Europa

„DIE LINKE sieht sich in ihren Forderungen bestätigt: Als einzige Bundestagspartei hat sie frühzeitig Vorschläge zur internationalen Kontrolle und Vernichtung der syrischen Chemiewaffenbestände unterbreitet sowie immer wieder angemahnt, auch mit Russland und China konstruktiv zusammen zu arbeiten. Jetzt muss die Chance der Diplomatie genutzt werden, den Konflikt insgesamt politisch zu lösen und das Blutvergießen in Syrien zu beenden. Dazu gehören auch Verhandlungen mit den relevanten Konfliktparteien, mit Assad wie mit den Rebellen“, so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion…

Das São-Paulo-Forum hat wichtige Beschlüsse gefasst. Unter anderem ein tolles Schlussdokument und einen interessanten Arbeitsplan. Heinz Bierbaum, Dietmar Schulz und ich werden diese Papiere in den nächsten Tagen veröffentlichen. Wir werden unsere Eindrücke von der lateinamerikanischen Linken, von unseren Debatten und Fragen allen zur Verfügung stellen.

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Die Linke Lateinamerikas hat auch der europäischen Linken die Tore geöffnet

Luiz Inácio da Silva – Lula – auf dem São Paulo Forum

Der Abschluss des 19. São-Paulo-Forums war geprägt von…

..., das sind Schlüsselbegriffe der inhaltlichen Debatte des 19. São Paulo Forums. Linke in vielen lateinamerikanischen Staaten sind davon überzeugt, dass die USA eine Gegeninitiative (Konterrevolution) ergreift, um eine weitere Linksentwicklung in Lateinamerika zu stoppen. In der Tat steht die Entwicklung in vielen Ländern auf Messers Schneide. In Kolumbien wird es sich entscheiden, ob endlich die Orgie der Gewalt beendet und eine friedliche sowie soziale Entwicklung eingeleitet werden kann. Die Gesellschaft in Venezuela ist tief polarisiert. Gegen Venezuela richtet sich insbesondere das…

Die Rückgewinnung des Internationalen – ein neuer Internationalismus – wird eines der Kernthemen weltweiter programmatischer Arbeit sein. Dabei geht es um Inhalte. Das Parteiprogramm der LINKEN ist ein erster Versuch, Antworten aus der heutigen Sicht zu geben. Europäische Antworten stehen noch aus, vor dieser Aufgabe steht auch der nächste Parteitag der Europäischen Linken, der vom 13. bis 15. Dezember 2013 in Madrid stattfinden wird. Eine neue Form der internationalen Zusammenarbeit von Sozialisten und Kommunisten, linken Parteien und Bewegungen ist nach dem Untergang der Kommunistischen…

Es gibt hier wirklich sehr viele rote Fahnen, wie vorausgesagt. Und es gibt viel nachzudenken über Russland, Europa und die Welt - die Sicht der russischen Kommunisten darauf ist natürlich in vielen Dingen anders als zum Beispiel meine. Trotzdem gibt es Übereinstimmungen und aus meiner Sicht die Notwendigkeit, zu gemeinsamer politischer Aktion zu finden.

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Reisetagebuch (2) – 23. Februar 2013

Politisch zusammenarbeiten – ideologische Differenzen kennen

Ohne Kooperation mit Russland und mit solchen Staaten wie der Ukraine, Moldawien…

Im Westen nichts Neues (Wolfgang Gehrcke)

Es gilt, Rassismus, Antisemitismus und Neofaschismus konsequent entgegenzutreten. Eine nachhaltige Kultur des Friedens, der Demokratie und der sozialen Sicherheit liegt im Interesse der Bevölkerungen Frankreichs und Deutschlands. - Auch wenn diese Sätze nicht in der Erklärung stehen, sollten beide Parlamente doch in diesem Geiste zusammenarbeiten.

* * * * 216. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am Mittwoch, 16. Januar 2013 TOP 1 – Vereinbarte Debatte

50 Jahre Elysée-Vertrag – Zusammenarbeit…

von Wolfgang Gehrcke und Paul Schäfer

Die Bundesregierung will zwei Transportflugzeuge den ECOWAS-Truppen zur Verfügung stellen. Für diesen Einsatz beabsichtigt die Bundesregierung nicht, ein Mandat des Bundestages einzuholen. DIE LINKE kritisiert das. Ohne Not umgeht die Bundesregierung das Parlament. Das Argument, dass Deutschland seine internationale Handlungsfähigkeit beweisen müsse, wird einmal mehr als Selbstzweck benutzt. Die Bundesregierung kann nicht in der Öffentlichkeit behaupten, mit der Zurverfügungstellung dieser Transportmaschinen würde Nothilfe geleistet, und…

7. Dezember - ReisetagebuchSantiago de Chile (4)

Die Kommunistische Partei Chiles arbeitet an einem neuen Programm. Für dieses Programm sind mit Sicherheit die Arbeiten von Antonio Gramsci und Salvador Allende über die Notwendigkeit, sich in der Zivilgesellschaft zu verankern, von größter Bedeutung. Darüber wird hier auf der Konferenz intensiv debattiert. Einer der zentralen Punkte ist die Notwendigkeit eines sozialen Bündnisses zwischen der Arbeiterklasse und den Mittelschichten. Das war bereits bei Allende ein zentrales Thema. Mir kommt immer wieder der Vorwurf…

Wolfgang Gehrcke
Mitglied des Deutschen Bundestages
Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE.

(Thesen zum Klassenkampf im 21. Jahrhundert – Internationales Seminar anlässlich des 100. Gründungsjubiläums der Kommunistischen Partei Chiles)

Herzlichen Dank – mit aller Leidenschaft und Begeisterung – an die Kommunistinnen und Kommunisten Chiles! Dank für die politische und kulturelle Bereicherung, die von der chilenischen Arbeiterklasse in die Welt gegangen ist. Dank für den Opfermut und die Verteidigung der Menschlichkeit. Dank für die großen…

vom Parteitag der portugiesischen Kommunisten in Almada, 2. Dezember 2012

Bei aller Unterschiedlichkeit, die wir innerhalb der einzelnen Länder, zwischen den linken Parteien, in den verschiedenen europäischen Regionen haben, wir müssen Wege finden, miteinander zu diskutieren, zusammenzuarbeiten und gemeinsam zu kämpfen, sonst macht das Kapital uns ein.

Von der Debatte im Bundestag über die erneute Bankenrettung in Griechenland - tolle Rede von Sahra Wagenknecht - mache ich mich auf den Weg, erst nach Köln zum SDS-Kongress und dann weiter nach Lissabon. In Almada…