Linke Außenpolitik

„DIE LINKE begrüßt die angekündigte Freilassung von 52 politischen Häftlingen in Kuba“, erklärt der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Wolfgang Gehrcke. „Das beharrliche Bemühen vor allem der katholischen Kirche und der spanischen Regierung, im Dialog mit der kubanischen Regierung eine Normalisierung der Beziehungen zu erreichen und solche Schritte möglich zu machen, zeigt, wie sehr sich die Bundesregierung mit ihrer Abgrenzungspolitik gegenüber Kuba ins Abseits manövriert hat.“

„Unter Schwarz-Gelb haben sich die Beziehungen zu Links- bzw. Mitte-Links-Regierungen in…

Eines hat die ganze Diskussion um die Bundespräsidentenwahl gezeigt: Es gibt bei vielen Menschen einen starken Wunsch nach der rot-rot-grünen Alternative, und die Wahl des Bundespräsidenten sollte ein Schritt in diese Richtung sein. Ob dieser Wunsch realistisch war, soll vorerst dahin gestellt bleiben. Die Motive für einen solchen Wunsch sind ganz offensichtlich sehr unterschiedlich. Das reicht vom schnöden Willen, einfach nur wieder die Regierung zu stellen bis zu dem tiefen Wunsch, endlich einen neuen politischen Weg einzuschlagen, der die soziale Spaltung der Gesellschaft überwindet,…

Einstimmig für die Aufhebung der Blockade (Wolfgang Gehrcke)

Ich glaube, dass wir alle Veranlassung haben, den Menschen zu danken, die sich für die Aufhebung der Blockade eingesetzt und sich an der Aktion „Free Gaza“ beteiligt haben. Sie haben etwas hinbekommen, das wir nicht geschafft haben. Sie haben eine Situation herbeigeführt, in der die Blockade möglicherweise aufgehoben wird und ein Stück weit Hoffnung in Gaza einzieht. Ich finde, das ist ein bedeutender Fortschritt. Deswegen bin ich dankbar. Das gilt auch für meine Kolleginnen Annette Groth und Inge Höger…

Glaubt wirklich jemand, mit der Wahl Gaucks wäre eine Rot-Rot-Grüne Option verbunden gewesen, wenn noch nicht einmal versucht wurde, einen gemeinsamen Präsidentenkandidaten zu finden? Glaubt wirklich jemand, mit dem Sturz von Angela Merkel wäre etwas anderes eingeläutet worden als höchstens eine Neuauflage der Großen Koalition?

zu Wolfgangs Blog

„Das war rechtswidrig und provokativ“, so Wolfgang Gehrcke zur Weigerung Israels, Entwicklungshilfeminister Niebel in den Gazastreifen einreisen zu lassen. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Man muss kein Freund der FDP-Außen- und Entwicklungspolitik sein, um diesen Affront zu kritisieren. Israel hat damit auch seine Ankündigungen, die Blockade des Gazastreifens zumindest lockern zu wollen, ad absurdum geführt.

Bis heute gibt es keine verbindliche Erklärung Israels zur Lockerung der Abriegelung des Gazastreifens. Die vorliegenden…

Wir leben in einer Welt (Wolfgang Gehrcke)

Alles, was in dieser Welt passiert, betrifft uns und geht uns in dem Sinne etwas an, dass man die Welt nicht mehr in einzelne Schubladen einteilen kann. Vielmehr muss man endlich begreifen: Man lebt in einer gemeinsamen Welt. Entweder man gestaltet sie gemeinsam, oder man lässt es bleiben. Ich glaube, das kann man für sich in Anspruch nehmen.

49. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am 17. Juni 2010
Abschließende Beratung des Antrags der Bundesregierung zur Verlängerung der Mandate für den…

"Der Beschluss des israelischen Sicherheitskabinetts, die Einfuhr von Gütern für so genannte nicht-militärische Projekte 'unter internationaler Aufsicht' zu erleichtern, ist ein erster Schritt in die richtige Richtung. Dass Israel sich weiterhin die Entscheidung darüber vorbehält, was geliefert werden darf und was nicht, ist und bleibt jedoch inakzeptabel", erklärt Wolfgang Gehrcke. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Die Blockade des Gaza-Streifens ist inhuman und völkerrechtswidrig. Deshalb fordert DIE LINKE die 'sofortige Beendigung der Gaza-Blockade…

Die Friedenserklärung wächst und gewinnt weiter an Unterstützung. Ich freue mich sehr, dass Evelyn Hecht-Galinski, Victor Grossmann, Dr. Khaled Hamad, Matthias Jochheim sowie Felicia und Mieciu Langer die Erklärung unterzeichnet haben.

... sicher ist: Wenn man in der Sackgasse ist, hat es keinen Sinn, einfach die Losung „Weiter so“ auszugeben. Vielmehr muss man sich dann zurückbewegen und neue Überlegungen anstellen. - Rede zu den Afghanistan-Anträgen von SPD und Bündnis 90 / Die Grünen

47. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am 11. Juni 2010
Rede zu den Anträgen „Evaluierung des ISAF-Mandats“ und „Lage in Afghanistan“ von SPD und SPD/Grünen

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man kann…

Die Friedenserklärung wird europäisch! Weitere Unterstützung und viele Diskussionsbeiträge erreichten uns auch zum Beispiel aus Ungarn, Finnland, Griechenland und der Schweiz.

Für die Diskussion sei an dieser Stelle noch einmal hingewiesen auf "Die deutsche Linke, der Zionismus und der Nahost-Konflikt" - Informationen zum Buch und Rezensionen…