Afghanistan

22.10.2008

"Deutschland führt Krieg am Hindukusch. Vor dieser bitteren Wahrheit dürfen weder Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) noch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Augen verschließen", erklärt Wolfgang Gehrcke, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für internationale Beziehungen. Gehrcke weiter:


"Die deutsche Öffentlichkeit hat ein Recht darauf, von der Bundesregierung Auskunft über die dramatische Realität in Afghanistan zu erhalten. Das verweigert die Bundesregierung und präsentiert stattdessen eine politische Linie der Verharmlosung des deutschen…

20.10.2008

Zum Tod von zwei Bundeswehrsoldaten und fünf afghanischen Kindern bei einem Selbstmordanschlag im afghanischen Kundus erklärt Wolfgang Gehrcke, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für internationale Beziehungen:


"Die erneute Nachricht aus Afghanistan über getötete deutsche Soldaten und afghanische Zivilisten macht mich traurig und zornig zugleich. Dass junge Menschen einem schmutzigen Krieg zum Opfer fallen, ist grausam. Mein Mitgefühl ist bei den Eltern, Freunden und Verwandten. Jedes Opfer in Afghanistan, ob in Uniform oder Zivil, ist entschieden zuviel.

An die…

16.10.2008

6.a) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen
- Drs 16/10473, 16/10567, 16/..... -
6.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum EntschlAntrag DIE LINKE.
zum Antrag der BReg
Fortsetzung der…

16.10.2008

Jeder Tote ist zuviel
183. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages am 16. Oktober 2008
Abschließende Debatte zur Verlängerung des ISAF-Mandats
u.a. 6.b) Beratung BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum EntschlAntrag DIE LINKE.
zum Antrag der BReg
Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833…

24.09.2008

Regionale Lösungen finden
179. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages am 24. September 2008
TOP: ZP1
ZP1) Aktuelle Stunde
auf Verlangen B90/GRÜNE
Pakistan stabilisieren - Völkerrecht beachten
- Auszug aus dem Protokoll -


Vizepräsidentin Petra Pau: Für die Fraktion Die Linke hat nun der Kollege Wolfgang Gehrcke das Wort.

(Beifall bei der LINKEN)

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich will vorab sagen, dass ich es menschlich wie politisch tief…

29.07.2008

Mit der Meldung, die Obleute der Fraktionen seien über die Bedingungen und das Umfeld des AWACS-Einsatzes in Afghanistan unterrichtet worden, versucht die Bundesregierung den Eindruck zu erwecken, dies sei ohne Widerspruch geschehen. "Das ist falsch", sagt Wolfgang Gehrcke, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Er und sein Fraktionskollege Paul Schäfer, Obmann im Verteidigungsausschuss, lehnen einen AWACS-Einsatz entschieden ab. Gehrcke:


"Die Informationen der Bundesregierung sind dürftig und sollen die Öffentlichkeit täuschen. Dass die Anforderung der…

26.06.2008

Zur China-Politik der Bundesregierung
172. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages am 26. Juni 2008
TOP: 6, ZP4
6.) Beratung Große Anfrage B90/GRÜNE
Zur China-Politik der Bundesregierung
- Drs 16/7212, 16/9513 -
ZP 4) Beratung Antrag FDP
Die Regierungsverhandlungen mit China zur Neuorientierung der Entwicklungszusammenarbeit und zur Förderung der chinesischen Zivilgesellschaft nutzen
- Drs 16/9745 -
(Auszug aus dem Protokoll)


Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und…

14.03.2008

Rede zum Antrag "NATO-Gipfel für Strategiewechsel in Afghanistan nutzen"
26.) Beratung Antrag B90/GRÜNE
NATO-Gipfel für Kurswechsel in Afghanistan nutzen
- Drs 16/8501 -


Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte Ihnen ja beim letzten Mal prophezeit, dass wir Sitzungswoche für Sitzungswoche über Afghanistan diskutieren werden. Ich habe gar nicht gedacht, dass sich das so schnell erfüllt.

(Walter Kolbow (SPD): Warum nur in Sitzungswochen?)

Es wird so sein, dass uns dieses Thema noch lange sehr…

14.02.2008

Den Krieg in Afghanistan beenden!
Rede zum Antrag der Grünen – ISAF und OEF verbinden
TOP: ZP 4
ZP ) BeschlEmpf u Ber (3.A)
zum Antrag B90/GRÜNE
Für einen sicherheitspolitischen Kurswechsel in Afghanistan - Nebeneinander von ISAF und OEF beenden
- Drs 16/5587, 16/6497 -
142. Sitzung des 16. Deutschen Bundestages am 14. Februar 2008



Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE): 

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mich treibt immer die Hoffnung um, dass die von uns geführten Debatten nicht ganz…

15.11.2007

Wolfgang Gehrcke (DIE LINKE):


Herr Präsident!

Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Ich gebe zu, dass sich mein Mitleid mit der SPD-Fraktion in sehr engen Grenzen hält. Aber nach der Rede von Walter Kolbow und den Verrenkungen, die er unternommen hat, um zu rechtfertigen, was nicht zu rechtfertigen ist, sind mir wieder Zweifel gekommen. Lieber Kollege Kolbow, eines hätte man zumindest leisten müssen: der deutschen Bevölkerung die Wahrheit zu sagen, was eigentlich abläuft. Die Operation Enduring Freedom ist ein Kampfeinsatz; das wird niemand leugnen können. Die…