Linke Außenpolitik

Besuch des kubanischen Außenministers Bruno Rodríguez Parrilla in der Bundesrepublik Deutschland vom 8. bis 10. Mai 2016

09.05.2016

Nach den Besuchen des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (Juli 2015) und des deutschen Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel (Januar 2016) in Kuba weilte nun der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla zu einem offiziellen Besuch in der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Besuch ist ein vorläufiger Höhepunkt in der Neuordnung der Beziehungen der Bundesrepublik zu Kuba. Deutschland hatte im Jahr 2003 die Beziehungen zu dem sozialistischen Land auf Eis gelegt. Ein schon unterschriftsreifes Kulturabkommen wurde damals nicht abgeschlossen, und die Bundesrepublik…

Erdowie, Erdowo, Erdogan

01.04.2016

Das Echo auf eine sehr treffende Zusammenfassung diverser Medienauftritte des türkischen Präsidenten Erdogan durch die Satire (wir haben sie hier verlinkt) eines öffentlich-rechtlichen Senders lässt nicht nur auf die Presse-Un-Freiheit in der Türkei tiefe Erkenntnisse wachwerden. Zugleich sind die Reaktionen bei den Verbündeten dieses Präsidenten in der selbsternannten westlichen Wertegemeinschaft auf die Wut-Äußerungen von Erdogan angesichts seiner selbst verschuldeten Medien-Publizität…

Eine neue Entspannungspolitik in Europa ist notwendig

22.03.2016

Beitrag zur LINKEN Friedenskonferenz am 18. und 19. März 2016

 

Deutschland sortiert seinen Platz in der Weltpolitik neu. Das dauert an und ist noch lange nicht abgeschlossen. Klar ist aber, das Prinzip der militärischen Zurückhaltung, was bis 1990 galt, also bis zur deutschen Vereinigung, soll keine Gültigkeit mehr haben. Deutschland Ost war an keinen militärischen Aktionen des Warschauer Paktes direkt beteiligt. Die NVA ist die einzige deutsche Armee, die zwar für Kriege geübt hat, aber an keinem einzigen Krieg beteiligt war.

Auch für die…

17.03.2016

Alljährlich am 16. März findet in Riga, der lettischen Hauptstadt, ein gespenstischer Aufzug zu Ehren der Waffen-SS statt. Die lettische Organisation „Lettland ohne Nazismus“ hatte die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ zum gemeinsamen friedlichen Protest eingeladen. Der Bundesvorsitzenden der VVN-BdA, Cornelia Kehrt, wurde am Vortag am Hamburger Flughafen von der Air Baltic das Einsteigen in das Flugzeug verweigert. Begründung: Ihr Name stehe auf der „schwarzen Liste“ einer lettischen Behörde. Fünf andere deutsche Antifaschisten,…

15.03.2016

25.05.2016, Brüssel:
        Konferenz „Palestine – end the occupation“ der GUE/NGL
        (Linksfraktion im Europäischen Parlament)

02.03.06.2016, Brüssel:
        Konferenz „There is an alternative – No to NATO“ der GUE/NGL
        (Linksfraktion im Europäischen Parlament)

08. bis 10.07.2016, Warschau:
        Die Partei der Europäischen Linken (EL) beteiligt sich am NATO‐Gegengipfel. ELVize

        Versammlung aller Friedensbewegungen für Konferenz…

15.03.2016

Freitag, 18.03.2016 bis 20.03.2016 Kassel:

Jahresvollversammlung 2016 der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF)

 

Samstag, 19.03.2016 Bochum:

Workshop "Stopp von Waffenhandel und Perspektiven der Rüstungskonversion" mit Jürgen Grässlin (Autor, Freiburg), Anne Rieger, 10-16.30 Uhr, ver.di Bochum

 

19./20. März, Frankfurt/Main Offenes Kampagnentreffen "Büchel ist überall-atomwaffenfrei.jetzt“

Es sollen jeweils Gruppen vor Ort mit ihren jeweiligen Symbolen…

Assad-Interview in der ARD am 1. März 2016

02.03.2016

Das Interview mit Assad in der ARD (wir haben es hier verlinkt), gibt die Chance, sich eine eigene Meinung zur Politik des syrischen Präsidenten, des syrischen Staates zu bilden. Diese Chance sollte man unbedingt nutzen, da die Dämonisierung von Präsident Assad seit langer Zeit Teil des Kriegsszenarios in Syrien ist. Für mich ist nach diesem Interview klarer: Der syrische Präsident Baschar al-Assad und seine Regierung halten an der in Wien vereinbarten Zielsetzung der…

26.02.2016

Schon knapp zwei Jahre dauern die militärischen Konflikte in der Ostukraine. Ungezählt sind die von dort Geflohenen. Schätzungen nennen zwei bis zweieinhalb Millionen Geflüchtete. Mehr als 9.000 Kriegstote sind zu beklagen. Verheerende Zerstörungen in den Gebieten Donezk und Luhansk sowie fortgesetzte Feindseligkeiten machen das Leben der verbliebenen Einwohner sehr schwer.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko war zur „Münchner Sicherheitskonferenz“ (Februar 2016) gekommen. Er hielt eine Brandrede gegen Russland und den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Man hatte…

Gerardo Hernández (Cuban 5) zu Besuch bei der Linksfraktion

12.01.2016

Gerardo Hernández, der als einer der „Cuban 5“ 17 Jahre in US-Haft war, besuchte heute den von Wolfgang Gehrcke geleiteten Arbeitskreis Frieden und Internationale Politik sowie die Fraktionssitzung der LINKEN.

Die „Cuban 5“ hatten in den USA eine exilkubanische Terrorgruppe infiltriert, um Anschläge auf Kuba zu verhindern. Sie wurden 1998 der Spionage und Verschwörung zum Mord angeklagt und zu hohen Haftstrafen verurteilt. Der Prozess und die Umstände ihrer Haft waren u. a. von Amnesty International und zahlreichen Nobelpreisträgern kritisiert worden. DIE LINKE war Teil einer…