„Ein Einsatz der Bundeswehr in Syrien ist derzeit völkerrechtlich ausgeschlossen und wäre diplomatisch katastrophal“, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zum Angebot Angela Merkels an den französischen Präsidenten Hollande, dass Deutschland sich am Krieg gegen den IS in Syrien und Irak direkt beteiligen könnte. „Das offensichtliche Angebot der Bundeskanzlerin, deutsche RECCE-Tornados über Syrien einzusetzen, erfolgt ohne Beschluss der Vereinten Nationen und ohne jede Rücksprache mit der syrischen Regierung. Der Bundestag soll im Nachhinein…

Unsere Reise in den Donbass, das ist die Südostukraine, war eine Reise in den Krieg. Wie alle Kriege, ist auch dieser Zerstörung, Verzweiflung, Blut, Dreck, zusammengeschossene Gebäude, Verletzungen von Leib und Seele. Auch dieser Krieg hat Verursacher ebenso wie Leidtragende. Mit unserer Hilfsaktion wollten wir Leiden mildern und Hoffnung auf ein Ende der Gewalt verbreiten. Das ist uns gelungen im Krankenhaus in Gorlowka, in der Stadt und im Gebiet Donezk. Wir haben genau hingeschaut, haben die Zerstörungen ebenso wahrgenommen wie die Courage und die Leistungen der Menschen. Wir, das sind…

Unsere Reise in den Donbass, das ist die Südostukraine, war eine Reise in den Krieg. Wie alle Kriege, ist auch dieser Zerstörung, Verzweiflung, Blut, Dreck, zusammengeschossene Gebäude, Verletzungen von Leib und Seele. Auch dieser Krieg hat Verursacher ebenso wie Leidtragende. Mit unserer Hilfsaktion wollten wir Leiden mildern und Hoffnung auf ein Ende der Gewalt verbreiten. Das ist uns gelungen im Krankenhaus in Gorlowka, in der Stadt und im Gebiet Donezk. Wir haben genau hingeschaut, haben die Zerstörungen ebenso wahrgenommen wie die Courage und die Leistungen der Menschen. Wir, das sind…

Wolfgang Gehrcke und Andrej Hunko über ihren Besuch in Gorlovka (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)

Im Dezember 2014 hatten Andrej Hunko und ich ein Flüchtlingslager von Ukrainern in Russland besucht. In Deutschland kaum bekannt: Aus der Ukraine sind ca. zweieinhalb Millionen Menschen geflüchtet, vornehmlich nach Russland. Die Flüchtlinge, mit denen wir sprachen, baten uns um Hilfe für die Kinder in ihrer Region. Die sagten wir zu, speziell für das Kinderkrankenhaus in Gorlowka, ausgezeichnet von der UNESCO, direkt an der Frontllinie und kriegszerstört:…

Philipp Alvares de Souza Soares; Sven Becker; Marlene Göring (Der Spiegel)

Wenn am Montag eine Gruppe Bundestagsmitarbeiter zur dreitägigen "Südexkursion" aufbricht, wartet ein spannendes Programm auf sie. Die Assistenten der Politiker können hautnah Waffensysteme "made in Germany" besichtigen, zuerst beim Panzerbauer Kraus-Maffei Wegmann in München. Viereinhalb Stunden dauert der Ortstermin beim Hersteller des "Leopard"-Panzers, inklusive eines gemeinsamen Mittagessens.

Ihre erste Nacht verbringt die Gruppe im Viersternehotel Schloss Leitheim, einem "Kleinod des…

Claudia Wangerin (junge Welt)

Die große Koalition aus Union und SPD schickt wieder mehr Soldaten an den Hindukusch. Die Obergrenze für das Mandat soll nach Angaben von Sicherheitspolitikern von derzeit 850 auf 980 Soldaten erhöht werden. »Der Mandatsentwurf befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung«, zitierte die dpaam Donnerstag einen Sprecher des Verteidigungsministeriums. Zehn Tage zuvor hatte Kanzleramtschef und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier das »Ziel« formuliert, im umkämpften Afghanistan »Schutzzonen« einzurichten. Dann werde es möglich sein, »…

Deutschlandfunk

Anlass ist die Gründung der Bundeswehr heute vor 60 Jahren. Der CDU-Verteidigungspolitiker Otte sagte, die Armee sei ein Garant für die Sicherheit der Bundesrepublik. Zugleich plädierte er für eine ausreichende finanzielle Ausstattung. Die Sicherheit des Landes habe ihren Preis. Diesen müsse man bereit sein zu zahlen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Gehrcke, forderte hingegen eine Abschaffung der Armee. Diese sei ebenso überflüssig wie die Mitgliedschaft in der NATO. Der Wehretat müsse gründlich zusammengestrichen werden. Stattdessen…