eine Streitschrift zum Programm der LINKEN
im PapyRossa Verlag erschienen
* Wolfgang Gehrcke (Herausgeber) Wann wir schreiten Seit an Seit…. – DIE LINKE will sich ein Programm geben
* Harald Werner Verschüttete Quellen und vergessene Wurzeln der LINKEN
* Elmar Altvater SOLidARische Ökonomie - Was bedeutet das Ende des fossilen Kapitalismus für das Programm der Linken?
* Sahra Wagenknecht Ein paar bessere…
Das neue strategische Konzept der NATO darf nicht nur einem ausgewählten Personenkreis in Regierung und Bundestag vorgelegt, sondern muss öffentlich diskutiert werden, fordert das Mitglied des Parteivorstandes DIE LINKE Wolfgang Gehrcke. Gehrcke weiter:
Die Geheimniskrämerei des NATO-Generalsekretärs Rasmussen ist völlig unangebracht und demokratiefeindlich.
Es wäre gut, wenn in aller Öffentlichkeit über die NATO und die NATO-Kriegsführung gestritten wird. DIE LINKE will die Auflösung der NATO und stattdessen eine europäische Sicherheitsarchitektur. In Europa geht es um…
„Die von Wikileaks veröffentlichten Dokumente werfen nicht nur ein grelles Licht auf die menschenverachtende Politik der US-Administration unter Präsident Bush, die mehr als eine Million Menschen das Leben gekostet hat. Sie sind auch eine schallende Ohrfeige für die deutschen Politikerinnen und Politiker, die den Irak-Krieg rechtfertigt und verharmlost haben“, so Wolfgang Gehrcke zu den jüngsten Wikileaks-Veröffentlichungen.
Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Dass die US-Administration den Irak-…
Zur Verleihung des Sacharow-Preises durch das Europäische Parlament an Guillermo Fariñas erklärt das Mitglied des Parteivorstandes Wolfgang Gehrcke:
Die Verleihung des Sacharow-Preises durch das Europäische Parlament an Guillermo Fariñas ist weniger eine Würdigung des Einsatzes des Preisträgers, sondern mehr eine Demonstration gegen Kuba. Das wird noch nicht einmal verhehlt.
Die Entscheidung des Parlamentspräsidiums ist wenig klug, wenig perspektivisch und nicht förderlich für die Verteidigung von Menschenrechten. Eine vernünftige Politik hätte auf die…
„Für die Ausarbeitung einer tatsächlichen Sicherheitspolitik, für Alternativen zu militärischen Bündnissystemen ist Anders Fogh Rasmussen sicher nicht der richtige Mann“, erklärt Wolfgang Gehrcke zur Teilnahme des NATO-Generalsekretärs an der NATO-Konferenz der Grünen in Berlin. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:
„Rasmussen ist ein Hardliner. Hardliner haben einen gewissen Unterhaltungswert für Konferenzen, insofern verstehe ich die Einladung der Grünen an Rasmussen. Anstatt sich mit einem sicherheitspolitischen Falken zu schmücken, sollte…
"Wenn die NATO sich die Entscheidung darüber vorbehält, ob die US-Atomwaffen in Deutschland stationiert bleiben oder abgezogen werden, läuft das auf eine Entmündigung des Bundestags hinaus", kritisiert Wolfgang Gehrcke anlässlich der Beratungen der Außen- und Verteidigungsminister der NATO-Staaten über das neue strategische Konzept des Bündnisses. "Nicht die NATO, sondern der Bundestag und weitergehend die Bevölkerung müssen über die Stationierung von Atomwaffen in der Bundesrepublik entscheiden können." Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Der Kurs,…
„Die deutsche Mitgliedschaft im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen muss eine Änderung der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik mit sich bringen“, fordert Wolfgang Gehrcke. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt:
„Deutschland kann sich nicht weiter leisten, mit 0,341 Prozent des Bruttoinlandsproduktes weit unter den vereinbarten 0,7 Prozent der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit zu bleiben. Die immensen Rüstungsexporte müssen sofort gestoppt werden.
Dafür ist Deutschland mit seinem dritten Platz in der Weltliga der Waffenhändler jedoch…