03.04.2010

Vor 50 Jahren fand der erste deutsche Ostermarsch zum Truppenübungsplatz Bergen-Hohne in der Lüneburger Heide statt. Erinnerungen eines Teilnehmers, der seit 1961 dabei war
Siehe auch: http://www.jungewelt.de/2010/04-03/004.php


Aus den dreitägigen Ostermärschen gegen Atomrüstung seit 1960 entwickelte sich 1963 die ständige »Kampagne für Abrüstung« und 1968 die gesellschaftskritische »Kampagne für Demokratie und Abrüstung«. Die Zahl der Teilnehmer an den Märschen und Kundgebungen stieg in diesem…

03.04.2010

"Holt die Soldaten aus Afghanistan zurück", fordert Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, angesichts der schweren Gefechte nahe Kundus, bei denen drei Bundeswehr-Soldaten ums Leben gekommen sind. Gehrcke weiter:

"Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen der ums Leben gekommenen Soldaten. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten, denen wir eine schnelle Genesung wünschen.

Es ist nicht die Zeit für Erfolgsmeldungen à la Minister Niebel. Die Situation in Afghanistan spricht eine andere Sprache:
Wer Soldaten nach Afghanistan schickt,…

26.03.2010

„Die Enttäuschung über das israelische Verhalten in Bezug auf Jerusalem muss der Regierung Netanjahu deutlich gemacht werden. Die deutsche Bundesregierung sollte in Übereinstimmung mit den Forderungen des US-Präsidenten jetzt von der israelischen Regierung vertrauensbildende Maßnahmen gegenüber den Palästinensern fordern“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich des Verharrens Netanjahus auf seiner Position im Streit um den Siedlungsbau im arabischen Ostteil Jerusalems. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Dazu gehört ein Baustopp für die Siedlungen in den…

25.03.2010

Der vorliegende Antrag der SPD ist weder Fisch noch Fleisch. Er benennt ein richtiges und wichtiges Thema, aber seine Vorschläge und Konsequenzen sind ideenlos. Insofern steht dieser Antrag in der Tradition der Regierungspolitik von Schwarz-Rot – auch diese war in der Russlandpolitik nicht besonders ideenvoll.


34. Sitzung des 17. Deutschen Bundestages am 25. März 2010 – TOP 13

Modernisierungspartnerschaft mit Russland – gemeinsame Sicherheit in Europa durch verstärkte Kooperation und Verflechtung (Antrag der Fraktion der SPD – Drs. 17/1153)

Beitrag…

24.03.2010

„Netanjahu muss jetzt gestoppt werden, wenn Israel sich nicht weiter isolieren soll. Politische Initiativen sind dringend geboten“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der aktuellen Außenpolitik und der Siedlungspolitik Israels. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Israel bringt sich weltweit immer stärker in die Isolation. Bei den Siedlungsprojekten geht es nicht einfach um Wohnungsbau – angestrebt wird die dauerhafte Annexion palästinensischen Territoriums. Die Lebensgrundlagen eines palästinensischen Staates werden so immer weiter zerstört. Sinnvolle…

22.03.2010

... blickt DIE LINKE über den Tellerrand eigener Befindlichkeiten hinaus.
Wolfgang Gehrcke, Mitglied des Parteivorstands der Partei DIE LINKE und hessischer Bundestagsabgeordneter, zur Vorstellung des Programmentwurfs:


"DIE LINKE beginnt die Programmdiskussion mit einem politischen Text mit beiner weltanschaulichen Dimension. Das ist ein großer Fortschritt. Der Entwurf steht in der Tradition großer Programme von Sozialisten, Sozialdemokraten und Kommunisten. Er gibt Anstöße für neue theoretische Debatten zur Eigentums- und zur Friedensfrage.

19.03.2010

„Die Forderung des UN-Generalsekretärs nach einem unabhängigen, demokratischen und lebensfähigen palästinensischen Staat innerhalb der kommenden zwei Jahre begrüßen wir sehr“, so Wolfgang Gehrcke zu den Ergebnissen der Tagung des Nahost-Quartetts in Moskau. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Ebenfalls sind die Forderung an Israel, den Siedlungsbau vollständig zu stoppen, und die Warnung vor einer erneuten Eskalation der Gewalt mehr als berechtigt. Der Deutsche Bundestag sollte sich diesen Forderungen anschließen.

 

 

Der…