Linke Außenpolitik

Nein zur NATO

GUE/NGL-Friedenskonferenz am 2./3. Juni in Brüssel

Aus Anlass des bevorstehenden NATO-Gipfels Anfang Juli 2016 in Warschau fand auf Einladung der GUE/NGL-Fraktion am 2./3. Juni im Europäischen Parlament in Brüssel eine Konferenz „There is an Alternative - No To NATO“ statt. Es kamen Aktivistinnen und Aktivisten, Vertreter linker Parteien und außerparlamentarischer, sozialer und Friedens-Bewegungen zusammen. Sabine Lösing begrüßte als Abgeordnete der Partei DIE LINKE. im EU-Parlament die Teilnehmer aus Belarus, Belgien,…

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde ,

alles läuft über Ramstein! Das ist die Erkenntnis, die uns der ehemalige US-amerikanische Drohnenpilot Brandon Bryant vermittelt hat. Ohne ihn, ohne sein Whistleblowing, wüssten wir kaum etwas darüber, welche Rolle das Air and Space Operations Centre und die Satelliten Relais Station mit 12 Satellitenantennen und über 650 Mitarbeitern sowie das Distributed Common Ground System 4 (DGS-4) zur Auswertung von Drohnenbildern auf der Air Base Ramstein im Drohnenkrieg spielen. Deshalb haben wir – IALANA Deutschland und die  Vereinigung Deutscher…

Die Großdemonstration der Friedensbewegung vom 10. bis 12. Juni um den US-Stützpunkt Ramstein trifft einen Kern der Kriegsführungsfähigkeit der USA. Ramstein ist für die USA unverzichtbar, für Drohneneinsätze und als Drehscheibe aller Militäraktionen im Nahen Osten. Die LINKE fordert bisher vergeblich Untersuchungen, ob von Ramstein aus illegale Tötungen ausgeführt wurden, denen auch deutsche Staatsbürger zum Opfer gefallen sein könnten.

Die Groß-Demonstration gegen den US-Stützpunkt ruft auch den Umstand in das Gewissen vieler Menschen zurück, dass Deutschland immer noch ein Land…

Nach den Besuchen des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier (Juli 2015) und des deutschen Wirtschaftsministers Sigmar Gabriel (Januar 2016) in Kuba weilte nun der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla zu einem offiziellen Besuch in der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Besuch ist ein vorläufiger Höhepunkt in der Neuordnung der Beziehungen der Bundesrepublik zu Kuba. Deutschland hatte im Jahr 2003 die Beziehungen zu dem sozialistischen Land auf Eis gelegt. Ein schon unterschriftsreifes Kulturabkommen wurde damals nicht abgeschlossen, und die Bundesrepublik…

Das Echo auf eine sehr treffende Zusammenfassung diverser Medienauftritte des türkischen Präsidenten Erdogan durch die Satire (wir haben sie hier verlinkt) eines öffentlich-rechtlichen Senders lässt nicht nur auf die Presse-Un-Freiheit in der Türkei tiefe Erkenntnisse wachwerden. Zugleich sind die Reaktionen bei den Verbündeten dieses Präsidenten in der selbsternannten westlichen Wertegemeinschaft auf die Wut-Äußerungen von Erdogan angesichts seiner selbst verschuldeten Medien-Publizität…

Beitrag zur LINKEN Friedenskonferenz am 18. und 19. März 2016

Deutschland sortiert seinen Platz in der Weltpolitik neu. Das dauert an und ist noch lange nicht abgeschlossen. Klar ist aber, das Prinzip der militärischen Zurückhaltung, was bis 1990 galt, also bis zur deutschen Vereinigung, soll keine Gültigkeit mehr haben. Deutschland Ost war an keinen militärischen Aktionen des Warschauer Paktes direkt beteiligt. Die NVA ist die einzige deutsche Armee, die zwar für Kriege geübt hat, aber an keinem einzigen Krieg beteiligt war.

Auch für die…

Friedenspolitische Beschlüsse der LINKEN findet ihr hier

http://www.die-linke.de/nc/politik/aktionen/friedens-und-entspannungspolitische-konferenz/beschluesse/

Regionale Termine und Aufrufe findet ihr hier

http://www.ostermarsch-info.de/

http://www.friedensratschlag.de/?Startseite:…

Alljährlich am 16. März findet in Riga, der lettischen Hauptstadt, ein gespenstischer Aufzug zu Ehren der Waffen-SS statt. Die lettische Organisation „Lettland ohne Nazismus“ hatte die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ zum gemeinsamen friedlichen Protest eingeladen. Der Bundesvorsitzenden der VVN-BdA, Cornelia Kehrt, wurde am Vortag am Hamburger Flughafen von der Air Baltic das Einsteigen in das Flugzeug verweigert. Begründung: Ihr Name stehe auf der „schwarzen Liste“ einer lettischen Behörde. Fünf andere deutsche Antifaschisten,…

25.05.2016, Brüssel:
        Konferenz „Palestine – end the occupation“ der GUE/NGL
        (Linksfraktion im Europäischen Parlament)

02.‐03.06.2016, Brüssel:
        Konferenz „There is an alternative – No to NATO“ der GUE/NGL
        (Linksfraktion im Europäischen Parlament)

08. bis 10.07.2016, Warschau:
        Die Partei der Europäischen Linken (EL) beteiligt sich am NATO‐Gegengipfel. ELVize

        Versammlung aller Friedensbewegungen für Konferenz…

Freitag, 18.03.2016 bis 20.03.2016 Kassel:

Jahresvollversammlung 2016 der Internationalen Frauenliga für Frieden und Freiheit (IFFF)

Samstag, 19.03.2016 Bochum:

Workshop "Stopp von Waffenhandel und Perspektiven der Rüstungskonversion" mit Jürgen Grässlin (Autor, Freiburg), Anne Rieger, 10-16.30 Uhr, ver.di Bochum

19./20. März, Frankfurt/Main Offenes Kampagnentreffen "Büchel ist überall-atomwaffenfrei.jetzt“

Es sollen jeweils Gruppen vor Ort mit ihren jeweiligen Symbolen…