... und möge er ewig leben!
Rita Krüger (Hildesheim), Mitglied im Landesvorstand Niedersachsen der LINKEN
03.08.2016
Lieber Genosse Fidel Castro,
unsere Gratulation ist auch eine Liebeserklärung an Kuba. Wenn das Wort „Kuba“ fällt, denken wir an Befreiung, Gerechtigkeit und internationale Solidarität. Wir denken daran, wie das kleine Kuba dem großen US-Imperialismus Grenzen gesetzt hat.
Dein Leben, Comandante Fidel Castro, ist wie ein Buch – eine Anleitung zum Handeln für die unterdrückten Menschen in aller Welt: für Sozialismus, für die Vernunft und die Freude.
Wir wünschen Dir Kraft und Gesundheit.
Wir danken Dir für Deinen Kampfesmut.…
Vorab-Auszug aus der Antwort der Bundesregierung auf die BT-Drucksache 18/9059
24.07.2016
Vorbemerkung der Fragesteller:
Nach Angaben deutscher und britischer Medien hat der Kongress der Vereinigten Staaten von Amerika den US-Direktor für die Geheimdienste, James Clapper,beauftragt, „eine große Untersuchung darüber durchzuführen, wie der Kreml europäischepolitische Parteien unterwandert“ (Peter Foster, Matthew Holehouse:Russia accused of clandestine funding of European parties as US conducts major review of Vladimir Putin’s strategy. In: The Telegraph, 16. Januar 2016,www.telegraph.co.uk/news/worldnews/europe/russia/12103602/America-toinvestigate-Russian-…
DIE LINKE, die NATO und die Regierungsfrage
19.07.2016
Der NATO-Gipfel in Warschau vom 8. und 9. Juli 2016 war kaum vorbei, das Protokoll der Bundestagssitzung vom 7. Juli – die Fraktion der LINKEN hatte erstmals in jenem Hohen Hause eine Debatte um ihren Antrag zur Auflösung der NATO und Überführung in ein kollektives, ziviles europäisches Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands durchgesetzt - war noch nicht gedruckt, als unter aktiver Beteiligung von LINKEN-Politikern die Debatte über eine Regierungsbeteiligung erneut angefacht wurde.
So riet Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen, seiner und unserer Partei, über „ihren…
16.07.2016
Mit einem Militärputsch den Putsch des Staatspräsidenten Erdogan zu beantworten, war und ist das Falscheste, was getan werden konnte. In der Türkei wird Zug um Zug die Demokratie außer Kraft gesetzt und werden Demokratinnen und Demokraten verfolgt.
Die Bundesregierung und die Europäische Kommission müssen jetzt unverzüglich deutlich machen, dass die deutsche und die europäische Öffentlichkeit eine weitere Verfolgung von Demokraten in der Türkei nicht hinnehmen werden. Schon die Nachricht, dass in der Türkei auch das Parlament beschossen worden ist, ist höchst alarmierend.
…
Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, von der Protestaktion der Friedensbewerbung in Warschau
09.07.2016
„Der NATO Gipfel in Warschau übertrifft selbst die schlimmsten Erwartungen der Friedensbewegung. Im Zentrum zwischen den Mitgliedsstaaten und geladenen Gästen die unter der Führung der USA gestaltet werden, steht die enge militärische Vernetzung der NATO mit der EU. Russland ist das Feindbild in den verschiedensten Varianten, die von der Bundesregierung angekündigte Dialogbereitschaft erweist sich als Bluff. Nicht geblufft hingegen hat die Regierung bei ihrem massiven Einsatz für die Erhöhung der Rüstungskosten“,
erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion…
Debatte im Deutschen Bundestag zum Antrag der LINKEN, die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa und Einschluss Russlands zu ersetzen
07.07.2016
183. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am Donnerstag, 7. Juli 2016
Debatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE
„Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen“
Drs 18/8656
Vizepräsident Singhammer:
(…) Ich rufe jetzt die Tagesordnungspunkte 9 a und 9 b sowie den Zusatzpunkt 4 auf:
9. a)
Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Dr. Alexander S. Neu, Jan van Aken,…