Ça ira Nr. 51: Im Krieg stirbt die Wahrheit immer zuerst (14.12.2012)

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Im Krieg stirbt die Wahrheit immer zuerst

Der Krieg sorgt für Spaltungen in der Welt: Spaltungen von Religionen, von arm und reich. Spaltungen vertiefen sich zu Feindschaften, und aus Feindschaften werden Hass und Gewalt. In einem solchen Klima, das in Afghanistan noch immer herrscht, können Frauen- und Menschenrechte nicht gedeihen. Sie werden zu einer Hülle, und sie werden benutzt, um von den tatsächlichen Absichten abzulenken.

Auch der Krieg in Afghanistan ist um geopolitischen Einfluss, um den Zugriff auf Rohstoffe und um Weltherrschaft geführt worden. Das sind die Hintergründe des Krieges, über die gesprochen werden muss. Weiterlesen ...


Stationierung von Patriot-Raketen in der Türkei

Wieso wird etwas stationiert, was überhaupt nicht gebraucht wird?

fragt Gregor Gysi für DIE LINKE. in der Debatte um die Stationierung von Patriot-Raketen und Bundeswehr in der Türkei. "Es macht nur in einem Falle Sinn, wenn es eine Flugverbotszone gibt". Das Video zur Rede hier


13.12.2012 Rede (zu Protokoll)
„Sofortige humanitäre Hilfe für Syrien leisten – Diplomati-sche Verhandlungslösung für den Konflikt fördern“

Sehr geehrter Herr Präsident,

es ist schon bezeichnend, dass es ausschließlich die LINKE ist, die dem Bundestag einen Antrag zu Syrien vorgelegt hat: „Sofortige humanitäre Hilfe für Syrien leisten – Diplomatische Verhandlungslösung für den Konflikt fördern“. Die LINKE hat von Anfang an und auf das Engste mit der demokratischen Opposition in Syrien zusammengearbeitet. Der Nationale Koordinierungsrat für einen demokratischen Wandel in Syrien hat eine klare politische Haltung für ein Syrien des demokratischen Wandels, für Gewaltfreiheit. Wir konnten uns diesem Teil der syrischen Opposition, der gewaltfrei handelt, ein Auseinanderbrechen des syrischen Staates verhindern will und sich nicht einer religiösen Richtung verpflichtet, anschließen. Weiterlesen ...

und Veranstaltung

Pressemeldung vom 12. 12. 2012 

Demokratische syrische Opposition wird enteignet

„Im Kampf um die Macht wird nicht nur der Zusammenhang des syrischen Staates zerstört, sondern auch das Völkerrecht steht immer mehr vor dem Ausverkauf. Das Recht in und um Syrien wird nur noch mittels Waffen und Geld durchgesetzt. Immer weniger haben Demokratinnen und Demokraten im eigenen Land zu sagen“, so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur offiziellen Anerkennung des Oppositionsbündnisses ‚Nationale Koalition‘ als legitime Vertretung des syrischen Volkes durch die sogenannte ‚Freundes-Gruppe des syrischen Volkes‘ heute in Marrakesch. Weiterlesen ...


100 Jahre Geschichte, 100 Jahre Kampf, 100 Jahre Ideen

100 Jahre Geschichte, 100 Jahre Kampf, 100 Jahre Ideen

 

Ich war eingeladen zum Internationalen Kongress anlässlich des 100. Jahrestages der Gründung der Kommunistischen Partei Chiles. Die Linke Lateinamerikas diskutiert  hier in Chile über Schlussfolgerungen aus den gesellschaftlichen Veränderungen. Und die Kommunistische Partei Chiles arbeitet an einem neuen Programm. (Hier geht es zum Reisetagebuch Mein Herz schlägt links und heftig, Auch die Sonne überdeckt soziale Konflikte nicht, Sozialismus ist hier kein Unwort, "Partnersuche", Canto GeneralDie Wiedergeburt des chilenischen Sozialismus )

Auf dem Programm stand auch ein Besuch des Lateinamerika-Büros der Luxemburg-Stiftung

Zum Abschluss trafen sich am Abend des 8. Dezember im Nationalstadion von Santiago de Chile mehr als 60.000 Menschen (Foto oben). Ein großes Konzert chilenischer und lateinamerikanischer Künstlerinnen und Künstler begeisterte die Anwesenden. Das Konzert war Victor Jara gewidmet, dem chilenischen Sänger, den die Faschisten in demselben Stadion bestialisch ermordeten.

 

Die internationalen TeilnehmerInnen des Seminars mit dem Parteivorsitzenden Guillermo Teillier

Die internationalen TeilnehmerInnen des Seminars mit dem Parteivorsitzenden Guillermo Teillier

 

Unterwegs...

Der Dezember ging mit Reisen los. Von der Debatte im Bundestag über die erneute Bankenrettung in Griechenland - tolle Rede von Sahra Wagenknecht - machte ich mich auf den Weg.

...nach Köln...

zum SDS-Kongress und dann weiter

... nach Lissabon ...

In Almada tagt der Parteitag der Kommunistischen Partei Portugals.

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Danach zum 100. Jahrestag der Gründung der KP Chiles (nebenstehender Artikel)

und in Hessen ...

Rente mit 67?

Im August erhielt ich Post aus Wiesbaden, von Kollegen des Kreisvorstandes der IG BAU. Sie schilderten ihre Sorgen und Bedenken zu den Rentenplänen und baten um eine Stellungnahme, wie wir LINKEN zur Rente mit 67 stehen (meine Antwort hier). Am 3. Dezember trafen wir uns in Wiesbaden zum Gespräch.
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Erstmals komplett quotierter Kreisvorstand der LINKEN in Marburg gewählt.

Wolfgang Gehrcke sprach zum Auftakt über "Soziale Gerechtigkeit und Frieden - Alternativen der Linken zu Merkel und Steinbrück". ..

Presseberichte hier

Zur geplanten Privatisierung des Uni-Klinikums Marburg-Giessen hat die Fraktion DIE LINKE  eine Anfrage an die Bundesregierung gerichtet.

Hier geht es zur Anfrage.


"Transportkosten der Patriots liegen bei den Lieferländern", schreibt das Internetportal "Deutsch-Türkische Nachrichten"

Der Einsatz koste allein die Bundesrepublik gute 25 Millionen Euro.  Die Türkei beteilige sich bei den anfallenden Kosten für Unterkunft und andere Aufwendungen der ausländischen Truppen.

Das Verteidigungsministerium erklärte auf eine Frage von Thomas Nord, MdB DIE LINKE: "Für die Beschaffung des Waffensystems PATRIOT wurden insgesamt
3.048 Millionen Euro aufgewendet".

 

Termine

15.12.2012 | 17.00
Endlich Frieden für Nahost!

16.12.2012 | 11.00
Wohin steuert die deutsche Kriegspolitik?

09. - 11.01.2013 Fraktionsklausur