Kurzintervention in der Debatte zum neuen Afghanistan-Mandat

03.12.2015

Nachdem Herr Staatssekretär Brauksiepe in Antwort auf die Rede des Abgeordneten zur Verlängerung des Afghanistan-Mandates doch etwas "daneben gegriffen" hatte, wurde eine Kurzintervention von Wolfgang Gehrcke nötig:

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. - Herr Brauksiepe, ich kann nachvollziehen, dass es Sie verwundert, dass hier im Parlament Leute sitzen, die vor ihrer Vergangenheit nicht weglaufen und sich ihrer Vergangenheit stellen. Ich brauche auch keine Weißwaschanlage einer anderen Partei. Ich habe so oft in diesem Parlament erklärt - aber Sie hören ja nie zu; Sie wollen auch…

Rede zur Einbringung des Antrages zur Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Rahmen der Operation Resolute Support - Afghanistan im Deutschen Bundestag am 3.12.2015

03.12.2015

Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE: "Der Fluch der bösen Tat ..." (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie ernst die Bundesregierung die Fortführung des Mandats nimmt, kann man erkennen, wenn man auf die Regierungsbank blickt und sieht, wer alles nicht da ist.

(Beifall bei der LINKEN und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Florian Hahn (CDU/CSU): Aber ihr nehmt es auch nicht so ernst!)

Ich erwarte von einer Regierung, dass sie, wenn sie ein solches Mandat einbringt, dieses auch ernsthaft verficht.

(Florian Hahn…

03.12.2015

100 Jahre Zimmerwald: Welche Friedensbewegung brauchen wir? Wolfgang Gehrke, Pedram Shahyar, ... (RegenbogenTV)

03.12.2015

100 Jahre Zimmerwald: AG1 Die Friedenspolitik der Partei DIE LINKE mit Rainer Rupp, Diether Dehm,... (RegenbogenTV)

03.12.2015

„Ministerin von der Leyen begründet zwar wortreich ihre falsche Entscheidung, deutsche Soldaten in den Krieg zu schicken, gibt aber keine Antwort auf die wirklich wichtigen Fragen“, kritisiert Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die Pressekonferenz der Verteidigungsministerin zum geplanten Bundeswehreinsatz in Syrien und Irak.

„Von der Leyen sagt weder, wie die Strategie des Einsatzes aussieht, noch mit welchen Truppen die Bundeswehr am Boden in Syrien zusammenarbeiten soll. Und sie schloss eine Zusammenarbeit mit Assads Truppen…

02.12.2015

Ein Krieg gegen den Terror, von dem die Bundesregierung spricht und für den sie unter anderem Tornado-Flugzeuge einsetzten will, ruft ausschließlich neue Gewalt und neues Unrecht hervor. Auf Totschlag folgt Mord, auf Aufklärungsflugzeuge folgen Bomber: In Syrien, Afghanistan, Libyen, im Jemen und an immer mehr Plätzen in der Welt. Deutsche Waffen, deutsches Geld morden mit in aller Welt. Leider ist es so. Menschen fliehen, weil sie in ihren Ländern nicht mehr leben können.

Wer Frieden in Syrien will, muss jetzt für einen Waffenstillstand eintreten. Syrien muss als Staat erhalten…

01.12.2015

100 Jahre Zimmerwald - Diskussionsbeitrag: Wolfgang Gehrcke , MdB Die Linke (RegenbogenTV)