Zeit-Online
In einer Bundestagsdebatte zu Gründung der Bundeswehr vor 60 Jahren hat die Linke eine Abschaffung der Armee gefordert. "Für die Sicherheit des Landes brauchen wir keine Bundeswehr", sagte Linken-Fraktionsvize Wolfgang Gehrcke am Donnerstag im Parlament. "Waffen bringen keine Sicherheit." Gehrcke sprach sich dafür aus, den Verteidigungshaushalt zu kürzen und das Geld für die Bewältigung der Flüchtlingskrise auszugeben.
Nordbayerischer Kurier
"Für die Sicherheit des Landes brauchen wir keine Bundeswehr", sagte Linken-Fraktionsvize Wolfgang Gehrcke am Donnerstag im Parlament. "Waffen bringen keine Sicherheit." Gehrcke sprach sich dafür aus, den Verteidigungshaushalt zu kürzen und das Geld für die Bewältigung der Flüchtlingskrise auszugeben.
Die Grünen-Wehrexpertin Agnieszka Brugger warnte davor, die Parlamentsbeteiligung bei Entscheidungen über Bundeswehreinsätze einzuschränken. Diese sei ein hohes Gut, sagte Brugger. "Wir werden allen Versuchen entgegentreten, die…
Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE: 60 Jahre Bundeswehr sind für mich 55 Jahre Widerstand gegen Bundeswehr (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch die Fraktion Die Linke gedenkt Helmut Schmidt. Ich kenne ihn seit 1961 und habe ihn in Hamburg kennengelernt. Wir waren selten einer gemeinsamen Auffassung. In seinen letzten Jahren waren wir allerdings zunehmend mehr einer Meinung,
(Volker Kauder (CDU/CSU): Na, na! ‑ Michael Grosse-Brömer (CDU/CSU): Sind Sie klüger geworden?)
gerade in der Russland-Politik.…
"300.000 Tote, Millionen Flüchtlinge – der syrische Staat ist fast nicht mehr existent.« – Das waren nur einige Stichworte, die Haytham Manna der Linksfraktion im Bundestag am 10. November 2015 vortrug. Haytham Manna, geboren am 16. Mai 1951, ist Vorsitzender der Auslandsvertretung des syrischen Nationalen Koordinationskomitees für einen demokratischen Wandel in Syrien. Er war in der Fraktion DIE LINKE. Im Bundestag zu Gast und berichtete über die Situation im Lande und die Arbeit der oppositionellen Organisationen, die für eine gewaltfreie Lösung des Konfliktes eintreten.
Am 8.…
100 Jahre Zimmerwald - Diskussionsbeitrag: Klaus Hartmann - Freidenker Verband (RegenbogenTV)
Referat von Klaus Hartmann überarbeitet mit den Eindrücken aus der Konferenz
Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,
unsere Genossin Gina Pietsch hat vor ihrem ersten Lied erläutert, „Erinnerungen“ dienen nicht in erster Linie dem Gedenken an die Vergangenheit, sondern dem Prüfen, was wir aus dem Erinnern für heute gewinnen. Heute stellen wir uns die Frage, welche Lehren aus der Zimmerwalder Konferenz vor 100 Jahren, 13 Monate nach Beginn…
"Die Bundesregierung muss endlich in der Europäischen Union für eine Aufhebung von Sanktionen gegen Russland eintreten. Ein erster Schritt dazu wäre die Aufhebung der Einreiseverbote gegen gewählte Abgeordnete des russischen Parlaments. Dies könnte der Einstieg in den Ausstieg sein", sagt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf die jüngsten Äußerungen des Vorsitzenden des Ost-Ausschusses der deutschen Wirtschaft, Eckhard Cordes. Wolfgang Gehrcke weiter:
"Wenn nicht einmal Duma- mit Bundestags-Abgeordneten frei diskutieren…
Aus meiner Sicht gibt es das nicht einzuschränkende Recht über den eigenen Körper. Dieses Recht steht am Beginn des Lebens, es ist das uneingeschränkte Recht der Frau, zu entscheiden, ob sie eine Schwangerschaft austrägt oder beendet. Es ist das Recht eines jeden Menschen, zu entscheiden, ob er sein Leben fortführen oder beenden will. Leben ist immer – aus meiner Sicht – ein soziales Ensemble. Gründe zum Weiterleben oder zur Beendigung des eigenen Lebens liegen im Ermessen der oder des Betroffenen. Es darf keinen Zwang geben, es darf auch keine Einschränkung geben. Krankheit, Alter sind…