Linke Außenpolitik

01.10.2015

Beitrag zum IV. Internationalen Parlamentarischen Forum, Moskau am 1.10.15

russisch

Liebe Freundinnen und Freunde,

herzlichen Dank an das Parlament der Russischen Föderation, die Duma, für die Einladung und die Möglichkeit, hier zu sprechen. Dank auch dafür, dass die Duma in Zeiten der Wiederbelebung des Kalten Krieges an einer Politik des Dialogs festhält. Das ist viel in dieser Zeit, da die Welt aus den Fugen geraten ist.

60…

28.09.2015

Mit Peter Strutynski hat die Friedensbewegung ein prägendes Gesicht verloren und ich einen guten, solidarischen Genossen. Ich trauere um Peter Strutynski. Wir werden viel leisten müssen, damit die Friedensbewegung ihren Zusammenhalt wahren kann. Peter Strutynski war der Kasseler Friedensratschlag - jetzt muss der Kasseler Friedensratschlag ohne weiterleben.

Brief von Wolfgang Gehrcke an den Präsidenten des Deutschen Bundestages

11.09.2015

Zum 70. Jahrestag des Atombombenabwurfes auf Hiroshima

06.08.2015

Die Mahnung, alle Atomwaffen in aller Welt zu vernichten, hat am 70. Jahrestag des Abwurfes der ersten Atombomben auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki nichts an ihrer Aktualität verloren. Die Hoffnung auf eine Welt ohne Massenvernichtungswaffen, die sich geschichtlich immer mit der Friedensbewegung, mit dem Namen des sowjetischen Staatspräsidenten Gorbatschow oder, was atomwaffenfreie Zonen angeht, mit dem Namen des ehemaligen polnischen Außenministers Adam Rapacki verbindet, hat auch heute eine große Ausstrahlung

Aber: Wer über eine atomwaffenfreie Welt spricht, muss…

10.07.2015

Auszüge aus der Rede des griechischen Ministerpräsidenten vor der SYRIZA – Fraktion

Liebe Genossinnen und Genossen,

Liebe Freundinnen und Freunde,

Wir tagen heute, an diesem so bedeutenden Tag für Griechenland. Einem Tag, an dem sich unsere Kraft und unsere Grenzen mit der Verantwortung, die auf unseren Schultern lastet messen.

Heute kommt nicht nur der lange und schmerzhafte Verhandlungsprozess unseres Landes mit seinen Gläubigern zu einem Ende. Das Ende dieses Verhandlungsprozesses markiert auch den Beginn eines neuen Zeitalters für Europa…

09.07.2015

Europäische Gipfeltreffen sind zur Alltäglichkeit geworden. Halt, Stopp – es handelt sich immer um Treffen der Europäischen Union oder der Euro-Zone. Gesamteuropa ist nicht gefragt und wird bei den Staatschefs von „Kerneuropa“ eher als Bedrohung empfunden.

Gegen Griechenland werden alle Register von Druck und Erpressung gezogen; aus der Europäischen Union ist eine Erpressungsunion geworden. Das, was einmal die Strahlkraft der EU ausmachte – ein freier politischer Raum werden zu wollen – mutiert zu einer Zwangsgemeinschaft.

Das Referendum in Griechenland hat dennoch Bewegung…

08.07.2015

Die fortschrittliche Welt hat allen Anlass, Alexis Tsipras und der griechischen Bevölkerung zu gratulieren. Der Glückwunsch und die Gratulation von Commandante Fidel sind von größter Bedeutung. Seine Feststellung, „In der aktuellen politischen Lage des Planeten, während der Frieden und das Überleben unserer Gattung an einem seidenen Faden hängen, muss jede Entscheidung mehr denn je sorgfältig ausgearbeitet und umgesetzt werden.“, beschreibt die Lage der Menschheit und die Verantwortung von Revolutionären heute. Eine internationale Initiative, wie sie von weltweit agierenden Ökonomen mit…

07.07.2015

Außenminister Frank-Walter Steinmeier wird Kuba besuchen. Er hat mich eingeladen, ihn zu begleiten, ich habe sehr gern angenommen. Es ist der erste Besuch eines bundesdeutschen Außenministers in Kuba. Ich hoffe, es ist auch ein Signal, dass die Beziehungen zwischen Deutschland und Kuba besser werden. Ein wenig getrübt ist meine Stimmung allerdings dadurch, dass erst einmal die USA und Obama das Signal geben mussten: Wir wollen mit Kuba besser umgehen – wenn es denn so ist. Vielleicht bleibt von der Amtszeit Obamas positiv nur die Entscheidung, die diplomatischen Beziehungen zu Kuba wieder…

06.07.2015

Der Rücktritt des griechischen Finanzministers Yanis Varoufakis in dem Moment, in dem das griechische Volk die Zumutungen der Troika zurückgewiesen hat, spricht für seinen lauteren Charakter und seine enge Verbindung mit Alexis Tsipras. Es ist selten geworden in der Politik, dass ein führendes Mitglied einer Regierung das zu erreichende Ziel, endlich Schluss zu machen mit der Demütigung und Drangsalierung der griechischen Bevölkerung, vor die eigene Karriere stellt. Yanis Varoufakis gehört zu den Politikern, die mich bei einem Treffen mit ihm am meisten beeindruckt haben.

Ganz…

05.07.2015

Lieber Nikos,

herzlichen Glückwunsch! Ich weiß, wie schwer alles wird, aber es ist zum ersten Mal, dass ich so bewusst erlebe, dass sich eine demokratische Regierung durchgesetzt hat. Ich hole mir jetzt eine alte Schallplatte von Mikis Theodorakis raus und höre: "Bald werden wir im Land die Glocken läuten, die ganze Erde uns und kein Stück unsern Feinden."

Es wird noch dauern, aber wir sind auf dem Weg. Eng untergehakt, schreiten wir voran. Ihr derzeit schneller als wir, aber das ist in Ordnung.

Solidarische Grüße,

Wolfgang