Russland

Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE: Der Libanon ist heute labiler denn je (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)

Was das UNIFIL-Mandat angeht, so habe ich hier immer vertreten: Dieses Mandat war notwendig, um den Krieg zu beenden. Wir wollten aber nie eine Teilhabe deutscher Soldaten an diesem Mandat, und dabei bleibt es. Wir werden gegen eine Verlängerung des Mandats stimmen. Der Libanon ist leider nicht stabilisiert worden, er ist heute labiler denn je. - Nicht wegen des UNIFIL-Mandats, sondern weil man politisch nichts zustande gebracht hat. Das ist das, was man…

Die Bundesregierung hat entschieden, sich zu dem von ihr soeben beschlossenen Jahresabrüstungsbericht 2012 befragen zu lassen. Nur leider hatte kein Abgeordneter wirklich eine Chance, den Bericht vorher zu lesen. Auch deshalb meine Frage nach der Glaubwürdigkeit der Bundesregierung ...

Die gesamte Fragestunde kann man sich auf der Seite des Bundestages ansehen: http://…

Befrag die Stille, die da schwieg
im weiten Feld, im Pappelhain,
Befrag die Birken an dem Rain.
Dort, wo er liegt in seinem Grab,
den russischen Soldaten frag!
Sein Sohn dir drauf Antwort gibt:

Meinst Du, die Russen wollen Krieg?

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Reisetagebuch (3) – 23. Februar, am späten Abend

Zufall oder Absicht, der Parteitag der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation fällt zusammen mit dem Jahrestag der russischen Streitkräfte. Linke und Armee ist ja zumeist ein sehr sperriges Thema, jedenfalls bei uns.…

Es gibt hier wirklich sehr viele rote Fahnen, wie vorausgesagt. Und es gibt viel nachzudenken über Russland, Europa und die Welt - die Sicht der russischen Kommunisten darauf ist natürlich in vielen Dingen anders als zum Beispiel meine. Trotzdem gibt es Übereinstimmungen und aus meiner Sicht die Notwendigkeit, zu gemeinsamer politischer Aktion zu finden.

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Reisetagebuch (2) – 23. Februar 2013

Politisch zusammenarbeiten – ideologische Differenzen kennen

Ohne Kooperation mit Russland und mit solchen Staaten wie der Ukraine, Moldawien…

Reisetagebuch (1) - Ich bin erneut in Moskau, um mit Vertretern des russischen Außenministeriums und Kollegen der Duma über die russische Nahost- und Syrien-Politik zu sprechen. Weiteres Thema auf meinem Arbeitszettel ist Abrüstung. Und ich möchte Informationen über Ilse Stöbe finden, die im deutschen Auswärtigen Amt tätig war und zu denen gehörte, die die damalige Sowjetunion vor dem Angriff Hitlerdeutschlands warnten. Ilse Stöbe wurde von den Nazis ermordet, die Anerkennung als Widerstandskämpferin im Auswärtigen Amt blieb ihr bisher versagt. Das wollen wir ändern.

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"Kanzlerin Merkels Russlandpolitik ist unausgegoren, widersprüchlich und von keinem historisch begründeten, progressiven Gedanken getragen. Merkel betreibt Konjunkturpolitik in der Russlandfrage", so Wolfgang Gehrcke, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Gehrcke weiter:

"Zwischen Deutschland und Russland darf es zu keiner neuen Eiszeit kommen. Modernisierung muss sich in zwei Richtungen bewegen. Nicht Deutschland modernisiert Russland, sondern beide Seiten sollten zusammenarbeiten, um eine humanere, sozialere und friedfertige Gesellschaft in beiden Ländern zu…

Demokratie - Kultur - Frieden (Wolfgang Gehrcke)

Ich habe nichts von der Strickjacken-Freundschaft zwischen Kohl und Gorbatschow gehalten. Ich habe nichts davon gehalten, dass Schröder Putin zum 'lupenreinen Demokraten' erklärt hat. Ich halte überhaupt nichts von den Wadenbeißereien des Kollegen Schockenhoff. So koordiniert man keine Beziehungen zwischen Deutschland und Russland, so macht man Beziehungen kaputt.

205. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am Freitag, 9. November 2012
Rede zum TOP 45 – Zusammenarbeit mit Russland

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Endlich damit aufhören, über die Russland-Politik konjunkturabhängig zu diskutieren (Wolfgang Gehrcke)

Wir sollten diese Debatte nicht von oben herab und belehrend führen und anderen gegenüber nicht so tun, als könnten sie aus unseren Erfahrungen alle notwendigen Schlussfolgerungen für sich selbst ableiten. Ich betrachte diese Diskussion vielmehr als eine sehr gleichberechtigte Debatte. Auch wir sollten die Bereitschaft zeigen, von der Entwicklung in Russland zu lernen; auch das ist nämlich möglich.

199. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am…

Der einzige Weg, das Morden und die Gewalt in Syrien zu beenden, ist nach wie vor, einen Waffenstillstand auszuhandeln. Das erfordert eine Kurskorrektur von Assads Regierung und von den Aufständischen. Ohne einen vertraglich vereinbarten Waffenstillstand besteht die Gefahr, dass der Konflikt weiter eskaliert, erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN. Gehrcke weiter:

Es liegen wenig wirklich überprüfbare Fakten über die tatsächliche Lage in Syrien vor. Die Mitteilungen aus den USA, dass der syrische Staat Nervengifte aus den Depots holt, erinnern fatal an…

„Die Einrichtung der Syrien-Vermittlungsgruppe könnte ein wichtiger diplomatischer Schritt aus der Spirale der militärischen Drohungen, der Gewalt, des Krieges heraus sein. Außerdem könnte sie zur Deeskalation zwischen Syrien und der Türkei beitragen“ so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE zum Bericht der UN-Untersuchungskommission, nach deren Einschätzung Syrien unaufhaltsam in einen blutigen Bürgerkrieg abzugleiten droht und zu den Plänen von Kofi Annan, am 30. Juni in Genf eine Syrien-Kontaktgruppe zu konstituieren. Gehrcke weiter:

„Die USA,…