(junge Welt vom 18.12.2015, S. 12)

Totenstill wird es auf der Fahrt zum Flughafen von Donezk: Die kleinen Häuser rechts und links, einige traditionell aus Holz und an den Giebeln verziert, sind zerstört, die Gärten verwaist, kein Lebenszeichen, nirgendwo, sogar die verlassenen Hunde streunen umher, ohne zu bellen. Und dann taucht vor uns das auf, was vom Flughafen übriggeblieben ist: ein graues, grausiges Trümmerfeld. Vor kurzem noch der modernste Europas, sind jetzt in der weiten Ellipse nur noch zusammengeschossene Hallen zu sehen, davor die schwarzen Skelette…

18. November 2015, Haus des Journalisten, Moskau

Mein besonderer Dank geht an dieser Stelle an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Moskau für die Unterstützung und Begleitung der Veranstaltung.

Unter Beteiligung der Bundestagsabgeordneten Wolfgang Gehrcke und Andrej Hunko und weiterer 80 Personen fand am 18. November in Moskau ein internationales Rundtischgespräch zur Menschenrechtssituation in der Ukraine statt. Er wurde von der Vereinigung der Politemigranten und politischen Häftlinge der Ukraine (VPPU) sowie dem …

Die Leidtragenden der Sanktionen sind einfache Menschen in Russland sowie im Osthandel Beschäftigte in Deutschland und anderen europäischen Ländern. Von Sanktionen betroffen ist auch in großem Umfang die Landwirtschaft in Europa, ebenso wie die deutsche Industrie, der Mittelstand und deutsche Großunternehmen. Deutsche und europäische Interessen wahrzunehmen, kann nur heißen, endlich aus dem Kalten Krieg der Sanktionen auszusteigen.

Die LINKE will den Einstieg in den Ausstieg erreichen. Als erste Schritte müssen die Sanktionen gegenüber Abgeordneten des russischen Parlamentes, die…

Die außenpolitische Linie der SPD heißt: Deutsche Tornados nach Syrien, deutsche Soldaten bleiben in Afghanistan, Rüstungsexporte werden bedauert, aber nicht verboten und Militär wird nicht reduziert, sondern höchstens europäisiert. Die SPD setzt auf die Bundeswehr als Mittel der Außenpolitik und auf die Stärkung der NATO. Nur in der Ostpolitik weiß die SPD nicht genau, wieweit sie sich von Russland zu distanzieren hat, auf alle Fälle aber befürwortet sie weiter die Sanktionen.

Die Außenpolitik der LINKEN ist in jeder dieser Fragen gegenteilig: Keine Tornados nach Syrien, Abzug der…

Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE: Chance für ein Ende des Mordens in Syrien (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)

Wolfgang Gehrcke hat am Donnerstag vor Journalisten in Berlin, Eindrücke seines Gesprächs mit dem UN-Gesandten für Syrien, Staffan de Mistura, geschildert und ein Gutachten des Verfassungsrechtlers Norman Paech zum Bundeswehreinsatz vorgestellt.

DIE LINKE nimmt mit Bedauern zur Kenntnis, dass es den im Gran Polo Patriótico vereinten progressiven Kräften in Venezuela nicht gelungen ist, die bisherige Mehrheit bei den Parlamentswahlen zu verteidigen. Das ist der zweite Rückschlag für die lateinamerikanische Linke nach der verlorenen Präsidentschaftswahl in Argentinien vor wenigen Wochen“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE zum Ausgang der Parlamentswahlen in Venezuela. 

Die Wahlen in Venezuela sind demokratisch, fair und transparent verlaufen und belegen ebenso…

Lieber Rolf,

Du bemühst Dich, das mehrheitliche Ja der SPD-Fraktion für die Bereitstellung deutscher Flugzeuge für den Luftkrieg in Syrien zu erklären, eure innere Zerrissenheit. Das erscheint auf den ersten Blick positiv, ist es aber nicht. Mit der inneren Zerrissenheit erklärte die SPD über Jahre ihr Ja zum Krieg in Afghanistan. Ich erinnere mich, es war euer Kollege Klose, damals Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses, der davon sprach:  49% Nein, 51% Ja. Die innere Zerrissenheit endete bei einem Ja für den Krieg bis heute. Und gab es nicht eine innere Zerrissenheit der SPD…