Hintergrundmaterialien

  • Die Geister, die sie riefen

    Diskussionsrunde zur Außenpolitik des neuen US-Präsidenten

    Eine knappe Woche nach der Amtseinführung Donald Trumps diskutierten in offener Runde Alexander Rosen (Vorstandsmitglied der IPPNW), Friederike Benda (Vorstandsmitglied der LINKEN Berlin und Mitorganisatorin der Demonstration am 20.1.2017) sowie Reiner Braun (Präsident des Internationalen Friedensbüros (IPB)) fortschrittliche und friedenspolitische Antworten auf Donald Trumps Ankündigungen und seine bisherigen politischen Entscheidungen ...
  • Daniela Dahn

    Die Guten und die Bösen

    Essay von Daniela Dahn, erschienen in Freitag: Ausgabe 48/2016

    Märchen: Eine einseitig ausgerichtete Presse prägt die Deutung der Schlachten von Aleppo und Mossul Es war einmal ein militärischer Angriff auf eine islamische Al-Qaida-Hochburg, der war von Anfang an verwerflich, ja ein Kriegsverbrechen. Einfach weil die Muschiks, die russischen Soldaten, machen konnten, was sie wollten, es kam immer ein abscheuliches Verbrechen heraus ...
  • Hartmut Hübner

    „Einiges Russland“ holt absolute Mehrheit

    Russland hat gewählt

    Russland hat gewählt. Von den rund 146 Millionen Einwohnern der Russischen Föderation waren 110 Millionen berechtigt, am 18. September über die Zusammensetzung des Parlamentes, der Duma, zu entscheiden. Dabei werden die 450 Abgeordneten diesmal nur zur Hälfte über Parteilisten gewählt, die anderen Kandidaten müssen sich um Direktmandate in den Wahlkreisen bewerben. Außerdem wurden in neun Regionen die Gouverneure direkt von der Bevölkerung gewählt, in 39 Regionen die örtliche gesetzgebende Versammlung, hinzu kamen viele Kommunalvertretungen im gesamten Land. Die Bürger hatten sich im Extremfall durch einen ganzen Stapel Papier zu kämpfen. Das ist aber sicher nur eine zweitrangige Begründung für die überaus schwache Wahlbeteiligung von weniger als 50 Prozent. Profitiert hat davon in erster Linie die Partei „Einiges Russland“ (ER), einst von Wladimir Putin gegründet und jetzt von Premier Dmitrij Medwedjew geführt. 54,2 Prozent der Urnengänger haben sich für „ER“ entschieden.
  • "Das greift die Fundamente unserer Republik an"

    Debatte im Deutschen Bundestag zum Antrag der LINKEN, die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa und Einschluss Russlands zu ersetzen

    "Das, was wir eben aus diesem Hohen Hause von diesem Rednerpult gehört haben, greift die Fundamente unserer Republik an. (...) Es greift die Fundamente eines erfolgreichen Verteidigungsbündnisses an, und es greift vor allem die Stabilität und den Frieden in Europa und in Deutschland an." - Lesen Sie die gesamte Debatte hier.
  • rote blätter 1: Linke und die Friedensfrage

    Die Broschüre enthält das, was Friedensbewegung und Linke aktuell brauchen: Ein genaues, vertieftes und begründetes Verständnis der aktuellen Kriegsgründe und der wirkenden Gegenkräfte und –tendenzen. Die Bundeswehr ist jetzt Kriegspartei im Brennpunkt aller Kriege seit Ende der Systemkonkurrenz, ...
  • Internationale Konferenz in Wien: Abschlusserklärung im Wortlaut

    9-Punkte-Plan für Syrien der Außenminister von 17 Staaten, Vertreter der Vereinten Nationen und der EU

    Bei einem Treffen in Wien, am 30. Oktober 2015, sind China, Ägypten, die EU, Frankreich, Deutschland, Iran, der Irak, Italien, Jordanien, Libanon, der Oman, Katar, Russland, Saudi-Arabien, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate, das Vereinigte Königreich und die USA zusammengekommen, um die ernste Situation in Syrien zu erörtern und wie der Gewalt so schnell wie möglich ein Ende gesetzt werden kann ...
  • Eine bemerkenswerte französische Stimme zur Ukraine-Frage

    Der Juni 2015 ist erst zur Hälfte vorbei, und doch scheint schon jetzt klar zu sein, dass dieser Monat als besonders kriegerisch ins Jahr 2015 eingehen wird. Die NATO führt in Osteuropa unter dem Namen „Allied Shield“ eine Serie von Übungen durch. Zu ihr gehört „Saber Strike“, deren aktive Phase in Polen begann ...
  • Antisowjetismus und Ultranationalismus als Kit für zerfallende Gesellschaft

    Ukraine „dekommunisiert“ sich mit Gesetzen der Zerstörung

    Wer die Hymne der russischen Föderation, das ist die Melodie der sowjetischen Hymne mit neuem Text, abspielt, kann jetzt in der Ukraine mit bis zu einem Jahr Freiheitsentzug bestraft werden. Ob bereits das Summen geahndet wird, ist bislang nicht bekannt. Aber wer den „kriminellen Charakter der totalitären kommunistischen und nationalsozialistischen Regime“ öffentlich leugnet, riskiert Haftstrafen zwischen fünf und zehn Jahren ...
  • Wider denunziatorische Kommunikation - Volksfront statt Querfront

    Von Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann Wir widersprechen und wir wollen Widerspruch provozieren. Wir brauchen eine kritische Auseinandersetzung mit Aktionen der Friedensbewegung, ihren Schwächen, ihren Forderungen und Trägern, Trägerinnen. Wir wenden uns ganz entschieden gegen denunziatorische Züge, mit der diese Auseinandersetzung auch in linken Kreisen geführt wird, denn Denunziation zehrt (potenzielle) Bewegungen von innen auf ...
  • Gegen die Dämonisierung der Montagsmahnwachen

    Dieser Aufruf von Diether Dehm und Wolfgang Gehrcke basiert auf einem Entwurf des Kollegen Andrej Hunko, geht aber noch darüber hinaus. Deutschland steht zu still. Jedenfalls im Vergleich zu Griechenland, Spanien, Frankreich und anderen EU-Staaten, wo die Ausplünderungspolitik von Bankenmacht, Troika und Merkel auf wachsenden Widerstand stößt ...
  • Enthaltung ist immer suboptimal

    Lieber Wolfgang, herzlichen Dank für Deine erfreulich sachlichen Zeilen, mit denen auch ich mich auseinandersetzen muss. So stelle ich mir überhaupt den Meinungsstreit vor, nur leider laufen die Debatten über die Militärfrage in unserem Verein doch grundlegend anders ab ... * * * * * Antwort von Paul Schäfer an Wolfgang Gehrcke Lieber Wolfgang, herzlichen Dank für Deine erfreulich sachlichen Zeilen, mit denen auch ich mich auseinandersetzen muss ...
  • Abrüstung, Zerstörung von Chemiewaffen und Politik der LINKEN - eine Antwort an Paul Schäfer

    Ich finde eine Unterscheidung zwischen den LINKEN Abgeordneten danach, dass die Einen mehr abrüstungsorientiert seien und deshalb für ein Ja zur Bereitstellung der Fregatte Augsburg tendieren würden, und die Anderen mehr friedensorientiert seien und dies eher ablehnen würden, schlichtweg falsch. Über die Dialektik von Frieden und Abrüstung, lieber Paul, hatten wir beide ganze Bücher geschrieben, darunter übrigens ein sehr schönes Schwarzbuch zur neuen Bundeswehr ...
  • Gedanken Paul Schäfer zu LINKE und militärischer Schutz Chemiewaffenvernichtung

    ... Nun soll zusätzlich die Fregatte Augsburg zum Schutz des US-Schiffes, auf dem die Zerstörung der chemischen Waffen stattfindet, in Marsch gesetzt werden. Was ist daran verwerflich? Wer A sagt, muss auch B sagen. Wenn wir die Abrüstung chemischer Waffen aus Syrien für richtig halten und sich Deutschland aktiv daran beteiligt – weil es dafür Kapazitäten hat – dann kann man sich kaum verweigern, wenn es um den Transport dieser tödlichen Substanzen oder die Absicherung dieses Prozesses geht ...
  • Deeskalation um die Ukraine

    Antrag an den Bundesparteitag der LINKEN Der Parteitag möge beschließen: Die große Mehrheit der russischen, ukrainischen und deutschen Bevölkerung will keinen Krieg und keine Eskalation in Europa. Die Aufnahme der Krim in die Russische Föderation und damit deren Abtrennung von der Ukraine war völkerrechtswidrig ...
  • Fragestunde im Deutschen Bundestag am 19. März 2014

    22. Sitzung des 18. Deutschen Bundestages am Mittwoch, 19. März 2014 Fragestunde (Auszug aus dem Protokoll) Fragen zur Situation in der Ukraine und zur "Krim-Krise" Vizepräsidentin Ulla Schmidt: Ich rufe die dringliche Frage 1 des Abgeordneten Hunko auf: Welche Auswirkungen erwartet die Bundesregierung angesichts des Ausgangs der Volksabstimmung über einen Anschluss der Krim an Russland auf die Sicherheitslage in Deutschland und durch die in diesem Zusammenhang verhängten bzw ...
  • Nationalismus oder Internationalismus

    Es ist schon ein gesellschaftlicher Fortschritt, dass in Europa die großen Länder keine Kriege mehr gegeneinander geführt haben. Das ist aber nicht Verdienst der EU. Die EU war eine Verabredung, wie man eine Wirtschaftspolitik, blockgespalten, im Westen betreiben kann, wo Deutschland mit eingebunden ist und wo Wirtschaftspotenzen gekoppelt werden ...
  • Nicht jammern und picheln, sondern hämmern und sicheln

    Im Märchen wird Schneewittchen der glänzend polierte, der besonders schöne Apfel als vergifteter gereicht. Vielleicht ist es ein solcher Apfel, den die SPD der LINKEN anbietet. So viele Jahre in die Schmuddelecke verwiesen, nun das glänzende, das besonders köstlich erscheinende Angebot: Auch DIE LINKE ...
  • Globale militärische (Un-)Ordnungspolitik

    Vorbemerkung: Der Koalitionsvertrag von 2013 setzt noch stärker als der Vertrag von 2009 auf eine Politik der Militarisierung. Auch nur der geringste Ansatz einer Kultur der Zurückhaltung im Hinblick auf Auslandseinsätze der Bundeswehr ist verschwunden. Dagegen werden zentrale Aufrüstungsprojekte wie NATO-Raketenschild oder EU-Kampfdrohnen befürwortet bzw ...
  • Diskussion um Europawahlprogramm der LINKEN

    ... und die „Linksöffnung“ der SPD Die „Linksöffnung“ der SPD weckt Hoffnungen; bei Sozialdemokraten, die eine mehr linke Politik auch in ihrer Partei wünschen; bei Mitgliedern der LINKEN, die über eine rot-rot (-grüne) Regierung den Neoliberalismus einfrieden wollen; in Gewerkschaften, die sich über diesen Umweg den Einstieg in eine Abmilderung des Hartz - Regimes erhoffen ...
  • Mut für ein anderes Europa

    „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ (Grundgesetz, Artikel 1) Vorbemerkung Für viele gab es nach den mörderischen Kriegen einen großen europäischen Traum. Kurt Tucholsky sandte ihn als begreifende und ergreifende, als soziale und friedliche Botschaft über die Fronten: „...Drüben die französischen Genossen lagen dicht bei Englands Arbeitsmann ...
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