Linke Außenpolitik

Der NATO-Gipfel in Warschau  vom 8. und 9. Juli 2016 war kaum vorbei, das Protokoll der Bundestagssitzung vom 7. Juli – die Fraktion der LINKEN hatte erstmals in jenem Hohen Hause eine Debatte um ihren Antrag zur Auflösung der NATO und Überführung in ein kollektives, ziviles europäisches Sicherheitssystem unter Einschluss Russlands durchgesetzt -  war noch nicht gedruckt, als unter aktiver Beteiligung von LINKEN-Politikern die Debatte über eine Regierungsbeteiligung erneut angefacht wurde.

So riet Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen, seiner und unserer Partei, über „ihren…

Mit einem Militärputsch den Putsch des Staatspräsidenten Erdogan zu beantworten, war und ist das Falscheste, was getan werden konnte. In der Türkei wird Zug um Zug die Demokratie außer Kraft gesetzt und werden Demokratinnen und Demokraten verfolgt.

Die Bundesregierung und die Europäische Kommission müssen jetzt unverzüglich deutlich machen, dass die deutsche und die europäische Öffentlichkeit eine weitere Verfolgung von Demokraten in der Türkei nicht hinnehmen werden. Schon die Nachricht, dass in der Türkei auch das Parlament beschossen worden ist, ist höchst alarmierend.

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Die NATO ist ein Fossil aus dem Kalten Krieg und sollte sich auflösen. Sie steht einer friedlichen Entwicklung in Europa entgegen. Ihr Drang nach Osten, ihre Konfrontation mit Russland, die Interessen ihrer Rüstungsindustrie – das alles macht die NATO nicht nur überflüssig, sondern auch gefährlich. Die Linksfraktion fordert deshalb ihre Auflösung und zunächst – auf dem Weg dorthin – den Austritt Deutschlands aus ihren Militärstrukturen. Mit dieser Forderung geht die Linksfraktion in dieser Woche in die Bundestagsdebatte über den anstehenden NATO-Gipfel in Warschau.

Liebe Freundinnen und Freunde,

als wir in der Berliner Friko vor wenigen Wochen hörten, dass DIE LINKE diesen wichtigen und innovativen Antrag in den Bundestag einbringen will, war unter uns die Idee sofort präsent, das sollten wir öffentlich, also hier in Berlin draußen auf der Straße, unterstützen.

Wir unterstützen den Antrag. Nicht nur die Berliner Friko, sondern auch der Bundesausschuss Friedensratschlag, für den ich hier stehe, unterstützt den Antrag. Und ich finde es eine gute Leistung, dass es euch gelungen ist, lieber Wolfgang, die Unterstützung aller Abgeordneten…

Anakonda. Die NATO auf Reptilienniveau. (Fraktion DIE LINKE. im Bundestag)

Aus Anlass des bevorstehenden NATO-Gipfels in Warschau Anfang Juli hat die Fraktion DIE LINKE. einen Antrag im Bundestag eingebracht, "Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen" zu lassen.  
Für DIE LINKE ist Krieg kein Mittel der Politik. Wir fordern die Auflösung der NATO und ihre Ersetzung durch ein kollektives Sicherheitssystem unter Beteiligung Russlands, das Abrüstung als ein zentrales Ziel hat!
Alle…

Aus Anlass des bevorstehenden NATO-Gipfels in Warschau Anfang Juli hat die Fraktion DIE LINKE. einen Antrag im Bundestag eingebracht, "Die NATO durch ein kollektives System für Frieden und Sicherheit in Europa unter Einschluss Russlands ersetzen" zu lassen. Nachzulesen ist dieser Antrag hier.

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/086/1808656.pdf

Für DIE LINKE ist Krieg kein Mittel der Politik. Wir fordern die Auflösung der NATO und ihre…

Moskau, 22. Juni 2016

Liebe Freunde!

Heute jährt sich zum 75.Mal der Tag des Überfalls des faschistischen Deutschlands auf die Sowjetunion – der Tag des Beginns des Großen Vaterländischen Krieges.

Das sowjetische und das deutsche Volk erlitten schwerste Verluste in diesem blutigen Kampf, der von dem faschistischen Regime entfesselt wurde, deshalb wissen sie wie kein anderer, was Krieg, Zerstörung und Tod bedeuten. Fast in jeder Familie in Russland wie in Deutschland gedenkt man jener, die vom Schlachtfeld nicht nach Hause zurückkehrten.

Der zweite…

Am 22. Juni 1941 überfiel die faschistische Wehrmacht die Sowjetunion.
Aus diesem Anlass finden landesweit in vielen Orten Gedenkveranstaltungen statt,
einige sind hier verlinkt:

http://www.wolfgang-gehrcke.de/de/topic/60.termine.html?id=39

http://www.wolfgang-gehrcke.de/de/topic/60.termine.html?id=40

http://www.wolfgang-gehrcke.de/de…

22. Juni 1941
Tag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion
ViSdP. W. Schuze-Barantin
Mit Hitlers vertragsbrüchigem Angriff auf die Sowjetunion
begann der bisher größte Krieg der Menschheitsgeschichte.
Anlässlich des 75. Jahrestages dieses gigantischen
Verbrechens erinnern wir an dessen Vorbereitung und
grausame Durchführung sowie an den entschlossenen
sowjetischen Widerstand, der zum Sieg in Berlin führte.
Angesichts erneuter Kriegsvorbereitungen der NATO gegen
Russland mahnt uns der Jahrestag auch, den Bezug zur
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Gedenkveranstaltung und Friedenskundgebung am 22.06. zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion

Internationale Liga für Menschenrechte:
Weiterleitung eines Veranstaltungshinweises von

KONTAKTE-KOHTAKTbI.
Verein für Kontakte zu Ländern der ehemaligen Sowjetunion

Gedenkveranstaltung/Friedenskundgebung
zum 75. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion