Mit welchen Mechanismen im Zusammenspiel von Politik und Medien die These von der Notwendigkeit und Rechtmäßigkeit des Afghanistan-Krieges in der Öffentlichkeit verbreitet wird, weist dieses Buch nach. Es belegt, wie die Bundestagsmehrheit in kollektiver Selbsthypnose den Mystifikationen der Kriegsgründe und -interessen erliegt. Das Parlament beschließt zwar den Krieg, die Kontrolle hat es aber nicht. Das Massaker in Kundus demonstriert: Es wird immer nur so viel zugegeben, wie schon aus an-deren Quellen bekannt wurde.
Von Seiten der Regierenden wird verschwiegen, vertuscht und…

ND-Kalenderblatt

Sie wurde nur 31 Jahre alt. Am 14. Dezember 1942 wurde Ilse Stöbe zusammen mit Rudolf von Scheliha vor dem Reichskriegsgericht zum Tode verurteilt und am 22. Dezember in Plötzensee ermordet. An diesem Tag starben auch Harro und Libertas Schulze-Boysen, Arvid Harnack, Kurt und Elisabeth Schumacher, Kurt Schulze und Hans Coppi.
Bis heute findet sich der Name von Ilse Stöbe, die am 17. Mai vor 100 Jahren geboren wurde, weder auf der Ehrentafel des Auswärtigen Amtes, noch…

Neues Deutschland
Hamburger PDS-Mitgründer Horst Bethge gestorben
Horst Bethge ist tot. Wie gestern bekannt wurde, verstarb das Gründungsmitglied des Hamburger Landesverbandes der PDS bereits letzte Woche. Der Pädagoge (Jhrg. 1935, Foto: Michael Sommer) war in den 1990er Jahren Sprecher der AG Bildung der PDS. Viele Jahre lang engagierte er sich in der Friedensbewegung.

Horst Bethge war mehr als nur ein Freund, mehr als nur Genosse, mehr…

„Die Unterzeichnung des Versöhnungsabkommens zwischen Fatah und Hamas in Kairo ist ein wichtiger Schritt zur nationalen Versöhnung und bildet eine Voraussetzung für die Gründung eines lebensfähigen palästinensischen Staates“, so Wolfgang Gehrcke zur Vereinbarung der Palästinenserorganisationen über die Bildung einer Übergangsregierung aus unabhängigen Persönlichkeiten, die innerhalb eines Jahres Präsidentschafts- und Parlamentswahlen für die palästinensischen Gebiete vorbereiten soll.

Die Übergangsregierung soll zudem die Reorganisation der Sicherheitskräfte und den Wiederaufbau…

„Osama bin Laden, einer der Verantwortlichen für tausendfachen Mord, ist nun selbst tot. Die Genugtuung, die sich bei Vielen einstellt, ist nachvollziehbar. Trotzdem – Demokratische und rechtsstaatliche Strukturen siegen nur, wenn sie auch für einen solchen Mann gelten“, so Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE zum Tod des Al-Kaida-Führers Osama bin Laden. Gehrcke weiter:
„Nicht ein US-Kommandounternehmen, sondern die pakistanische Polizei wäre für eine Festnahme und eine Überstellung an den internationalen Strafgerichtshof zuständig gewesen. Gerade die…

"Wenn eine deutsche Sonderrolle heißt, sich nicht an einem Krieg zu beteiligen, dann ist sie zu begrüßen. Eine solche Haltung ist dringend notwendig", erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke, zu Forderungen von SPD und Grünen, Deutschland dürfe sich in der Libyen-Krise außenpolitisch nicht isolieren. Gehrcke weiter:

"Wenn SPD und Grüne vor einer außenpolitischen Isolierung Deutschlands warnen, heißt das im Klartext: Nach Meinung von Gernot Erler (SPD) und Omid Nouripur (Grüne) ist der isoliert, der sich nicht aktiv an einem Krieg…

„Deutschland beteiligt sich an geheimen Kriegsplanungen. So wird in der Europäischen Union der Einsatz von Bodentruppen in Libyen vorbereitet. Die Bundesregierung hat diesem Planungsvorlauf nicht widersprochen. Zudem verweigert sie den Abgeordneten des Bundestages die nötigen Informationen“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Pläne der EU zum „Operationskonzept für eine Aktion EUFOR Libya“. Konkrete Operationspläne sollen diesem Planungsverfahren folgen.

Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Die Begründung, dass es sich um eine humanitäre Intervention…