im Disput

Diskussionsrunde zur Außenpolitik des neuen US-Präsidenten

27.01.2017

Eine knappe Woche nach der Amtseinführung Donald Trumps diskutierten in offener Runde Alexander Rosen (Vorstandsmitglied der IPPNW), Friederike Benda (Vorstandsmitglied der LINKEN Berlin und Mitorganisatorin der Demonstration am 20.1.2017) sowie Reiner Braun (Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB)) fortschrittliche und friedenspolitische Antworten auf Donald Trumps Ankündigungen und seine bisherigen politischen Entscheidungen. Im Zentrum des Gesprächs standen ebenso Vorschläge für ein wirksames Agieren der Friedens- wie sozialer Bewegungen gegen die Rechtsentwicklung in…

Essay von Daniela Dahn, erschienen in Freitag: Ausgabe 48/2016

11.12.2016

Märchen - Eine einseitig ausgerichtete Presse prägt die Deutung der Schlachten von Aleppo und Mossul

Es war einmal ein militärischer Angriff auf eine islamische Al-Qaida-Hochburg, der war von Anfang an verwerflich, ja ein Kriegsverbrechen. Einfach weil die Muschiks, die russischen Soldaten, machen konnten, was sie wollten, es kam immer ein abscheuliches Verbrechen heraus. In diesem Fall Aleppo, das nun in Assads Hände zu fallen droht. Es war ein Kampf gegen Aufständische mit Anstand, die mit westlichen Waffen wacker gegen den Despoten kämpfen, der unsere Absichten…

Russland hat gewählt

23.09.2016

Russland hat gewählt. Von den rund 146 Millionen Einwohnern der Russischen Föderation waren 110 Millionen berechtigt, am 18. September über die Zusammensetzung des Parlamentes, der Duma, zu entscheiden. Dabei werden die 450 Abgeordneten  diesmal nur zur Hälfte über Parteilisten gewählt, die anderen Kandidaten müssen sich um Direktmandate in den Wahlkreisen bewerben. Außerdem wurden in neun Regionen die Gouverneure direkt von der Bevölkerung gewählt, in 39 Regionen die örtliche gesetzgebende Versammlung, hinzu kamen viele Kommunalvertretungen im gesamten Land. Die Bürger hatten sich im…

Debatte im Deutschen Bundestag zum Antrag der LINKEN, die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa und Einschluss Russlands zu ersetzen

07.07.2016

183. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am Donnerstag, 7. Juli 2016

 

Debatte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE

„Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen“

Drs 18/8656

 

Vizepräsident Singhammer:

(…) Ich rufe jetzt die Tagesordnungspunkte 9 a und 9 b sowie den Zusatzpunkt 4 auf:

9. a)

Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Gehrcke, Dr. Alexander S. Neu, Jan van Aken,…

Links-Parteivertreter fordern "EU-Neustart" u. EL-Parteispitze "aus iberischer Halbinsel"

27.06.2016

Wir gratulieren dem Linksbündnis "Unidos Podemos" (aus IzquierdaUnida und Podemos) zu ihrem großartigen Erfolg in Spanien. Angesichts der tiefen Depression, die die neoliberalen Kräfte mit dem "Brexit" heraufbeschworen und verstärkt haben, ist jetzt ein Neustart der EU unvermeidlich. Dieser Neustart kommt von links - oder garnicht!

Nach den bedeutenden Einigungsprozessen der Linken in Portugal und Spanien, die vorbildlich für die gesamte europäische Linke sind, und mit dem Signal aus Spanien von heute, bitten wir unsere iberischen Mitgliedsparteien, für die Spitze der Europäischen…

24.06.2016

über Freude, Kummer und Scham nach der vereinbarten Debatte im Deutschen Bundestag zum 75. Jahrestag des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion.

Monatelang hatte die Fraktion DIE LINKE im Bundestag darum gekämpft, dass der Bundestag durch seinen Präsidenten oder die Bundesregierung selbst zu einer Gedenkveranstaltung aus diesem Anlass einlädt. Herausgekommen ist eine Vereinbarte Debatte, die von der LINKEN durchgesetzt werden konnte. Wir wollen diese Debatte reflektieren, da wir zeitweilig verunsichert waren, ob der Debattenverlauf…

Wir Linken wollen noch viel lernen

24.05.2016

Die LINKE, Kulturpolitik und künstlerische Vielfalt – das ist eine Straße mit vielen Kreuzungen, Abzweigungen und Irrwegen. Würden wir unsere Vielfalt an den Überlegungen, Erfahrungen und am Handeln der sogenannten Klassiker schulen statt an unseren berufsmäßigen Pragmatikern, wäre die LINKE lebendiger, ausstrahlender und der „Klassenkampf“ nicht so hölzern und trostlos. Das Verhältnis zu Künstlerinnen und Künstlern und ihr überwiegendes Desinteresse an dem, was wir tun, ist ein Spiegel unserer politischen Genügsamkeit; sie zeigt, wie wenig wir mit der Gesellschaft unseres Landes verbunden…

Frieden mit Russland - Verständigung in Europa - Nein zu Faschismus und Krieg

11.05.2016

 

Vor 75 Jahren, am 22. Juni 1941, überfiel das faschistische Deutschland die Sowjetunion. 153 Divisionen der Wehrmacht mit 3 Millionen Soldaten fielen über das Land her. Hinzu kamen Soldaten der mit Hitler-Deutschland verbundenen Staaten Rumänien, Ungarn, Finnland, Slowakei und Italien. Knapp vier Jahre kämpfte die Rote Armee gemeinsam mit den anderen Alliierten und dem antifaschistischen Widerstand in ganz Europa gegen diese Barbarei. Die Sowjetunion trug die Hauptlast bei der Zerschlagung des Faschismus. 27 Millionen Sowjetbürger wurden Opfer des Vernichtungskrieges. 14…

Außenpolitische Vorstellungen der "Alternative für Deutschland"

28.04.2016

Der Entwurf des Grundsatzprogramms der „Alternative für Deutschland“, 74 Seiten, untergliedert in 24 Kapitel, enthält in Kapitel 2 „Euro und Europa“ sowie in Kapitel 4 „Außen- und Sicherheitspolitik“ außenpolitische Vorstellungen der Partei. Kapitel 4 beginnt mit den Sätzen: „Die Bundesrepublik verfolgt eine orientierungslose Anpassungspolitik. Das führt dazu, dass zunehmend andere Staaten und Institutionen die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik beeinflussen und steuern.“ (S. 20) Eine orientierungslose Politik verfolgen? Wie kann das gehen? Egal, „das“ führe dazu, dass andere Staaten…

07.01.2016

Die Broschüre enthält das, was Friedensbewegung und Linke aktuell brauchen: Ein genaues, vertieftes und begründetes Verständnis der aktuellen Kriegsgründe und der wirkenden Gegenkräfte und –tendenzen.

Die Bundeswehr ist jetzt Kriegspartei im Brennpunkt aller Kriege seit Ende der Systemkonkurrenz, im Nahen Osten, in Syrien, an der Grenze zu Israel, und die Friedensbewegung hat noch nicht (wieder) die Kraft gefunden, angemessenen öffentlichen Protest zu organisieren und den gesellschaftlichen Druck für friedliche Konfliktlösungen zu steigern.

In dieser neuen Ausgabe der Roten…