„Die Ankündigung der Freundesgruppe ‚Initiative Rüstungskontrolle‘ für eine gemeinsame Sicherheitsinitiative, das heißt eine Initiative gemeinsam mit Russland, wird von der LINKEN unterstützt. Noch-Außenminister Steinmeier hatte Recht, dass die Frage von Krieg und Frieden auf den europäischen Kontinent zurückgekehrt sei. Er hat auch Recht damit, dass eine neue Rüstungsspirale droht und Sicherheit nicht auf Dauer gegeneinander organisiert werden kann. Sicherheitsvereinbarungen erfordern aber nicht nur allgemeine Reden, sondern konkrete Handlungen“, erklärt Wolfgang Gehrcke,…

Am 16. November 2015 war es 14 Jahre her, dass die Bundeswehr per Parlamentsbeschluss in den von den USA als Reaktion auf die Terroranschläge vom 11. September 2001 ausgerufenen „Krieg gegen den Terror“ zog (Bundestagsdrucksache 14/7296).

Am 16. November 2001 hatte der Deutsche Bundestag auf Antrag der des damaligen Bundeskanzlers Dr. Gerhard Schröder (SPD) geführten rot-grünen Bundesregierung die militärische Beteiligung an der Operation ENDURING FREEDOM (OEF) beschlossen. Die Fraktion der PDS war die einzige, die von Beginn an gegen das OEF- und das International-Security-…

Vorbemerkung der Bundesregierung aus der (287seitigen) Antwort auf die Bundestagsdrucksache Nr.: 18/7991 vom 24.03.2016
Große Anfrage:
Erfahrungen aus 14 Jahren „Krieg gegen den Terror“
- Eine Bilanz in Irak, Afghanistan, Pakistan

Vorbemerkung der Bundesregierung:
Der Terrorismus hat sich zu…

Trump hat die Präsidentschaftswahlen in den USA gewonnen, mit einer deutlichen Mehrheit der Wahlmänner am Ende. Die Reaktion des politischen Establishments in Europa ist verwundert, entsetzt und verharmlosend. Auf der linken Seite sind aber Analyse und Nachdenken angesagt.

Wie kommt es, dass ein mehrfacher Milliardär bei vielen Wählerinnen und Wählern als Vertreter der Unterschichten wahrgenommen und akzeptiert wird? Seine „Wahlkontrahentin“ hingegen, – zu Recht verhasst bei vielen Wählerinnen und Wählern – war nicht das „kleinere Übel“, sondern der Ausdruck des korrupten…

Международный форум общественной дипломатии
«Диалог на Волге: мир и взаимопонимание в XXI веке»

Уважаемые господа,
дорогие коллеги,
дорогие участники диалога,

Мир трещит по швам. Мертвые и раненые в Сирии, в Ираке и в Йемене, мертвые и раненые в Украине, война в Афганистане и бундесвер, как часть НАТО, продвигается всё ближе к российской границе. Нам не только грозят войны, а наш мир уже находится в окружении войн. Это надо прекращать! Россия проявляет снова и снова инициативы для безопасности и стабильности. Идея главы правительства России,…

Beitrag für das Panel „Die Welt heute: Hauptziele und Enttäuschungen“ auf dem Internationalen Forum „Dialog an der Wolga“, Wolgograd – 31. Oktober 2016

Verehrte Gastgeber,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
liebe Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Dialoges,

die Welt ist aus den Fugen geraten. Tote und Verletzte in Syrien, im Irak und im Jemen, Tote und Verletzte in der Ukraine, Kriege in Afghanistan und die Bundeswehr als Teil der NATO ist vorgerückt an die russische Grenze. Es drohen nicht nur Kriege, sondern die Welt befindet sich inmitten von Kriegen.…

Reisetagebuch (3) – Wolgograd, 30. Oktober 2016

Mehr als 2 Millionen Menschen, davon eine Million Sowjetbürger, 500.000 deutsche Soldaten sowie ca. eine halbe Million Soldaten aus Italien, Ungarn und aus den Balkanländern, die auf Seiten Hitlerdeutschlands kämpften, wurden Opfer der Schlachten um Stalingrad. Über Rossoschka weht ein heftiger Steppenwind, einzelne Elstern und Krähen inspizieren das Gelände. Hier wächst nur eine Art hartes Moos. Unendlich viele Menschen, verlorene Seelen, haben den einsamen Tod an dieser Stelle erlitten. Sie waren allein, wenngleich viele…