Märchen - Eine einseitig ausgerichtete Presse prägt die Deutung der Schlachten von Aleppo und Mossul

Es war einmal ein militärischer Angriff auf eine islamische Al-Qaida-Hochburg, der war von Anfang an verwerflich, ja ein Kriegsverbrechen. Einfach weil die Muschiks, die russischen Soldaten, machen konnten, was sie wollten, es kam immer ein abscheuliches Verbrechen heraus. In diesem Fall Aleppo, das nun in Assads Hände zu fallen droht. Es war ein Kampf gegen Aufständische mit Anstand, die mit westlichen Waffen wacker gegen den Despoten kämpfen, der unsere Absichten…

„Die Bilanz des deutschen Vorsitzes in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) fällt dürftig aus. Die OSZE hat zwar an Bedeutung gewonnen, diese Chance hat die deutsche Politik aber nicht ausreichend genutzt. Was fehlte, war der Mut zu einer politischen Neubestimmung, zum Bruch mit einer auf militärische Stärke ausgerichteten Außenpolitik, die Anknüpfung an die Traditionen von Egon Bahr und Willi Brandt“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute in Hamburg beginnenden Tagung des OSZE-Ministerrats.…

„Die NATO soll weiter aufgerüstet und die EU militarisiert werden. Das ist das Ergebnis des EU-NATO-Gipfels. Eine solche EU wird scheitern. Eine militarisierte EU ist nur ein weiterer Grund, sie abzulehnen. Die NATO-Konzeption kostet den deutschen Steuerzahler jährlich bis zu 60 Milliarden Euro und künftig noch mehr, wenn sich Merkel, von der Leyen und Steinmeier durchsetzen“, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gehrcke weiter:

„Mal so und mal anders agiert der Noch-Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Einmal für den Dialog mit…

1. Dezember 2016 – auf dem Rückweg aus Havanna

Auf den Straßen und Plätzen in Havanna nahmen mehr als eine Million Menschen Abschied von Fidel. Der Trauerzug bis nach Santiago de Cuba wird rechts und links von Menschen gesäumt. Daniel Ortega brachte es in seiner Rede auf den Punkt. Er rief: Wo ist Fidel? Und Massen antworteten ihm: Wir sind Fidel! Dieses Intermezzo ist typisch für die Zeit von Fidel Castro. Er hat sich immer mit dem Volk identifiziert und das Volk identifiziert sich mit ihm.

Bemerkenswert die Klugheit und Zurückgenommenheit von…

Havanna am 29. November 2016

Der Wind in Lateinamerika dreht sich - nach einer kräftigen Linksentwicklung hat die Gegenrichtung in einem raschen Tempo zugenommen. Der Putsch der Rechten in Brasilien gegen die gewählte Präsidentin, der Sieg der Neoliberalen in Argentinien, der Druck, der von Rechtskräften in Zentralamerika zum Beispiel in Guatemala ausgeht, zeigt: die USA glaubt, wieder freie Hand zu haben, eine weitere Linksentwicklung in Lateinamerika zu stoppen. Hinhaltend ist der Widerstand gegen einen Friedensschluss in Kolumbien und hinhaltend ist die neoliberale Macht in…

Die Wahl von Trump zum 45 Präsidenten der USA ist Ausdruck der Krise des politischen Systems der USA (Die Zeit 8. November 2016). Trump wurde zum Ausdruck einer tiefen Wut der deklassierten und von Deklassierung bedrohten Schichten. Diese wollen ein Ende der Globalisierung und einen Rückzug der USA als Weltpolizist. 70 Prozent der US Bürger wollen, dass der künftige Präsident sich um die internen Probleme der USA kümmert.

Diese entfesselten Geister lassen sich auch nicht rasch einfangen. Trump ist ohne eine Partei im Rücken zu haben in das Präsidentenamt gewählt worden. Seine…

Die Revolution hat einen großen warmherzigen, mutigen Streiter der Gerechtigkeit verloren, dessen Ideen einer gerechteren Welt, in der Hunger, Krankheiten, Unwissen keinen Platz mehr haben sollen, wir weitertragen werden.

Fidel Castro ist tot, aber sein Werk wird nicht nur ihn überleben. Wir trauern um Comandante Fidel und nehmen Abschied.