Linke Außenpolitik

03.12.2009: Deutschland Atomwaffenfrei (Wolfgang Gehrcke)

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):
Frau Präsidentin! 
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich glaube, man muss sich schon klar darüber sein, dass man in der atomaren Frage immer wieder in einer Entscheidungssituation steht. Wenn die atomare Rüstung, was die USA und andere Atommächte angeht, nicht gestoppt wird, dann ist eine Weiterverbreitung von Atomwaffen nicht zu verhindern. Das ist vorgezeichnet. Wenn Atomwaffen weiter verbreitet werden, ist eine Debatte über eine atomwaffenfreie Welt…

Kurzintervention zwei: 03.12.2009 (Wolfgang Gehrcke)

Das Wort zu einer Kurzintervention hat der Kollege
Gehrcke.
Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

Kleine Sünden werden immer sofort bestraft. Da muss man nicht so lange warten. Deswegen mache ich direkt nach der Rede des Kollegen Wellmann eine Kurzintervention.

Ich war leider nicht stellvertretender DKP-Vorsitzender, auch wenn ich es damals gerne gewesen wäre.

(Dr. Martin Lindner [Berlin] [FDP]: Was heißt „leider“?)

Aber meine Partei wollte es nicht.…

Kurzintervention eins: 03.12.2009 (Wolfgang Gehrcke)

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt: Eine Kurzintervention des Kollegen Gehrcke.

(Volker Kauder [CDU/CSU]: Die DKP spricht!)
Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

Ihnen fällt auch nichts Besseres mehr ein! – Kollege Stinner, ich bin bereit, mir sehr viel vorhalten zu lassen. Ich bin bereit, mir vorhalten zu lassen, dass ich mich möglicherweise irre und dass sich möglicherweise meine Fraktion irrt. Glücklich ist, wer Irrtum für sich selbst hundertprozentig ausschließen kann, wie Sie es…

Downloads: Atomwaffen unverzüglich aus Deutschland abziehen - Der Antrag der Linken

Frau Präsidentin!
Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich glaube, man muss sich schon klar darüber sein, dass man in der atomaren Frage immer wieder in einer Entscheidungssituation steht. Wenn die atomare Rüstung, was die USA und andere Atommächte angeht, nicht gestoppt wird, dann ist eine Weiterverbreitung von Atomwaffen nicht zu verhindern. Das ist…

„Die Präsidentschaftswahlen in Honduras sind illegal. Die Bundesregierung darf den „Sieger“ dieser Wahl-Farce nicht als rechtmäßigen Repräsentanten von Honduras anerkennen“, so Wolfgang Gehrcke zu der Präsidentenwahl in Honduras. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„In der EU muss Deutschland ebenfalls dafür eintreten, dass keinerlei Beziehungen zu dem „Wahlsieger“ aufgebaut werden. Unter den Bedingungen eines Putsches sind keine demokratischen Wahlen denkbar.

Auch die Tatsache, dass die Wahlsieger faktisch im Amt sind, rechtfertigt keine…

Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung ist zurückgetreten. Merkel hat die Regierung umgebildet. Ursula von der Leyen, von der bekannt ist, dass sie nicht länger Familienministerin sein wollte, beerbt Franz Josef Jung. Warum wurde eigentlich von der Leyen Arbeitsministerin? Was befähigt sie für dieses Ministeramt?

• Weiterlesen: http://linkeblogs.de/wolfganggehrcke/

Kurzintervention vom 26.11.2009 (Wolfgang Gehrcke)

Präsident Dr. Norbert Lammert:
Für eine Kurzintervention erteile ich dem Kollegen Wolfgang Gehrcke das Wort.
Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

Kollege Schmidt, ich möchte Sie gerne auf zwei Punkte ansprechen.

Erster Punkt: Meinen Sie nicht, dass es auch Solidarität ist, dass man einem Partner sagt, was erfolgreich ist und was nicht erfolgreich ist, was geht und was nicht geht, wenn man mit ihm über Werte diskutiert? Sollte man also der Bevölkerung in Afghanistan nicht sagen: „…

26.11.2009: United Nations Interim Force in Libanon (Wolfgang Gehrcke)

Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:

Das Wort hat nun Kollege Wolfgang Gehrcke für die Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)

Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Ich weiß, dass Sie alle gespannt darauf warten, ob sich auf der Regierungsbank noch Bewegungen vollziehen, also ob der Ex-Verteidigungsminister hier noch erscheint oder nicht. Das ist aber nicht so spannend: Wenn er nicht kommt, dann weiß man, er ist weg. Wenn er…

6. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am 25. November 2009
Wolfgang Gehrcke in der Fragestunde
- Auszug aus dem Protokoll –

Vizepräsidentin Petra Pau:
Ich rufe die Frage 2 des Kollegen Wolfgang Gehrcke auf:
Wird die Bundesregierung bei der gemeinsamen deutschisraelischen Kabinettssitzung am Montag, dem 30. November 2009, die israelische Regierung nachhaltig zu einem Baustopp in den besetzten palästinensischen Gebieten auffordern?
Bitte, Frau Staatsministerin.

Cornelia Pieper, Staatsministerin im Auswärtigen Amt:
Bei…