02.02.2007

Zukunft für Turkmenistan – Rede zu einem Grünen-Antrag
Rede im Deutschen Bundestag zu einem Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen „Für ein Turkmenistan mit Zukunft“
(zu Protokoll gegeben)


Meine Damen und Herren,

Verhältnisse, die denen in Turkmenistan ähneln, gibt es zweifellos in vielen Ländern der Erde. Die Frage ist, wie Deutschland mit solchen Staaten seine kulturellen, wirtschaftlichen und politischen Beziehungen zum Nutzen der Menschen gestalten soll. Sie formulieren im Falle Turkmenistans in 21 Punkten Forderungen, die…

01.02.2007

Zur strategischen Partnerschaft der EU mit Russland
Rede im Deutschen Bundestag zu Anträgen von FDP und Bündnis 90 / Die Grünen

Vizepräsident Dr. h. c. Wolfgang Thierse:
Ich erteile das Wort Kollegen Wolfgang Gehrke, Fraktion Die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Jetzt muss ich aufpassen, dass ich nicht eine Debatte fortsetze, die zu Ende ist; wir kommen darauf zurück.


Ich möchte mich bei der politischen Konkurrenz, also bei den Grünen und bei der FDP, für die Anträge…

01.02.2007

Vizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt:
Jetzt spricht Wolfgang Gehrcke für die Linke.

(Beifall bei der LINKEN)

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Niels Annen hat völlig Recht, wenn er davon ausgeht, dass ich persönlich und, wie ich hoffe, auch meine Fraktion ein tiefes und meines Erachtens begründetes Misstrauen in die Politik der USA haben.

(Beifall bei der LINKEN)

Das ist keine Frage; er hat völlig recht. Dieses Misstrauen ist auf Erfahrung begründet. Nicht nur wir…

12.01.2007

Noch ein weiter Weg zum inneren Frieden
Vom 12. bis 15. Januar 2007 fand in San Salvador die 13. Tagung des Sao-Paulo-Forums statt. In jenem Jahr hatte sich die Unterzeichnung des Friedensabkommens in El Salvador zum 15. Mal gejährt. Ich gehörte zu den 24 geladenen Gästen aus Asien, Afrika und Europa, die mit den Vertreterinnen und Vertretern von 58 Parteien aus Lateinamerika an der Tagung teilnahmen. Das Sao-Paulo-Forum ist der repräsentativste Zusammenschluss der lateinamerikanischen Linken. Innerhalb des Forums gab es zwei spezielle Sitzungen der…

12.01.2007

Noch ein weiter Weg zum inneren Frieden
Vom 12. bis 15. Januar 2007 fand in San Salvador die 13. Tagung des Sao-Paulo-Forums statt. In jenem Jahr hatte sich die Unterzeichnung des Friedensabkommens in El Salvador zum 15. Mal gejährt. Ich gehörte zu den 24 geladenen Gästen aus Asien, Afrika und Europa, die mit den Vertreterinnen und Vertretern von 58 Parteien aus Lateinamerika an der Tagung teilnahmen. Das Sao-Paulo-Forum ist der repräsentativste Zusammenschluss der lateinamerikanischen Linken. Innerhalb des Forums gab es zwei spezielle Sitzungen der…

15.12.2006

Debatte zu Nahost-Anträgen
TOP: 28, ZP 11
28.a) Beratung Antrag B90/GRÜNE
Fahrplan zur Wiederbelebung des Friedensprozesses im Nahen Osten nach der Resolution 1701 (2006) des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 11.08. 2006
- Drs 16/3547 -
28.b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Den Friedensprozess im Nahen Osten wieder aufnehmen
- Drs 16/.... -
ZP 11.) Beratung Antrag FDP
Für eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen Osten (KSZNO)
- Drs 16/3816 -


Präsident Dr. Norbert Lammert:

30.11.2006

Gemeinsame Rede von Dr. Diether Dehm und Wolfgang Gehrcke:
gehalten am 30. 11.2006 in Havanna im Workshop „Erinnerung und Zukunft: Cuba und Fidel“


Dr. Diether Dehm:
Zunächst möchte ich Euch meinen Genossen Wolfgang Gehrcke vorstellen, der der Außenpolitische Sprecher unserer Fraktion im Deutschen Bundestag ist. Das ist unser nationales Parlament. Ich bin auch Abgeordneter und der Europapolitische Sprecher der Linksfraktion. Wir möchten zu fünf Aufgaben der Solidarität sprechen.

Wolfgang Gehrcke:
Die erste Verpflichtung der…