Israel

04.05.2012

Jeder US-Präsident hat seinen Krieg. Nicht irgend einen, sondern seinen. Oftmals sind Wahlen durch Kriege gewonnen worden. Und wenn es gerade keinen Krieg gab, wurde rasch einer vom Zaun gebrochen.

Kommentar auf linksfraktion.de

 

Jeder US-Präsident hat seinen Krieg. Nicht irgend einen, sondern seinen. Oftmals sind Wahlen durch Kriege gewonnen worden. Und wenn es gerade keinen Krieg gab, wurde rasch einer vom Zaun gebrochen. Einige Beispiele? Bitte sehr:

US-…

26.04.2012

Sehr geehrter Günter Grass,


meinen Dank für Ihren Mut, das auszusprechen, was ausgesprochen werden muss, und zwar so lange, bis sich etwas bewegt, habe ich öffentlich gemacht. Nun möchte ich Ihnen auch persönlich danken. Ich mache das auch deshalb, weil die Schmutzkampagne, mit der Sie, wie Sie sagen, gerechnet haben, noch übler als erwartet ausfiel. Ungeheuerlich war der Angriff von Josef Joffe auf Zeit online; es widerstrebt mir, daraus eine Zeile zu zitieren.
Ich möchte Ihnen danken, dass Sie Ihre Bekanntheit, Ihre Reputation in die Waagschale warfen und das…

04.04.2012

Wolfgang Gehrcke erklärt zum heute in der Süddeutschen Zeitung veröffentlichten Gedicht von Günter Grass über den Iran, Israel und deutsche U-Bootlieferungen: Günter Grass hat Recht.

Er warnt in Verbundenheit mit dem Land Israel vor einem israelischen Erstschlag, „der das von einem Maulhelden unterjochte und zum organisierten Jubel gelenkte iranische Volk auslöschen könnte“.

Er warnt Deutschland davor, mit der Lieferung eines weiteren U-Bootes nach Israel, „dessen Spezialität darin besteht, allesvernichtende Sprengköpfe dorthin lenken zu können, wo die…

03.04.2012

Von der deutschen Bundeskanzlerin fordern wir: Schließen Sie jede Beteiligung Deutschlands an einem Krieg gegen Iran öffentlich aus und stoppen Sie die riskante Sanktionseskalation. Unterstützen Sie möglichst zusammen mit anderen europäischen Regierungen die von der UNO beschlossene Konferenz für eine massenvernichtungswaffenfreie Zone im Mittleren und Nahen Osten, die 2012 beginnen soll und die bisher in der Öffentlichkeit ignoriert wird. Dabei verspricht dieses Vorhaben, das durch eine KSZE-ähnliche Konferenz ergänzt werden könnte, eine völlig neue Perspektive des Friedens und der…

31.03.2012

Gerecht ist ein eigenständiger, lebensfähiger palästinensischer Staat auf der Grundlage der Grenzen von 1967 mit der Hauptstadt Ost-Jerusalem. Gerecht ist, für die Freiheit zu kämpfen. Human ist, wenn Israel endlich die Tausenden palästinensischen Gefangenen, die aus politischen Gründen inhaftiert sind, frei lässt. Human ist, wenn friedlich demonstriert werden kann. Ich wünsche mir sehr, dass das eintritt. Ja zu Menschenrechten, Ja zur Meinungsfreiheit, Ja zu politischer Partizipation, Ja zu einem friedlichen Miteinander zum Wohle der gesamten Region.

Zum Tag des Bodens

(…

05.02.2012

Auf der Münchner Sicherheitskonferenz herrschte zum Abschluss ziemlich aufgeheizte Stimmung, als der Moderater des Schlusspanels, Zeit-Herausgeber Josef Joffe, in den Saal fragte, „Ist hier jemand noch aus Russland oder China, der bereit ist, sich der Debatte zu stellen?“ Nach zwanzig Minuten, die von einem längeren Vortrag des Außenministers Saudi Arabiens gefüllt wurden, fand sich dann ein Redakteur einer russischen Zeitung, der noch einmal deutlich machte, Russland sei immer noch geschockt von den Libyen-Erfahrungen. „Unser Außenminister ist in Damaskus, um zu verhandeln.“ Sympathien…

02.02.2012

Rezension

Die iranische Bombe - ein Buch gegen eine plumpe Militärstrategie

Die Prognose des Buches von Gero von Randow und Ulrich Ladurner ist düster. »Ausgerechnet im ideologieverseuchten, hasszerfurchten Nahen und Mittleren Osten könnte es zur ersten Nuklearkatastrophe nach Hiroshima und Nagasaki kommen.« Gott sei Dank benutzen die Autoren den Konjunktiv »könnte«, was die Möglichkeit eines anderen Verlaufes immerhin offen hält. Geschrieben…

26.01.2012

„Das Nahost-Quartett ist gescheitert. Israel hat keinen substantiellen Vorschlag zur Lösung des Konfliktes auf den Verhandlungstisch gelegt. Dass Präsident Abbas unter diesen Bedingungen die Gespräche für beendet erklärt hat, ist folgerichtig“, so Wolfgang Gehrcke zum Ablauf der vom Nahost-Quartett gesetzten Frist für Israel und Palästina, Vorschläge für den Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorzulegen. Es konnte keine Einigung erzielt werden, die seit 16 Monaten unterbrochenen Friedensverhandlungen fortzusetzen. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„…

11.01.2012

Erklärung zum Abschluss der Delegationsreise LINKER Abgeordneter des Deutschen Bundestages, der Länderparlamente und Vertretern der Rosa Luxemburg Stiftung

Politische Lösungen des Konfliktes Israel – Palästina sind immer noch möglich. Die Lage in den palästinensischen Gebieten ist in vielfacher Hinsicht dramatisch und zusätzlich haben die politischen Umwälzungen in arabischen Ländern neue Herausforderungen hervorgebracht. Eine neue Nahostpolitik ist unverzichtbar. Zum Kern einer solchen neuen Nahostpolitik gehört das Ende der Besetzung palästinensischen Territoriums.…

11.01.2012

von der Nahostreise 2012 (7)

Die öffentliche Wahrnehmung des Verhältnisses Israel und Palästina in Deutschland ist eine andere als die, die man gewinnt, wenn man vor Ort ist und mit den Akteuren ins Gespräch kommt. Erst Recht ist die Wahrnehmung eine andere, wenn man mit direkt Betroffenen spricht. Besatzung hat eben kein freundliches Gesicht, auch dann nicht, wenn sie Schokolade verteilen sollte – was ich allerdings nicht erlebt habe. Häufiger hingegen habe ich erlebt, wie sich Besatzungssoldaten gegenüber Palästinenserinnen und Palästinensern verhalten haben. Auffällig…