Die LINKE, Kulturpolitik und künstlerische Vielfalt – das ist eine Straße mit vielen Kreuzungen, Abzweigungen und Irrwegen. Würden wir unsere Vielfalt an den Überlegungen, Erfahrungen und am Handeln der sogenannten Klassiker schulen statt an unseren berufsmäßigen Pragmatikern, wäre die LINKE lebendiger, ausstrahlender und der „Klassenkampf“ nicht so hölzern und trostlos. Das Verhältnis zu Künstlerinnen und Künstlern und ihr überwiegendes Desinteresse an dem, was wir tun, ist ein Spiegel unserer politischen Genügsamkeit; sie zeigt, wie wenig wir mit der Gesellschaft unseres Landes verbunden…

Vor 75 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion. 153 Divisionen der Wehrmacht mit 3 Millionen Soldaten fielen über das Land her. Hinzu kamen Soldaten der mit Hitler-Deutschland verbundenen Staaten Rumänien, Ungarn, Finnland, Slowakei und Italien. Knapp vier Jahre kämpfte die Rote Armee gemeinsam mit den anderen Alliierten und dem antifaschistischen Widerstand in ganz Europa gegen diese Barbarei. Die Sowjetunion trug die Hauptlast bei der Zerschlagung des Faschismus. 27 Millionen Sowjetbürger wurden Opfer des Vernichtungskrieges. 14…

Nach den Besuchen des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (Juli 2015) und des deutschen Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel (Januar 2016) in Kuba weilte nun der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla zu einem offiziellen Besuch in der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Besuch ist ein vorläufiger Höhepunkt in der Neuordnung der Beziehungen der Bundesrepublik zu Kuba. Deutschland hatte im Jahr 2003 die Beziehungen zu dem sozialistischen Land auf Eis gelegt. Ein schon unterschriftsreifes Kulturabkommen wurde damals nicht abgeschlossen, und die Bundesrepublik…

Der Entwurf des Grundsatzprogramms der „Alternative für Deutschland“, 74 Seiten, untergliedert in 24 Kapitel, enthält in Kapitel 2 „Euro und Europa“ sowie in Kapitel 4 „Außen- und Sicherheitspolitik“ außenpolitische Vorstellungen der Partei. Kapitel 4 beginnt mit den Sätzen: „Die Bundesrepublik verfolgt eine orientierungslose Anpassungspolitik. Das führt dazu, dass zunehmend andere Staaten und Institutionen die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik beeinflussen und steuern.“ (S. 20) Eine orientierungslose Politik verfolgen? Wie kann das gehen? Egal, „das“ führe dazu, dass andere Staaten…

Zu Gesprächen am Rande der Syrien-Friedensverhandlungen ist Wolfgang Gehrcke heute in Genf. Nachdem sich Gehrcke bereits bei dem UNO-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura und dem syrischen Botschafter in Genf informiert hatte und in Moskau im russischen Außenministerium mit den für die Syrien-Verhandlungen zuständigen Staatssekretär gesprochen hatte, stehen jetzt Gespräche mit der nicht gewaltsamen syrischen linken Opposition (Dschamil Qadri und Haytham Manna) an. Zudem will Gehrcke Informationen zum Ausgang der Parlamentswahlen in Syrien und ihrer internationalen Einordnung gewinnen.…

Das Echo auf eine sehr treffende Zusammenfassung diverser Medienauftritte des türkischen Präsidenten Erdogan durch die Satire (wir haben sie hier verlinkt) eines öffentlich-rechtlichen Senders lässt nicht nur auf die Presse-Un-Freiheit in der Türkei tiefe Erkenntnisse wachwerden. Zugleich sind die Reaktionen bei den Verbündeten dieses Präsidenten in der selbsternannten westlichen Wertegemeinschaft auf die Wut-Äußerungen von Erdogan angesichts seiner selbst verschuldeten Medien-Publizität…

Beitrag zur LINKEN Friedenskonferenz am 18. und 19. März 2016

Deutschland sortiert seinen Platz in der Weltpolitik neu. Das dauert an und ist noch lange nicht abgeschlossen. Klar ist aber, das Prinzip der militärischen Zurückhaltung, was bis 1990 galt, also bis zur deutschen Vereinigung, soll keine Gültigkeit mehr haben. Deutschland Ost war an keinen militärischen Aktionen des Warschauer Paktes direkt beteiligt. Die NVA ist die einzige deutsche Armee, die zwar für Kriege geübt hat, aber an keinem einzigen Krieg beteiligt war.

Auch für die…