Auf der Münchner Sicherheitskonferenz herrschte zum Abschluss ziemlich aufgeheizte Stimmung, als der Moderater des Schlusspanels, Zeit-Herausgeber Josef Joffe, in den Saal fragte, „Ist hier jemand noch aus Russland oder China, der bereit ist, sich der Debatte zu stellen?“ Nach zwanzig Minuten, die von einem längeren Vortrag des Außenministers Saudi Arabiens gefüllt wurden, fand sich dann ein Redakteur einer russischen Zeitung, der noch einmal deutlich machte, Russland sei immer noch geschockt von den Libyen-Erfahrungen. „Unser Außenminister ist in Damaskus, um zu verhandeln.“ Sympathien…

„Es muss alles getan werden, um ein weiteres Abgleiten Syriens in den offenen Bürgerkrieg zu stoppen. Eine Verschärfung der Bürgerkriegssituation wird Tausenden von Menschen Leben und Gesundheit kosten und die gesamte Region weiter destabilisieren. Schon aus diesem Grunde sollten die Debatten auch im Weltsicherheitsrat fortgesetzt werden“, erklärt Wolfgang Gehrcke zur Entwicklung in Syrien. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Syrien jetzt noch weiter zu isolieren, zum Beispiel dadurch, dass weltweit, auch in der EU, die syrischen Botschafter ausgewiesen und…

aus München (2)

… mit diesen Worten leitete der Moderator eine Podiumsrunde der „Davos-Klasse“ ein. Es diskutierten der nicht gewählte Regierungschef Italiens, Monti, mit dem nicht gewählten Chef der Deutschen Bank, Josef Ackermann, dem Präsidenten der Weltbank, Robert Zoellick, mit dem Pleitier der rot-grünen Breg, Peer Steinbrück, und dem weltweiten Geldmann George Soros. Die Diskutanten von niemandem in der Welt gewählt, aber doch mächtiger als viele Gewählte zusammen. Und doch, bereits Victor Hugo wusste, dass der Hund des Zweifels leise schläft. So wurden schwere soziale…

Zur Münchner Sicherheitskonferenz, zu der zum dritten Mal auch die Fraktion DIE LINKE eingeladen wurde, erklärt Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion: „Die Einladung der LINKEN, von greenpeace international und anderen Konferenzkritikern hat am Charakter der Veranstaltung nichts geändert. Es scheint so, als ob der Kalte Krieg noch lebendig ist, wenn auch in veränderten Formen.“ Gehrcke weiter:

„Russischer und chinesischer Einspruch gegen eine Sicherheitsratsresolution zu Syrien, die, ähnlich wie die Resolution zu Libyen, militärisches Eingreifen von außen nicht…

Sicherheitskonferenz 2012: Platz der LINKEN ist an der Seite der Friedensbewegung

Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstands kommentiert aus München als Beobachter die Münchner Sicherheitskonferenz 2012:

Die Münchner Sicherheitskonferenz ist das informelle und intellektuelle Vorfeld des internationalen militärisch-industriellen Komplexes unter medialer Begleitung und dem medialen Mainstream. DIE LINKE ist zum dritten Mal zu dieser Konferenz eingeladen. Die Inhalte jedoch widersprechen allem, was DIE LINKE politisch will.

Verteidigungsminister Thomas de Maizíere…

„Deutschland darf sich in keinem Fall und in keiner Weise an einem Krieg gegen den Iran beteiligen“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der steigenden Kriegsgefahr gegen den Iran und der in Israel geführten Debatte über einen militärischen Präventivschlag gegen Teheran. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Gerade die Erfahrungen des Irak-Krieges müssen die NATO und auch Deutschland vor solchen Kriegen, die unendlich viel Leid, Tod und Zerstörung mit sich bringen, warnen. Auch die internationale Zuspitzung gegenüber Syrien hängt mit dem Iran-Szenario zusammen.…

Die iranische Bombe - ein Buch gegen eine plumpe Militärstrategie
http://www.neues-deutschland.de/artikel/217337.drohen-hilft-nicht-gegen-die-drohung.html

Die Prognose des Buches von Gero von Randow und Ulrich Ladurner ist düster. »Ausgerechnet im ideologieverseuchten, hasszerfurchten Nahen und Mittleren Osten könnte es zur ersten Nuklearkatastrophe nach Hiroshima und Nagasaki kommen.« Gott sei Dank benutzen die Autoren den Konjunktiv »könnte«, was die…