Rüstung

Aus den Kassen des Pentagons flossen in den vergangenen Jahren rund 10 Millionen Euro an über 20 deutsche Hochschulen und Forschungseinrichtungen. An der Universität Marburg etwa erforschten Wissenschaftler/innen die nächtliche Orientierung von Wüstenheuschrecken. Das scheinbar harmlose Thema hat es in sich. Die US-Luftwaffe erwartete gemäß Auftragsvereinbarung handfeste Erkenntnisse für die Verbesserung von Drohnen und „präzisionsgelenkter Munition“. Unipräsidentin Prof. Katharina Krause distanzierte sich in der Öffentlichkeit deutlich von dem Forschungsauftrag des Pentagons. Die Fraktion…

Reisetagebuch (1) - Ich bin erneut in Moskau, um mit Vertretern des russischen Außenministeriums und Kollegen der Duma über die russische Nahost- und Syrien-Politik zu sprechen. Weiteres Thema auf meinem Arbeitszettel ist Abrüstung. Und ich möchte Informationen über Ilse Stöbe finden, die im deutschen Auswärtigen Amt tätig war und zu denen gehörte, die die damalige Sowjetunion vor dem Angriff Hitlerdeutschlands warnten. Ilse Stöbe wurde von den Nazis ermordet, die Anerkennung als Widerstandskämpferin im Auswärtigen Amt blieb ihr bisher versagt. Das wollen wir ändern.

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Wolfgang Gehrcke, Leiter des Arbeitskreises Internationale Politik und Mitglied des Fraktionsvorstandes, im Interview der Woche auf linksfraktion.de über Auslandseinsätze der Bundeswehr, Militarisierung der Gesellschaft, die veränderte Rolle der Bundeswehr und Anforderungen an eine echte Friedenspolitik

»Soldaten sind keine Entwicklungshelfer«

DIE LINKE lehnt Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Diese Position vertritt sie konsequent, so etwa bei den…

Krieg ist immer Blut, Dreck, Zerstörung und Unvernunft. Krieg ist nicht die ultima ratio, sondern ultima irratio. Jeden Tag lesen wir über die Verrohung im Krieg und sehen furchtbare Bilder aus Afghanistan. Ein US-Soldat läuft Amok - traumatisiert durch seine Kriegserfahrung im Irak - und tötet 16 Menschen - Frauen und Kinder, Familienväter. Die Bilder von My Lai aus dem Vietnamkrieg werden wieder wach. Der ehemalige deutsche Sonderbotschafter für Afghanistan und Pakistan, Michael Steiner, sagte im Auswärtigen Ausschuss, der Unterschied zum Vietnamkrieg sei, dass die Amerikaner in Vietnam…

„‚Einsatzbereit – jederzeit – weltweit‘ – dieses Motto der Division Spezielle Operationen soll jetzt für die ganze Bundeswehr gelten. Damit wird die Bundeswehr endgültig zur Kriegsführungsarmee umgebaut. DIE LINKE lehnt diesen Kurs entschieden ab und wird ihm parlamentarisch wie außerparlamentarisch Widerstand entgegen setzen“, so Wolfgang Gehrcke anlässlich der Bekanntgabe der Eckpunkte zur Neuausrichtung der Bundeswehr durch Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziére.

„Der Unterschied zwischen Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg und seinem Amtsnachfolger de Maiziére liegt…

Wolfgang Gehrcke auf der Solidaritätskundgebung für die ägyptische Demokratiebewegung, Berlin, 5. Februar 2011:

Mubarak muss weg! Nicht irgendwann, sondern jetzt!

Liebe Freundinnen und Freunde,

von dieser Kundgebung geht vor allen Dingen eine Botschaft aus: Mubarak muss weg! Nicht irgendwann, sondern jetzt! Ein Diktator und Folterer darf nicht länger Präsident bleiben.
Mubarak hat die Folter befohlen, der von ihm zum Vizepräsidenten ernannte Geheimdienstchef hat foltern lassen. Unter der alten, korrupten Clique kann es keinen Neuanfang geben.…

„Die deutsche Mitgliedschaft im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen muss eine Änderung der deutschen Außen- und Entwicklungspolitik mit sich bringen“, fordert Wolfgang Gehrcke. Der außenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE erklärt:

„Deutschland kann sich nicht weiter leisten, mit 0,341 Prozent des Bruttoinlandsproduktes weit unter den vereinbarten 0,7 Prozent der Mittel für Entwicklungszusammenarbeit zu bleiben. Die immensen Rüstungsexporte müssen sofort gestoppt werden.

Dafür ist Deutschland mit seinem dritten Platz in der Weltliga der Waffenhändler jedoch…

Rede zu Protokoll gegeben:

Der Antrag der Regierungskoalition „Pakistan stabilisieren und seine demokratische Entwicklung vorantreiben“ verdient es, um diese Uhrzeit behandelt zu werden: ein nichtssagen- der, langweiliger Antrag. In jeder Tageszeitung kann man mehr und Besseres zum Thema lesen. An irgendeiner Stelle des Antrages stellen die Antragsteller fest: 

„Die Bundesregierung hat Pakistan zu einem Schwerpunkt ihrer Außen- und Entwicklungspolitik gemacht.“ Wenn Schwerpunkte so aussehen, möchte ich nicht wissen, wie die Außen- und Entwicklungspolitik…