Zum Rücktritt des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch erklärt der hessische Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gehrcke, DIE LINKE:

„Wie schön!“

„Der deutsche Außenminister reist zu einem heiklen Zeitpunkt in die Region, wo sowohl eine neue Verhandlungsrunde zwischen Israel und den Palästinensern unter Vermittlung und Druck der USA begonnen hat, aber zugleich auch Warnungen vor möglichen neuen Auseinandersetzungen und sogar Kriegsdrohungen in der Region vernehmbar sind“, erklärt Wolfgang Gehrcke anlässlich der Nahost-Reise Guido Westerwelles. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Ein offizieller Besuch des Außenministers in Syrien war längst überfällig. Er kommt spät, aber immerhin. Guido…

„Die Einladung der Fraport AG, bei ihrem ‚traditionellen Sommerfest’ am 19. Juni auf der zukünftigen Landebahn Nordwest ‚Baustellenatmosphäre der besonderen Art zu schnuppern’, weckt bei mir Erinnerungen an die Baustelle der Startbahn West“, erklärt Wolfgang Gehrcke, hessischer Bundestagsabgeordneter der Partei DIE LINKE:

„Geschnuppert habe ich damals das Tränengas, die besondere Atmosphäre war sehr geprägt durch von Wasserwerfern durchnässte Kleidung. An die Tradition, gegen die Zerstörung des Waldes und die immer größere Lärmbelästigung durch den Ausbau des Flughafens zu…

Zum Abkommen über einen Uran-Austausch zwischen dem Iran, Brasilien und der Türkei erklärt Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Parteivorstand der LINKEN:

Das Abkommen zwischen dem Iran, Brasilien und der Türkei über den Austausch von Uran zur Herstellung von Brennstäben im Ausland ist ein wichtiger Schritt, den so genannten Atom-Streit nicht weiter eskalieren zu lassen. Das begrüße ich ausdrücklich. Verhandlungen statt Drohungen, Abkommen statt Sanktionen – dieser Stil muss sich international durchsetzen. Eine wichtige Antwort wäre jetzt, wenn die offiziellen Atommächte nun ihre…

Ich freue mich über das Ergebnis und danke allen Genossinnen und Genossen für das Vertrauen und die Unterstützung.

DIE LINKE ist und bleibt Antikriegspartei. Kein Koalitionsangebot kann uns verführen, diese Position aufzugeben. Die Eigentumsfrage ist wieder eine Grundfrage linker Bewegungen, Demokratie darf eben nicht am Betriebstor aufhören.

Es stimmt, DIE LINKE ist radikaler geworden. Das liegt daran, dass das Kapital radikal die Gesellschaften zerstört. Diese Angriffe des Kapitals müssen radikal beantwortet werden. „Radikal sein ist die Sache an der Wurzel…

„Frieden durch Sicherheit kann zur neuen Linie der Nahost-Politik werden. Das ist zu begrüßen. Nicht neue Sanktionen gegen den Iran, wie sie von der Bundesregierung favorisiert werden, sondern eine neue Politik bringt Sicherheit und damit Frieden im Nahen Osten“, so Wolfgang Gehrcke zur überraschenden Erklärung der USA, Russlands, Frankreichs, Großbritanniens und Chinas während der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag, im Nahen Osten eine atomwaffenfreie Zone schaffen zu wollen. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Faktisch wendet sich die…

Berlin, 8. Mai 2010
Grußwort an den 8. Europäischen Kongress der Palästinenser

Liebe Freundinnen und Freunde,

gern hätte ich an eurer Veranstaltung teilgenommen. Ich bin jedoch als Sprecher bei Veranstaltungen zum 65. Jahrestag der Befreiung Europas vom Faschismus gebunden. Eine Pflicht, der ich mich nicht entziehen kann und will. Für Deutschland, für Europa und für die Welt war es von ausschlaggebender Bedeutung, dass die Antihitlerkoalition den deutschen Faschismus besiegt hat, dass das Morden in den vom Faschismus besetzten Ländern, in den…