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Überraschungen sind die Regel, nicht die Ausnahme im langen harten Rennen um die US-Präsidentschaft. Und doch hätte niemand erwartet, dass der linke Demokrat Bernie Sanders die sicher geglaubte Kandidatur von Hillary Clinton in Gefahr bringen könnte. Für geradezu unmöglich gehalten haben die Beobachter aber, dass jemand wie der Republikaner Jeb Bush so kläglich das Handtuch wirft. Wird Donald Trump also Präsidentschaftskandidat der Republikaner?

Der zu Anfang…

Das Interview mit Assad in der ARD (wir haben es hier verlinkt), gibt die Chance, sich eine eigene Meinung zur Politik des syrischen Präsidenten, des syrischen Staates zu bilden. Diese Chance sollte man unbedingt nutzen, da die Dämonisierung von Präsident Assad seit langer Zeit Teil des Kriegsszenarios in Syrien ist. Für mich ist nach diesem Interview klarer: Der syrische Präsident Baschar al-Assad und seine Regierung halten an der in Wien vereinbarten Zielsetzung der…

Schon knapp zwei Jahre dauern die militärischen Konflikte in der Ostukraine. Ungezählt sind die von dort Geflohenen. Schätzungen nennen zwei bis zweieinhalb Millionen Geflüchtete. Mehr als 9.000 Kriegstote sind zu beklagen. Verheerende Zerstörungen in den Gebieten Donezk und Luhansk sowie fortgesetzte Feindseligkeiten machen das Leben der verbliebenen Einwohner sehr schwer.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko war zur „Münchner Sicherheitskonferenz“ (Februar 2016) gekommen. Er hielt eine Brandrede gegen Russland und den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Man hatte…

„Die Vereinbarung zwischen den USA und Russland über eine Feuerpause in Syrien könnte den Weg in eine längerfristige Waffenruhe eröffnen“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gehrcke weiter:

„Alle Seiten müssen nun Druck auf ihre nächsten Bündnispartner ausüben, die Feuerpause nicht nur zu akzeptieren, sondern aktiv zu unterstützen. Zu einer tragfähigen Feuerpause gehört auch, dass alle Kriegsvorbereitungen der Türkei und ihre Angriffe auf das kurdische Gebiet Syriens sofort eingestellt werden. 

Außerdem muss es…

„Europa vom Kopf auf die Füße stellen“ lautete der Titel der Veranstaltung, die die Bundestagsfraktion Die Linke orga­nisiert und dazu den früheren Finanzminister Griechenlands eingeladen hatte und an der mehr als 1000 Besucher/innen bei Vortrag im TTZ am 11. Februar 2016 teilnahmen. (Yanis Varoufakis in Marburg - Videos und Fotos der Veranstaltung)

Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE: Tauwetter nutzen - Beziehungen zu Kuba weiter verbessern (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)

155. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am Donnerstag, 18. Februar 2016
Antrag der Fraktion DIE LINKE „Beziehungen zu Kuba weiter verbessern“

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

Danke sehr, Frau Präsidentin. - Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein schönes Zeichen ist doch die Überschrift unseres Antrages „Beziehungen zu Kuba weiter verbessern“. Das signalisiert ja, dass wir sehr wohl zur…

Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE: Bomben schaffen keinen Frieden (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin eigentlich sehr froh, dass wir die Chance haben, in dieser Aktuellen Stunde über die Lage in Syrien zu debattieren. An erster Stelle bin ich darüber sehr froh, weil ich möchte, dass die syrischen Flüchtlinge hier in Deutschland bzw. in Europa verstehen, akzeptieren und auch fühlen, dass uns die Lage in ihrem Land nicht gleichgültig ist und wir sie nicht als Belastung, sondern als Opfer einer Politik wahrnehmen,…