Frieden

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

ich finde es ganz toll, dass heute so viele hier in Düsseldorf für Frieden auf die Straße gegangen sind. Denn wir leben schon nicht mehr im Frieden. Gegenüber Russland gibt es von Deutschland aus einen Krieg der Worte, mit den Sanktionen einen Krieg der Wirtschaft und eine kreuzgefährliche Aufrüstung. Es ist Vorkrieg.

Den III. Weltkrieg hat Klaus Kleber am 04. April im ZDF schon einmal geübt, als er einen Jubelbeitrag zum 70. Jahrestag der NATO so anmoderierte, ich zitiere: „Guten Abend, zu Wasser und zu Luft sind heute Nacht…

Bereits die Gründung der NATO 1949 begann mit Lügen. Angeblich würde die NATO als Bollwerk gegen eine drohende sowjetische Intervention in Europa gebraucht. Eine solche sowjetische Planung hat es nie gegeben. Im Gegenteil, Moskau war interessiert, die drohende Spaltung der Welt in zwei Lager mit allen Möglichkeiten zu verhindern. Das ging sogar so weit, dass die Kreml-Führung vor der Gründung anfragte, ob sie Mitglied werden könne, obwohl sie schon damals der Auffassung war, die NATO stehe einer gesamteuropäischen Friedensordnung entgegen. 1954 stellte die Sowjetunion noch einmal den…

Der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika hat einseitig den am 8.12.1987 von Michail Gorbatschow und Ronald Reagan geschlossenen INF-Vertrag aufgekündigt. Als Reaktion hat der russische Präsident Putin seinerseits erklärt, dass auch Russland aus dem Vertrag aussteigt.

Der INF-Vertrag ist einer der wenigen Verträge, der zu tatsächlicher Abrüstung, zur Vernichtung von Atomwaffen und somit zu mehr Sicherheit in Europa beigetragen hat. Er war zudem der bislang einzige materielle Erfolg Hunderttausender Menschen, die,…

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

ich bin sehr dankbar, auf dieser Ostermarschkundgebung in Letzlingen sprechen zu dürfen. Denn es drohen nicht nur weitere neue Kriege, wir sind schon mitten im Krieg. Die dringend notwendige Änderung der Politik in Deutschland und Europa weg von Aufrüstung und Säbelrasseln, hin zu Abrüstung und friedlicher Konfliktlösung wird nur dann vollzogen, wenn Menschen dafür auf die Straße gehen, wenn ihr Druck groß wird. Die Bürgerinitiative „Offene Heide“ hat durch ihre Beharrlichkeit immer wieder der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung „Kein Krieg!…

Trump bombt – Merkel, Hollande und Erdogan klatschen Beifall

In Syrien ist eine rote Linie überschritten: Von den USA. Der Bombenangriff, den Trump befahl, wird von Hillary Clinton, Saudi-Arabien, Netanjahu, Hollande, Merkel, Erdogan, May und der NATO unterstützt. Die neue Kriegskoalition formiert sich. Syrien steht schon am politischen und humanitären Abgrund, jetzt kann es zum Ausgangspunkt eines neuen, großen Krieges werden. Menschen aus aller Welt warnen vor der Gefahr eines Dritten Weltkrieges.

Der konnte im September 2013 gerade noch abgewendet…

Der NATO-Gipfel in Warschau  vom 8. und 9. Juli 2016 war kaum vorbei, das Protokoll der Bundestagssitzung vom 7. Juli – die Fraktion der LINKEN hatte erstmals in jenem Hohen Hause eine Debatte um ihren Antrag zur Auflösung der NATO und Überführung in ein kollektives, ziviles europäisches Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands durchgesetzt -  war noch nicht gedruckt, als unter aktiver Beteiligung von LINKEN-Politikern die Debatte über eine Regierungsbeteiligung erneut angefacht wurde.

So riet Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen, seiner und unserer Partei, über „ihren…

Die NATO ist ein Fossil aus dem Kalten Krieg und sollte sich auflösen. Sie steht einer friedlichen Entwicklung in Europa entgegen. Ihr Drang nach Osten, ihre Konfrontation mit Russland, die Interessen ihrer Rüstungsindustrie – das alles macht die NATO nicht nur überflüssig, sondern auch gefährlich. Die Linksfraktion fordert deshalb ihre Auflösung und zunächst – auf dem Weg dorthin – den Austritt Deutschlands aus ihren Militärstrukturen. Mit dieser Forderung geht die Linksfraktion in dieser Woche in die Bundestagsdebatte über den anstehenden NATO-Gipfel in Warschau.

Liebe Freundinnen und Freunde,

als wir in der Berliner Friko vor wenigen Wochen hörten, dass DIE LINKE diesen wichtigen und innovativen Antrag in den Bundestag einbringen will, war unter uns die Idee sofort präsent, das sollten wir öffentlich, also hier in Berlin draußen auf der Straße, unterstützen.

Wir unterstützen den Antrag. Nicht nur die Berliner Friko, sondern auch der Bundesausschuss Friedensratschlag, für den ich hier stehe, unterstützt den Antrag. Und ich finde es eine gute Leistung, dass es euch gelungen ist, lieber Wolfgang, die Unterstützung aller Abgeordneten…

Anakonda. Die NATO auf Reptilienniveau. (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)

Aus Anlass des bevorstehenden NATO-Gipfels in Warschau Anfang Juli hat die Fraktion DIE LINKE. einen Antrag im Bundestag eingebracht, "Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen" zu lassen.  
Für DIE LINKE ist Krieg kein Mittel der Politik. Wir fordern die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, das Abrüstung als ein zentrales Ziel hat!
Alle…

Aus Anlass des bevorstehenden NATO-Gipfels in Warschau Anfang Juli hat die Fraktion DIE LINKE. einen Antrag im Bundestag eingebracht, "Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen" zu lassen. Nachzulesen ist dieser Antrag hier.

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/086/1808656.pdf

Für DIE LINKE ist Krieg kein Mittel der Politik. Wir fordern die Auflösung der NATO und ihre…