Linke

Reisetagebuch – Santiago de Chile im Dezember 2012 (1)

4. Dezember 2012 - Eingecheckt. Abflug Frankfurt/Main um 19.30 Uhr nach Santiago de Chile.

zum Bild: Festival der Jugend in Dortmund 1978 - Luis Corvalán neben dem DKP-Vorsitzenden Herbert Mies. Am rechten Bildrand ich als SDAJ-Vorsitzender in sportlichem Blouson. (und ganz verschmitzt, etwas im Hintergrund, Peter Wahl, damals Antiimperialistisches InformationsBulletin)

Ich bin eingeladen zum Internationalen Kongress anlässlich des 100. Jahrestages…

Für einen Tag waren wir alle Griechen, zumindest von unserem Gefühl her.

Frankfurt/Main am 14. November 2012 (Teil 2)

Für einen Tag waren wir alle Griechen, zumindest von unserem Gefühl her. Vor dem griechischen Generalkonsulat in Frankfurt/Main gab es keine Aggressionen, sondern Solidaritätsbekundungen mit den Menschen in Griechenland. Allerdings gibt es einen großen Unterschied: Wir reden über die Krise und die Griechinnen und Griechen, die Spanierinnen und Spanier, die Portugiesinnen und Portugiesen müssen die Folgen der „Krisenbekämpfung“ erdulden – Löhne…

Mit Christel Buchinger, der Autorin der Broschüre, verbinden mich 30 Jahre gemeinsame politische Arbeit, seit 2009 in meinem Bundestagsbüro.

Nachdem vor und nach dem Göttinger Parteitag die Debatte über das Verhältnis der Linken zu den Medien und Medienkritik einen hohen Stellenwert erhielt, bat ich
Christel Buchinger, sich die Darstellung der Linken in den Medien und die Einwirkung der Medien auf die Linke gründlich anzuschauen und Schlussfolgerungen vorzuschlagen.

Herausgekommen ist diese Broschüre, eine Analyse und Medienkritik sowie Überlegungen und…

Bund-Länder-Koordination DIE LINKE.

Zum Ausgang der Präsidentschaftswahlen in Venezuela vom vergangenen Wochenende, erklären der Europapolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE., Dr. Diether Dehm, MdB, und Wolfgang Gehrcke, für DIE LINKE Obmann im Auswärtigen Ausschuss, MdB:

Diese Wahl in Venezuela war ein herausragender, ein großer Tag für die internationale Demokratie. Sie hat gezeigt, dass Sozialismus und sozialistische Regierungen gewählt und wiedergewählt werden können. Und dies trotz des Trommelfeuers der Reichenmedien, die immer dann besonders gerne von „wirtschaftsfreundlich“ sprechen, wenn die…

Die Linke in Spanien und in Deutschland, in Madrid und in Berlin sagt „Ja“ zum Kampf gegen Arbeitslosigkeit, zu sozialer Gerechtigkeit und dazu, dass öffentliche Gelder nicht für Rüstung verschwendet werden. Linke in Madrid und in Berlin sagen „Ja“, dass die Schwächeren in der Gesellschaft unterstützt werden, dass Jugendliche gute Ausbildung und Arbeit erhalten, dass Frauen nicht weiter und zusätzlich benachteiligt werden.

Die „Spanienhilfe“, über die im Bundestag abgestimmt werden soll, hat bereits in Spanien selbst zu einem Programm des sozialen Kahlschlags geführt. Alles wird…

Caracas, 6. Juli 2012

Das São Paulo Forum geht zu Ende. Was im Juli 1990 in der brasilianischen Stadt São Paulo als kleines Flüsschen begann, ist mittlerweile ein großer Strom geworden. Das diesjährige Treffen – das 18. bisher – war mehr schon eine „Weltversammlung“ als eine ausschließlich lateinamerikanische Regionalkonferenz. Das Bedürfnis, sich über Ländergrenzen und Kontinente hinweg auszutauschen, ist groß. Beruhigt konnte deshalb Hugo Chavez in seiner fulminanten Schlussrede an seinen Vorschlag zur Gründung einer „Internationale“ anknüpfen. Offen in der Form, demokratisch in…

Konferenzpause beim Treffen der linken Parlamentarier aus Lateinamerika, Afrika, Asien und Europa. Gebäck wird gereicht. Es heißt Suspiros – süße Seufzer. Das trifft die Stimmungslagen, die von Vertretern der Linken Lateinamerikas rüberkommen. Alle Latinos, die im Plenum sprechen, sind entschlossen, einen gemeinsamen Wahlkampf für Hugo Chavez zu führen. Gerade nach dem kalten Putsch in Paraguay und dem Putsch in Honduras versammelt sich alles hinter Chavez. Die Linke in Lateinamerika rückt zusammen, und das zu Recht. Drängender werden die Fragen an die europäischen Linken: Was bewegt sich…

Die nächsten großen wichtigen Wahlen in Lateinamerika werden in Venezuela stattfinden. Sehr viele Kräfte versuchen, Chavez zu stürzen, und noch viel mehr, wie ich hoffe, werden ihn verteidigen. Mich begleitet der Ausgang der Wahlen in Mexiko. Die rechte Sozialdemokratie hat gewonnen. Der linksgerichtete Andrés Manuel López Obrador von der Partei der Demokratischen Revolution PRD ist mit 31 Prozent der Stimmen in der Minderheit geblieben. Bei den vorhergehenden Wahlen war er Calderon von der Pan knapp unterlegen; viele Menschen sprechen noch immer von Betrug.

Der Wind hatte sich…

Wer demokratische und soziale Verantwortung empfindet, muss NEIN zu diesen Gesetzesvorlagen sagen. Wer demokratische und soziale Verantwortung empfindet, muss auch die erforderlichen verfassungsrechtlichen Schritte einleiten. Eines steht fest: Ohne die Verteidigung von Demokratie und Sozialstaat wird die Europäische Union keine Zukunft haben. Dem widersetze ich mich.

Erklärung nach § 31 GOBT - das ist der Text der schriftlich vorbereiteten "Erklärung zum Abstimmungsverhalten". Ich hatte die Chance, mich mündlich zu erklären, und angesichts der Debatte hat die mündliche…