Hintergrundmaterialien

„Die Würde des Menschen ist unantastbar“ (Grundgesetz, Artikel 1)

Vorbemerkung

Für viele gab es nach den mörderischen Kriegen einen großen europäischen Traum. Kurt Tucholsky sandte ihn als begreifende und ergreifende, als soziale und friedliche Botschaft über die Fronten:

„...Drüben die französischen Genossen
lagen dicht bei Englands Arbeitsmann.
Alle haben sie ihr Blut vergossen,
und zerschossen ruht heut Mann bei Mann.
...
Seid nicht stolz auf Orden und Geklunker!
Seid nicht stolz auf Narben und die Zeit!
In die…

Internationale Politik (Außen-, Europa-, Verteidigungs-, Menschenrechts-, und Entwicklungspolitik)

Globale militärische Ordnungspolitik

Vorbemerkung: Der Koalitionsvertrag von 2013 setzt noch stärker als der Vertrag von 2009 auf eine Politik der Militarisierung. Auch nur der geringste Ansatz einer Kultur der Zurückhaltung im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr ist verschwunden. Dagegen werden zentrale Aufrüstungsprojekte wie NATO-Raketenschild oder EU-Kampfdrohnen befürwortet bzw. geprüft. Die konkrete Forderung nach einem Abzug…

RA Schultz & Förster • Greifswalder Str. 4 • 10405 Berlin
Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof
Brauerstraße 30
76135 Karlsruhe

vorab per Fax: (0721) 81 91 59 0

Berlin, 30.08.2013

Strafanzeige
gegen die Mitglieder der Bundesregierung
wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen nach dem Völkerstrafgesetzbuch und Tötungsverbrechen nach dem Strafgesetzbuch durch Unterstützung des Einsatzes von Kampfdrohnen durch die USA

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit erstatten wir Strafanzeige…

von Alexander S. Neu

1. Was sind Patriot-Raketen?

Das Luftabwehrsystem „Patriot“ ist ein bodengestütztes-Luftabwehrsystem. Es dient der Bekämpfung von Flugzeugen, Marschflugkörpern und Raketen. Seine Reichweite variiert in Abhängigkeit des jeweiligen Lenkflugkörpers (der eigentlichen Rakete). Dass im Gespräch stehende Patriot-System für die Türkei besteht aus dem sogenannten PAC-3-Lenkflugkörper.

2. Wofür können sie eingesetzt werden und wofür nicht?

Die PAC-3-Lenkflugkörper des Patriot-Systems sind ausgelegt, um Flugzeuge,…

Mit Christel Buchinger, der Autorin der Broschüre, verbinden mich 30 Jahre gemeinsame politische Arbeit, seit 2009 in meinem Bundestagsbüro.

Nachdem vor und nach dem Göttinger Parteitag die Debatte über das Verhältnis der Linken zu den Medien und Medienkritik einen hohen Stellenwert erhielt, bat ich
Christel Buchinger, sich die Darstellung der Linken in den Medien und die Einwirkung der Medien auf die Linke gründlich anzuschauen und Schlussfolgerungen vorzuschlagen.

Herausgekommen ist diese Broschüre, eine Analyse und Medienkritik sowie Überlegungen und…

Bund-Länder-Koordination DIE LINKE.

Dazu passend der Faktencheck der Linksfraktion: Jede Aussage des kann durch seriöse Quellen belegt werden. ...

Kurzer Streifzug

Für Rohstoffe führt der Westen Krieg. Das nennt er seine Sicherheitsinteressen, zu denen er die Sicherheit des Rohstoffzugangs und die Sicherheit der Handels- und Transportwege zählt und für Deutschland formuliert die FDP-Fraktion im Januar 2002 in ihrem Antrag (Drs 14/8057) bzgl. der Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr das so: „…der Verteilungskampf um Naturvorkommen, insbesondere Erdöl und -gas, stellen Konfliktpotentiale dar, die ein verstärktes europäisches Engagement in der Region dringend erforderlich machen.“ ..…