Mittel- und Osteuropa

  • Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann

    Nach den Duma-Wahlen

    Die Russen machen alles falsch

    Die russische Regierung lässt keinen Fettnapf aus. Nichts, aber auch gar nichts kann sie dem Westen recht machen! Schlägt Präsident Medwedjew einmal etwas Vernünftiges vor – sein Aufruf, in Zeiten der wirtschaftlichen Krise möglichst wenig Geld für den Wahlkampf und besser für andere Zwecke auszugeben, ist nicht ganz unvernünftig – dann wird das zu einem Instrument der Entpolitisierung. Hinzu kommt eine zweite Enttäuschung: Die als sicher prognostizierten massiven Wahlfälschungen fanden nicht statt. Unregelmäßigkeiten ja, aber die Duma-Wahlen seien im Großen und Ganzen „in einer ordnungsgemäßen Weise“ durchgeführt worden, so der finnische OSZE-Gesandte Ilkka Kanerva. Schwere Zeiten für Mainstreammedien und im Kaffeesatz lesende Politanalysten.
  • Gennadi Sjuganov

    An die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Berliner Gedenkveranstaltung für die Opfer des Krieges

    Brief des Vorsitzenden des ZK der KPRF, Gennadi Sjuganov

    Liebe Freunde, wir unterstützen aufrichtig ihr Streben nach einer stärkeren Freundschaft mit Russland. Im Namen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation und aller russischen Kommunistinnen und Kommunisten wünsche ich Ihnen Frieden, Gutes und Verständigung zwischen allen Völkern unserer Erde.
  • S.R.

    Ukraine in der Sackgasse

    Schon knapp zwei Jahre dauern die militärischen Konflikte in der Ostukraine. Ungezählt sind die von dort Geflohenen. Schätzungen nennen zwei bis zweieinhalb Millionen Geflüchtete. Mehr als 9.000 Kriegstote sind zu beklagen. Verheerende Zerstörungen in den Gebieten Donezk und Luhansk sowie fortgesetzte Feindseligkeiten machen das Leben der verbliebenen Einwohner sehr schwer ...
  • Dr. Achim Kessler & Wolfgang Gehrcke

    „Menschenrechte in der Ukraine: Zur aktuellen Situation“

    Bericht über eine Veranstaltung in Moskau

    Seit 2014 sind 2,6 Millionen Bürgerinnen und Bürger der Ukraine nach Russland geflüchtet. Hunderttausende von ihnen beantragten politisches Asyl. Bisher ist kaum einer der politischen Flüchtlinge als solcher anerkannt worden, die meisten würden unter dem Aufenthaltstitel „vorübergehendes Asyl“ geduldet, berichten Mitglieder der Vereinigung der Politemigranten und politischen Häftlinge der Ukraine (VPPU). VPPU sei die einzige Organisation, die sich um die Koordination und Vereinigung ukrainischer Flüchtlinge und Emigranten in Russland bemühe.
  • Wolfgang Gehrcke

    Inmitten des Krieges

    Hilfslieferung in die Ostukraine gebracht

    Unsere Reise in den Donbass, das ist die Südostukraine, war eine Reise in den Krieg. Wie alle Kriege, ist auch dieser Zerstörung, Verzweiflung, Blut, Dreck, zusammengeschossene Gebäude, Verletzungen von Leib und Seele. Auch dieser Krieg hat Verursacher ebenso wie Leidtragende. Mit unserer Hilfsaktion wollten wir Leiden mildern und Hoffnung auf ein Ende der Gewalt verbreiten ...
  • Wolfgang Gehrcke

    Schlussfolgerungen aus einer skandalösen Reise

    Pressekonferenz von Wolfgang Gehrcke und Andrej Hunko am 24.11.2015

    Im Dezember 2014 hatten Andrej Hunko und ich ein Flüchtlingslager von Ukrainern in Russland besucht. In Deutschland kaum bekannt: Aus der Ukraine sind ca. zweieinhalb Millionen Menschen geflüchtet, vornehmlich nach Russland. Die Flüchtlinge, mit denen wir sprachen, baten uns um Hilfe für die Kinder in ihrer Region ...
  • Kommunal- und Regionalwahlen in der Ukraine – Notizen

    Am 25. Oktober fanden in 22 Regionen der Ukraine Kommunal- und Regionalwahlen (Bürgermeister, Stadt- und Bezirksräte) statt. Am 4. November sollten die offiziellen Wahlergebnisse vorliegen. Sie lagen nicht vor. Ein Grund für die Verzögerung soll das neue Wahlgesetz sein, das die Kiewer Regierung kurz vor der Wahl verabschiedete ...