22.03.2018

Wann endlich wird das Töten und Morden in Syrien beendet? Die türkische Armee und die mit ihnen verbündete "Freie Syrische Armee" haben Afrin erobert. Wieder befinden sich zehntausende Menschen auf der Flucht. Ihre Häuser und Wohnungen sind zerstört oder werden geplündert. Der Diktator Erdogan dröhnt von den großen Siegen des türkischen Militärs in der Aktion mit der unverschämten Bezeichnung "Olivenzweig". Die Opposition im eigenen Land wird gewaltsam niedergehalten, die Demokratie vernichtet, vom Versöhnungsprozess mit Kurdinnen und Kurden ist keine Rede mehr. Es herrschen Feindschaft…

Nachlese zur Wahl

22.03.2018

Der alte und neue russische Präsident, Wladimir Putin, will keinen Rüstungswettlauf. Auf seiner ersten Pressekonferenz nach seiner Wiederwahl hat er angekündigt, sein Land werde in diesem und dem kommenden Jahr seine Rüstungsausgaben senken. Schon 2016 hatte Russland etwas, 2017 dann noch einmal um 14 Prozent weniger für seine Armee ausgegeben. Auf der Skala der größten Militärmächte ist Russland auf Platz acht, noch hinter Indien, gerutscht. Nicht aus Versehen, sondern bewusst. Es ist die materielle Antwort auf die Frage: „Meinst Du, die Russen wollen Krieg?“ Die Senkung seiner eigenen…

Wenn eine Regierung schwört

14.03.2018

Hosianna, Deutschland hat wieder eine Regierung! Oder vielleicht doch eher...nein, das Kreuziget sie ist zu gewalttätig. Also ganz sachlich: Die große Koalition ist in Amt und Würden. Die SPD räumt ihr Schlachtfeld um Ministerposten, zurück bleiben die Geschlagenen wie Sigmar Gabriel oder Martin Schulz (was macht der jetzt eigentlich?), die Sieger machen sich triumphierend davon, hoffend, dass ihr mehrfacher Verrat an Respekt und Solidarität nicht in Erinnerung bleibt. Jetzt geht das Gerangel der Parteien und Ministerinnen, Minister um den jeweils eigenen Einfluss in der Regierung…

09.03.2018

Wenn es um Syrien geht, dominiert seit Wochen Ost-Ghouta die Nachrichten. Dahinter verschwinden Leid und Bedrohung für Afrim. Militärisch hat die syrische Regierung mit Unterstützung von Russland, Iran und der Hisbollah im Wortsinn Land gewonnen. Der IS ist nahezu geschlagen. Dass in dieser Situation die Türkei ihre Invasion gestartet, Washington seine  militärische Präsenz auf syrischem Boden ausgebaut hat und den Euphrat als neue Grenze, jenseits derer die syrischen Öl- und Gasvorkommen und seine Euphrat-Staudämme liegen, festzurren will, dass Israel ebenfalls mit militärischen Mitteln…

Kondolenz

24.02.2018

Mit großer Trauer und Entsetzen habe ich die Nachricht über den Tod von Walentin Michailowitsch Falin zur Kenntnis nehmen müssen.

Ich kannte ihn lange Jahrzehnte, bereits aus seiner Zeit als Botschafter in Bonn und von verschiedenen Treffen in Moskau. Zuletzt traf ich Walentin Falin, zusammen mit seiner Frau, in einem Café in der Nähe seiner Wohnung in Moskau. Diese Zusammentreffen mit Walentin Falin waren für mich stets Unterrichtsstunden in internationaler Politik und insbesondere zu den Beziehungen zwischen Deutschland und Russland. Kein Dokument über die deutsch-russischen…

18.02.2018

Von der diesjährigen Münchener (sogenannten) Sicherheitskonferenz gehen fast ausschließlich Ankündigungen, Reden und Forderungen für neuerliche Rüstungspolitik aus. Die Münchener SiKo startete wenige Tage nach dem 75. Jahrestag der siegreichen Wende in der Schlacht um Stalingrad. Es wäre zu hoffen gewesen, daß auch in München diesem Ereignis Rechnung getragen wird. Doch es hat in München nicht nur keine Aufmerksamkeit gefunden, sondern im Gegenteil: dominierend in München waren antirussische Reden.
Wieder wurde eine Chance für einen neuen Sicherheitsdialog vergeben.

Die…