12.01.2007

Noch ein weiter Weg zum inneren Frieden
Vom 12. bis 15. Januar 2007 fand in San Salvador die 13. Tagung des Sao-Paulo-Forums statt. In jenem Jahr hatte sich die Unterzeichnung des Friedensabkommens in El Salvador zum 15. Mal gejährt. Ich gehörte zu den 24 geladenen Gästen aus Asien, Afrika und Europa, die mit den Vertreterinnen und Vertretern von 58 Parteien aus Lateinamerika an der Tagung teilnahmen. Das Sao-Paulo-Forum ist der repräsentativste Zusammenschluss der lateinamerikanischen Linken. Innerhalb des Forums gab es zwei spezielle Sitzungen der…

15.12.2006

Debatte zu Nahost-Anträgen
TOP: 28, ZP 11
28.a) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Fahrplan zur Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten nach der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 11.08. 2006
- Drs 16/3547 -
28.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Den Friedensprozess im Nahen Osten wieder aufnehmen
- Drs 16/.... -
ZP 11.) Beratung Antrag FDP
Für eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten (KSZNO)
- Drs 16/3816 -


Präsident Dr. Norbert Lammert:

30.11.2006

Gemeinsame Rede von Dr. Diether Dehm und Wolfgang Gehrcke:
gehalten am 30. 11.2006 in Havanna im Workshop „Erinnerung und Zukunft: Cuba und Fidel“


Dr. Diether Dehm:
Zunächst möchte ich Euch meinen Genossen Wolfgang Gehrcke vorstellen, der der Außenpolitische Sprecher unserer Fraktion im Deutschen Bundestag ist. Das ist unser nationales Parlament. Ich bin auch Abgeordneter und der Europapolitische Sprecher der Linksfraktion. Wir möchten zu fünf Aufgaben der Solidarität sprechen.

Wolfgang Gehrcke:
Die erste Verpflichtung der…

28.11.2006

Außenpolitik ist mehr als Einsätze der Bundeswehr
54. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages am 28. September 2006
Debatte zum Antrag der Bundesregierung Mandatsverlängerung UNMIS (Sudan)


Vizepräsidentin Dr. h. c. Susanne Kastner:
Das Wort hat der Kollege Wolfgang Gehrcke, Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es muss uns doch auffallen, dass wir über Außenpolitik hier im Hause fast nur noch im Zusammenhang mit Militäreinsätzen debattieren.…

25.11.2006

Konferenz am 25. November 2006 in Frankfurt am Main
Eröffnungsrede von Wolfgang Gehrcke (MdB, DIE LINKE.) [es gilt das gesprochene Wort]

Anrede,

die eigentliche Fragestellung einer Tagung zur Hessischen Verfassung ist doch, was sich ändern muss: die Verfassung oder die Realität? Ministerpräsident Koch will die Verfassung ändern, ich möchte, dass sich die Realität verändert.


Stellen wir uns Fragen:
Jedermann (nicht jeder Deutsche oder gar Hesse) ist frei, sich aufzuhalten und niederzulassen, wo er will. Gilt das auch für Asylbewerber? (…

26.10.2006

TOP: 4
4.) Abgabe einer Erklärung durch die Bundesregierung
Weißbuch 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

 

Herr Präsident!

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Selbstverständlich steht die Debatte um das Weißbuch unter dem Vorzeichen der schrecklichen Bilder, die man gestern in der Presse gesehen hat. Ich kann mich hier nur dem anschließen, was der Kollege Verteidigungsminister, der gerade anderweitig beschäftigt ist, gesagt hat: Ich würde solche Bilder nie allen…

27.08.2006

Zur Charakterisierung des von der Bundesregierung beabsichtigten Einsatzes deutscher Soldaten im Nahost-Konflikt als Kampfeinsatz durch Verteidigungsminister Jung (CDU) und zur Forderung von Vizekanzler Müntefering (SPD) nach einem robusten Mandat erklärt der Sprecher der Fraktion DIE LINKE. für internationale Beziehungen Wolfgang Gehrcke:

Mit ihrem Vorhaben, bis zu 1200 deutsche Soldaten mit einem robusten Mandat in den Nahen Osten zu entsenden, hat die Bundesregierung alle Warnungen in den Wind geschlagen. Deutsche Soldaten im Kampfeinsatz im Nahen Osten: Damit überschreitet…