Pierre Laurent, Vorsitzender der Europäischen Linkspartei: Für 2012 wollen wir uns wünschen, dass auf diesem Marsch für die Emanzipation der Menschen, für den Frieden, die Demokratie, die Rechte und die Freiheiten aller neue Strecken zurückgelegt werden. Und – wenig verwunderlich – wir, die linken Kräfte in Europa und der Welt, werden hart arbeiten, um dazu beizutragen. Ich bin sicher, unsere Freundschaft und unsere gemeinsamen Kämpfe werden uns dabei sehr helfen!

Pierre Laurent
Präsident der Partei der europäischen Linken und Vorsitzender der Französischen…

Alexis Tsipras, Vizepräsident der Partei der europäischen Linken und Vorsitzender von SYNASPISMOS Griechenland

Liebe Genossinnen und Genossen, hallo!

Ich komme aus Griechenland, aus dem Land, das zum europäischen Versuchskaninchen der neoliberalen Barbarei auserkoren wurde, um die Krise als Chance für Bankiers und Kapitalisten zu gestalten. Wir befinden uns im zweiten Jahr der reaktionärsten Klassenpolitik, die jemals in einem Land der Eurozone implementiert wurde. Mein Land wurde als korrupt dargestellt. Seine Bürger wurden für schuldig erklärt, während die…

Maite Mola, Vizepräsidentin der Partei der europäischen Linken (PCE / KP Spaniens)

Liebe Genossinnen und Genossen!

Nach dem kompletten Scheitern der neoliberalen Politik, die die sozialistische Partei in Spanien verfolgte, mit all diesen Kürzungen in den Bereichen Arbeit und Soziales, mit Massenentlassungen, Rentenkürzungen und der Erhöhung des Renteneintrittsalters, haben wir jetzt in Spanien mehr als 5 Millionen Arbeitslose und eine Jugendarbeitslosigkeit von 50 %. Die Armut ist vor allem weiblich und auch Migranten befinden sich in einer dramatischen Situation…

Erklärung zum Abschluss der Delegationsreise LINKER Abgeordneter des Deutschen Bundestages, der Länderparlamente und Vertretern der Rosa Luxemburg Stiftung

Politische Lösungen des Konfliktes Israel – Palästina sind immer noch möglich. Die Lage in den palästinensischen Gebieten ist in vielfacher Hinsicht dramatisch und zusätzlich haben die politischen Umwälzungen in arabischen Ländern neue Herausforderungen hervorgebracht. Eine neue Nahostpolitik ist unverzichtbar. Zum Kern einer solchen neuen Nahostpolitik gehört das Ende der Besetzung palästinensischen Territoriums.…

von der Nahostreise 2012 (7)

Die öffentliche Wahrnehmung des Verhältnisses Israel und Palästina in Deutschland ist eine andere als die, die man gewinnt, wenn man vor Ort ist und mit den Akteuren ins Gespräch kommt. Erst Recht ist die Wahrnehmung eine andere, wenn man mit direkt Betroffenen spricht. Besatzung hat eben kein freundliches Gesicht, auch dann nicht, wenn sie Schokolade verteilen sollte – was ich allerdings nicht erlebt habe. Häufiger hingegen habe ich erlebt, wie sich Besatzungssoldaten gegenüber Palästinenserinnen und Palästinensern verhalten haben. Auffällig…

„Die Verwerfungen in den arabischen Ländern, besonders in Syrien, werden immer größer. Eine Lösung des Konfliktes deutet sich von keiner Seite an. Daher muss Machthaber Baschar al-Assad unverzüglich alle politischen Gefangenen freilassen sowie alle gewaltsamen Übergriffe, vor allem Tötungen von Demonstranten, beenden“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der aktuellen Rede von Syriens Präsident Assad, der sich als Opfer einer Verschwörung sieht und nicht an Rücktritt denkt.

Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter: „Alle Seiten sollten der Beobachterkommission der…

von der Nahostreise 2012 (6)

Natürlich stehen im Zentrum einer solchen Reise auch und besonders die notwendigen Debatten mit den „politisch Verantwortlichen“. Das haben wir ausgiebig gemacht – in Israel und in Palästina. Die Ergebnisse müssen gründlich analysiert werden. Es ist notwendig, sich selbst klar zu werden, was die nächsten politischen Schritte sein können. Und zwar innerhalb wie außerhalb der Parlamente.

Um es gleich vorweg zu nehmen, es gibt nicht die israelische Meinung und es gibt nicht die palästinensische Meinung, sondern es gibt…