Nahostreisen

Das meist gebrauchte Wort, welches ich in den vergangenen Tagen gehört habe hier in Israel, in Palästina ist Shalom – Salam. Aber leider ist Shalom – Frieden nicht überall drin, wo von Frieden gesprochen, doch das Gegenteil getan wird. Ganz im Sinne des üblen deutschen Spruches „Wenn du Frieden willst, bereite den Krieg vor“. Das ist ja auch die Politik der Bundesregierung, die ebenfalls vom Frieden spricht und Bundeswehrsoldaten in militärische Auseinandersetzungen schickt – mittlerweile rund um die Welt.

Ich propagiere Friedenspolitik und das gerade in einer Region, in der ein…

Die Sprache hat keine Begriffe für das Elend, den hunderttausendfachen Tod, die Perversion der Zerstörung der Kultur in Syrien und in den syrischen Nachbarländern. Ein neuer weiterer Krieg im Jemen mit anderen, aber doch vergleichbaren, Hintergründen zieht auf. Der NATO-Krieg hat Libyen zerstört. In Libyen „warten“ derzeit fast eine Million Menschen auf irgendeine Chance, nach Europa zu kommen. Im Libanon, in Jordanien, im Irak und in der Türkei sind es fast 4 Millionen Menschen, Syrerinnen und Syrer, die als Flüchtlinge oft noch nicht einmal über das „täglich Brot“ verfügen. In Jordanien…

Am 5. und 6. Dezember fand im israelischen Haifa die Erste Internationale Konferenz für einen von Atom- und Massenvernichtungswaffen freien Nahen Osten statt. Veranstalter und Unterstützer dieses Treffens waren das Emil-Touma-Institut Haifa, die International Association of Peace Messenger Cities (IAPMC), die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Israel sowie die israelische Abrüstungsbewegung. Mein Dank gilt an dieser Stelle im Besonderen der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Die RLS hat einen sehr positiven Eindruck bei den vielen israelischen, palästinensischen sowie internationalen Teilnehmerinnen und…

Gerade zurückgekehrt aus Haifa, lese ich in der FAZ, dass als neue Begründung, warum die SPD sich nicht auf eine engere Zusammenarbeit mit der LINKEN, gegebenenfalls auf eine Regierungszusammenarbeit einlassen könnte, SPD-Chef Gabriel in Hamburg auf einer SPD-Veranstaltung erklärt habe, ein entscheidender Grund dafür sei das ungeklärte Verhältnis der LINKEN zum Staat Israel. Ungeklärt ist nicht das Verhältnis der LINKEN zum Staat Israel, ungeklärt ist das Verhältnis von Gabriel zur Wahrheit. Die LINKE ist die Bundestagspartei, für die die Sicherheit Israels organisch mit einem…

- die erste Konferenz dieser Art in Israel. Viele Rednerinnen und Redner am heutigen Tag bemühen den Begriff „historisch“, unter ihnen nicht nur die traditionelle Friedensbewegung Israels, sondern auch aktive und ehemalige Mitglieder der Knesseth. Meretz-Partei, Haddash und selbst vom Likud sind Abgeordnete hier, die die Frage aufwerfen, ob es nicht endlich an der Zeit sei, in Israel eine öffentliche und offen Debatte auch über das israelische Atomwaffenprogramm zu führen. Von großer Bedeutung sind die jüngst getroffenen Vereinbarungen mit dem Iran. Das Verhältnis zum Iran ist und bleibt…

Mehr als zwei Jahre haben jüdische und arabische Künstlerinnen und Künstler aus Israel und Palästina an der Ausstellung WONDERLAND gearbeitet. Shirley Meshulam, die Kuratorin der Ausstellung, und Yossi Ben-Bassat als Produzent haben die 43 avantgardistischen Künstlerinnen und Künstler zusammengebracht, avantgardistisch in ihrer Kunst und avantgardistisch in ihrem Engagement für Frieden im Nahen Osten und Gleichberechtigung von Jüdinnen, Juden, Palästinenserinnen und Palästinensern. Die Mauer, die der israelische Staat errichtet, um Israel von Palästina zu trennen, ist in den Köpfen dieser…

5. bis 12. Januar 2012
Bericht an den Präsidenten des Bundestages
Wertung und Schlussfolgerungen

1. Viele Gesprächspartner in Palästina und Israel glauben nicht mehr daran, dass Verhandlungen tatsächlich zu zwei Staaten führen werden. Das Vorgehen der jetzigen israelischen Regierung wird als Absage an die Zwei-Staaten-Lösung verstanden. Die Distanz zwischen Israel und Palästina wächst beinahe stündlich und ist mit Händen zu greifen. Das betrifft auch politische Akteure auf beiden Seiten.
2. Gleichzeitig sind Alternativen zur Zwei-Staaten-Lösung weder sichtbar noch…

Erklärung zum Abschluss der Delegationsreise LINKER Abgeordneter des Deutschen Bundestages, der Länderparlamente und Vertretern der Rosa Luxemburg Stiftung

Politische Lösungen des Konfliktes Israel – Palästina sind immer noch möglich. Die Lage in den palästinensischen Gebieten ist in vielfacher Hinsicht dramatisch und zusätzlich haben die politischen Umwälzungen in arabischen Ländern neue Herausforderungen hervorgebracht. Eine neue Nahostpolitik ist unverzichtbar. Zum Kern einer solchen neuen Nahostpolitik gehört das Ende der Besetzung palästinensischen Territoriums.…

von der Nahostreise 2012 (7)

Die öffentliche Wahrnehmung des Verhältnisses Israel und Palästina in Deutschland ist eine andere als die, die man gewinnt, wenn man vor Ort ist und mit den Akteuren ins Gespräch kommt. Erst Recht ist die Wahrnehmung eine andere, wenn man mit direkt Betroffenen spricht. Besatzung hat eben kein freundliches Gesicht, auch dann nicht, wenn sie Schokolade verteilen sollte – was ich allerdings nicht erlebt habe. Häufiger hingegen habe ich erlebt, wie sich Besatzungssoldaten gegenüber Palästinenserinnen und Palästinensern verhalten haben. Auffällig…

von der Nahostreise 2012 (6)

Natürlich stehen im Zentrum einer solchen Reise auch und besonders die notwendigen Debatten mit den „politisch Verantwortlichen“. Das haben wir ausgiebig gemacht – in Israel und in Palästina. Die Ergebnisse müssen gründlich analysiert werden. Es ist notwendig, sich selbst klar zu werden, was die nächsten politischen Schritte sein können. Und zwar innerhalb wie außerhalb der Parlamente.

Um es gleich vorweg zu nehmen, es gibt nicht die israelische Meinung und es gibt nicht die palästinensische Meinung, sondern es gibt…