Das São-Paulo-Forum hat wichtige Beschlüsse gefasst. Unter anderem ein tolles Schlussdokument und einen interessanten Arbeitsplan. Heinz Bierbaum, Dietmar Schulz und ich werden diese Papiere in den nächsten Tagen veröffentlichen. Wir werden unsere Eindrücke von der lateinamerikanischen Linken, von unseren Debatten und Fragen allen zur Verfügung stellen.

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Die Linke Lateinamerikas hat auch der europäischen Linken die Tore geöffnet

Luiz Inácio da Silva – Lula – auf dem São Paulo Forum

Der Abschluss des 19. São-Paulo-Forums war geprägt von…

..., das sind Schlüsselbegriffe der inhaltlichen Debatte des 19. São Paulo Forums. Linke in vielen lateinamerikanischen Staaten sind davon überzeugt, dass die USA eine Gegeninitiative (Konterrevolution) ergreift, um eine weitere Linksentwicklung in Lateinamerika zu stoppen. In der Tat steht die Entwicklung in vielen Ländern auf Messers Schneide. In Kolumbien wird es sich entscheiden, ob endlich die Orgie der Gewalt beendet und eine friedliche sowie soziale Entwicklung eingeleitet werden kann. Die Gesellschaft in Venezuela ist tief polarisiert. Gegen Venezuela richtet sich insbesondere das…

Strategisch rückt für die Linke in Lateinamerika, für das Foro São Paulo, die Zusammenarbeit mit der europäischen Linken wieder mehr ins Zentrum der Überlegungen. Die USA verlieren zwar weltweit an Einfluss, aber trotzdem – oder gerade deshalb – wächst die Tendenz in der US-amerikanischen Politik, Lateinamerika wieder zu ihrem Hinterhof zu machen. Eine Kette von Militärstützpunkten in verschiedenen lateinamerikanischen Ländern wird aktiviert und neu aufgebaut. Die Kooperation USA – Kolumbien spielt dabei eine zentrale Rolle. US-Aggressionen richten sich besonders gegen Venezuela und in…

Angekommen in São Paulo – back to the roots –, dem Ort der Gründung des Foro São Paulo und mitten hinein in die brasilianischen Auseinandersetzungen. Die Linke aus Europa könnte, wenn sie mit wachen Augen und offenen Ohren auf die lateinamerikanische Linke zugeht, viel lernen und für ihre Kämpfe profitieren. Für Europa bedeutet das ganz aktuell, das Freihandelsabkommen, welches zwischen der EU und der USA verhandelt werden soll, muss gestoppt werden. Beide, die USA und die EU, wollen gemeinsam imperiale Wirtschaftsinteressen stärken und einen Block gegen andere Länder und Weltregionen…

„DIE LINKE begrüßt den Beginn der Friedensgespräche zwischen Israel und Palästina“, so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zu den Verhandlungen, die heute unter Vermittlung der USA begonnen werden sollen. Gehrcke weiter:

„Zu Euphorie oder großen Hoffnungen gibt es allerdings keinen Anlass. Ich habe bei vielen Reisen nach Israel und Palästina unter den ernstzunehmenden politischen Kräften kaum jemanden kennengelernt, der die Zweistaatenlösung nicht für vernünftig gehalten hat. Aber ich kenne kaum jemanden, mich eingeschlossen, der noch daran glaubt.

Die Rückgewinnung des Internationalen – ein neuer Internationalismus – wird eines der Kernthemen weltweiter programmatischer Arbeit sein. Dabei geht es um Inhalte. Das Parteiprogramm der LINKEN ist ein erster Versuch, Antworten aus der heutigen Sicht zu geben. Europäische Antworten stehen noch aus, vor dieser Aufgabe steht auch der nächste Parteitag der Europäischen Linken, der vom 13. bis 15. Dezember 2013 in Madrid stattfinden wird. Eine neue Form der internationalen Zusammenarbeit von Sozialisten und Kommunisten, linken Parteien und Bewegungen ist nach dem Untergang der Kommunistischen…

"Die Listung der Hisbollah ist ein schwerer politischer Fehler. Sie ist nicht nur ein Affront gegen den Iran, dessen neuer Präsident gerade Verhandlungsbereitschaft in vielen Fragen signalisiert, sondern bedeutet auch eine Destabilisierung des Verhältnisses zu Syrien und Israel. Kluge Politik sieht anders aus", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE zur Entscheidung der EU-Außenminister, die libanesische Hisbollah auf die Terrorliste zu setzen. Gehrcke weiter:

"Die Hisbollah stellt rund ein Drittel der Abgeordneten des libanesischen Parlaments und einen…