DIE LINKE

Liebe Genossinnen und Genossen,

wenn wir die Kraft haben, auf die antikapitalistischen Stimmungen zuzugehen, den Mutlosen Mut zu machen und uns selbst treu zu bleiben, dann kommt DIE LINKE in den Bundestag und dann kommt DIE LINKE in den Landtag. Dafür brauchen wir einen klaren Kurs, Angriffslust und den Willen zu siegen. Was wir gar nicht brauchen können, sind Anpassungen an den Mainstream. Wir sollen uns gewöhnen an Krieg, an Arbeitslosigkeit, Armut, Rassismus. Nein, daran werden wir uns nicht gewöhnen! Wir wollen nicht so werden wie die anderen Parteien!

Mein Profil ist…

Streik liegt in der Luft bei Amazon in Bad Hersfeld und Leipzig. Nach dem erfolgreichen Warnstreik entscheiden jetzt die Amazon-Beschäftigten in Bad Hersfeld mit einer Urabstimmung über einen Streik für ordentliche Tarifverträge. Dafür setzt sich die Gewerkschaft ver.di ein. Die BILD-Zeitung schreibt bereits von einem Arbeiteraufstand bei Amazon. Bei einem Großversandhändler wie Amazon einen Streik zu organisieren, zeugt von großem Mut der Belegschaft und einer kämpferischen Gewerkschaftseinstellung. Amazon in Bad Hersfeld, das liegt „hinter den sieben Bergen“, direkt an der Autobahn A4,…

Lieber Wolfgang, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,

eigentlich wollte ich heute hier bei Euch in Friedberg sein und zu Euch persönlich sprechen. Doch mich hat eine heftige Grippe niedergestreckt und ich liege nun schon seit fast einer geschlagenen Woche mit Fieber, Husten und ohne Stimme im Bett. Anfang der Woche dachte ich noch, dass ich bis Freitag wieder so fit sein werde, dass ich wenigstens nach Hessen fahren kann, nachdem ich schon die ganze Woche im Bundestag verpasst habe, aber das ist leider nicht der Fall. Gestern abend musste ich schweren…

„Wer den ‚syrischen Aufständischen‘ Waffen liefert, bewaffnet auch den islamischen Dschihad, Al Kaida und andere Kampfformationen, die von Bürgerkrieg zu Bürgerkrieg ziehen. DIE LINKE fordert von der Bundesregierung, strikt bei einem Waffenembargo für Syrien zu bleiben und innerhalb der Europäischen Union dafür einzutreten, dass auch keine anderen Staaten Waffen nach Syrien liefern“, so Wolfgang Gehrcke, stellvertretendes Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu den Beratungen der EU-Außenminister über Waffenlieferungen an die ‚syrischen Aufständischen‘, in denen sich Frankreich und…

„Der Bundeswehreinsatz in Afghanistan ist gescheitert. Das kann auch von der Bundesregierung mit schlechten Argumenten nicht schön geredet werden“, so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu der Ankündigung der Bundesregierung, 800 Bundeswehrsoldaten über 2014 hinaus in Afghanistan belassen zu wollen. Gehrcke weiter:

„Die Botschaft von Westerwelle und de Maizière heißt nichts anderes, als dass der Krieg in Afghanistan weitergeht. So wie dieser Krieg hinter dem Rücken der deutschen Öffentlichkeit und des Bundestages begonnen wurde, soll er fortgesetzt…

"Der weltweiten Beteiligung der Bundeswehr an Kriegen und Militäreinsätzen setzen die Ostermärsche Widerstand entgegen. Alle, die sich an den vielfältigen Demonstrationen zu Ostern beteiligen, tragen den Gedanken an eine friedfertige und global gerechte Welt in die Gesellschaft", erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN.

Die LINKE fordert zu Ostern: Holt die Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen zurück! Die Bundeswehr muss sofort und umfassend aus Afghanistan abgezogen werden. Die Patriot-Raketen haben an der syrisch-türkischen Grenze nichts zu suchen.…

„Die neue Mitte-Rechts-Koalition Netanjahus ist weder für den Friedensprozess im Nahen Osten noch zur Bewältigung der tiefen sozialen Probleme Israels tauglich. Diese Regierung ist eine rechts-neoliberal ausgerichtete und palästinenserfeindliche Ansammlung einzelner Interessengruppen. Das Feigenblatt Livni ist nicht groß genug, die Blöße zu bedecken“, so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur Regierungsbildung in Israel.

Gehrcke weiter: „Das neue Kabinett ist keine starke Regierung. International hat sie kaum Rückhalt und auch im eigenen Lande schwindet…

In seinem Grußwort bei der Jahrestagung des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrates sagte der hessische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE) heute in Frankfurt am Main:

"Rechtliche Gleichstellung muss zu sozialer Gleichstellung führen. Die Diskriminierung von Menschen mit Migrationshintergrund ist zumeist verbunden mit sozialer Benachteiligung und Ausgrenzung. Die vollständige rechtliche Gleichstellung muss unter anderem das Wahlrecht für alle Menschen umfassen, die in Deutschland leben, und zwar nicht nur auf der kommunalen Ebene. Ein republikanisches…

Zur politischen Situation in Syrien hat ausschließlich die Fraktion DIE LINKE einen umfassenden Antrag vorgelegt. Dieser Antrag deckt sich in seinen Forderungen und Vorschlägen mit der grundsätzlichen Linie, die der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Herr Lakhdar Brahimi, verfolgt. Er steht heute zur Abstimmung. Ich stelle fest: SPD, CDU/CSU und FDP haben zu Syrien nichts zu sagen, oder wollen sich schriftlich nicht äußern.

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TOP 24 a) am Donnerstag, 28. Februar 2013
Sofortige humanitäre Hilfe für Syrien leisten – Diplomatische Verhandlungslösung…

Weniger Selbstgerechtigkeit - Kurzintervention in der Mali-Debatte (Wolfgang Gehrcke)

Wenn globaler Gerechtigkeit mehr Raum gegeben wird, wenn mehr davon gesprochen wird, dass die Menschen über die Produkte, die sie herstellen, auch verfügen können müssen, wenn Waffen nicht mehr als Handelsware gelten, dann werden wir alle zusammen weniger selbstgerecht sein und mehr Gerechtigkeit in der Welt verbreiten können.

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225. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am 28. Februar 2013
Debatte zu den Anträgen der Bundesregierung zur…