Linke Außenpolitik

Russland ist auch in Syrien Partner für eine friedliche Lösung

Die im Westen etablierte Politik sieht in Russland das entscheidende Hindernis für eine Beendigung der Gewalt in Syrien. Das färbt auch auf einige in der LINKEN ab, die unter dem Druck der veröffentlichten Meinung damit kokettieren, dass auch für sie Russland kein Partner in einem Friedensprozess sei, man müsse aber trotzdem mit Russland reden. Wenn nicht als Partner, wo soll dann gesprochen werden? Am Katzentisch?  Nein, wer ein Ende des Stellvertreterkrieges in Syrien will, findet in Russland einen…

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

ich bin sehr dankbar, auf dieser Ostermarschkundgebung in Letzlingen sprechen zu dürfen. Denn es drohen nicht nur weitere neue Kriege, wir sind schon mitten im Krieg. Die dringend notwendige Änderung der Politik in Deutschland und Europa weg von Aufrüstung und Säbelrasseln, hin zu Abrüstung und friedlicher Konfliktlösung wird nur dann vollzogen, wenn Menschen dafür auf die Straße gehen, wenn ihr Druck groß wird. Die Bürgerinitiative „Offene Heide“ hat durch ihre Beharrlichkeit immer wieder der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung „Kein Krieg!…

Wann endlich wird das Töten und Morden in Syrien beendet? Die türkische Armee und die mit ihnen verbündete "Freie Syrische Armee" haben Afrin erobert. Wieder befinden sich zehntausende Menschen auf der Flucht. Ihre Häuser und Wohnungen sind zerstört oder werden geplündert. Der Diktator Erdogan dröhnt von den großen Siegen des türkischen Militärs in der Aktion mit der unverschämten Bezeichnung "Olivenzweig". Die Opposition im eigenen Land wird gewaltsam niedergehalten, die Demokratie vernichtet, vom Versöhnungsprozess mit Kurdinnen und Kurden ist keine Rede mehr. Es herrschen Feindschaft…

Der alte und neue russische Präsident, Wladimir Putin, will keinen Rüstungswettlauf. Auf seiner ersten Pressekonferenz nach seiner Wiederwahl hat er angekündigt, sein Land werde in diesem und dem kommenden Jahr seine Rüstungsausgaben senken. Schon 2016 hatte Russland etwas, 2017 dann noch einmal um 14 Prozent weniger für seine Armee ausgegeben. Auf der Skala der größten Militärmächte ist Russland auf Platz acht, noch hinter Indien, gerutscht. Nicht aus Versehen, sondern bewusst. Es ist die materielle Antwort auf die Frage: „Meinst Du, die Russen wollen Krieg?“ Die Senkung seiner eigenen…

Wenn es um Syrien geht, dominiert seit Wochen Ost-Ghouta die Nachrichten. Dahinter verschwinden Leid und Bedrohung für Afrim. Militärisch hat die syrische Regierung mit Unterstützung von Russland, Iran und der Hisbollah im Wortsinn Land gewonnen. Der IS ist nahezu geschlagen. Dass in dieser Situation die Türkei ihre Invasion gestartet, Washington seine  militärische Präsenz auf syrischem Boden ausgebaut hat und den Euphrat als neue Grenze, jenseits derer die syrischen Öl- und Gasvorkommen und seine Euphrat-Staudämme liegen, festzurren will, dass Israel ebenfalls mit militärischen Mitteln…

Ganz still ist es in Deutschland zum 75. Jahrestag des Sieges der Roten Armee in der Schlacht um Stalingrad. Mit der Kapitulation von Generalfeldmarschall Paulus endete am 02. Februar 1943 das opferreichste Gemetzel des II. Weltkriegs. Noch bevor US-amerikanische und britische Streitkräfte 14 Monate später mit der Landung in der Normandie endlich die zweite Front eröffneten, leitete die Schlacht von Stalingrad die Wende zum Sieg über den Hitlerfaschismus ein. Deshalb nehmen wir das Schweigen über Stalingrad nicht hin. 

Wir werden über Stalingrad reden als Symbol für deutsche Schuld…

„…daß der Mensch das höchste Wesen für den Menschen sei,
also mit dem kategorischen Imperativ, alle Verhältnisse umzuwerfen,
von denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes,
ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist. (…)
Die einzig praktisch mögliche Befreiung Deutschlands ist die
Befreiung auf dem Standpunkt der Theorie,
welche den Menschen für das höchste Wesen des Menschen erklärt.“

Karl Marx zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie

Den Menschen nicht nur zum höchsten Wesen zu erklären, sondern…

HELFT KUBA! (weltnetzTV)

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen,

Kuba braucht dringend unsere Hilfe. Deswegen haben wir mit anderen zusammen den Aufruf „Helft den Hurrikan-Opfern in Kuba“ gestartet. Wir bitten Dich, diesen Aufruf mit zu zeichnen und soweit es Dir möglich ist, eine Spende auf das Konto des Netzwerk Cuba zu überweisen.

NETZWERK CUBA e.V.
DE58 1001 0010 0032 3331 00
BIC: PBNKDEFF
Verwendungszweck: Spende Hurrican Irma

(…

(Dieser Artikel ist in der jungen Welt am 25.7.2017, S.3 erschienen)

Die siebte Runde der SyrienVerhandlungen in Genf sei »erneut gescheitert«, so die Bilanz des UN-Sonderbeauftragten für Syrien, Staffan de Mistura. Er unterstützt zugleich den Vorschlag des französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Bildung einer »Kontaktgruppe« aus den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und den am Konflikt beteiligten Nachbarstaaten, die auszuarbeiten hätte, wie es mit Syrien weitergehen soll. Wir haben eine andere Sicht der Dinge: Gescheitert ist in Syrien (und Genf)…