Bundeswehr

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

ich bin sehr dankbar, auf dieser Ostermarschkundgebung in Letzlingen sprechen zu dürfen. Denn es drohen nicht nur weitere neue Kriege, wir sind schon mitten im Krieg. Die dringend notwendige Änderung der Politik in Deutschland und Europa weg von Aufrüstung und Säbelrasseln, hin zu Abrüstung und friedlicher Konfliktlösung wird nur dann vollzogen, wenn Menschen dafür auf die Straße gehen, wenn ihr Druck groß wird. Die Bürgerinitiative „Offene Heide“ hat durch ihre Beharrlichkeit immer wieder der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung „Kein Krieg!…

Liebe Friedensfreundinnen und -freunde,

ich bin sehr dankbar, auf dieser Ostermarschkundgebung in Letzlingen sprechen zu dürfen. Denn es drohen nicht nur weitere neue Kriege, wir sind schon mitten im Krieg. Die dringend notwendige Änderung der Politik in Deutschland und Europa weg von Aufrüstung und Säbelrasseln, hin zu Abrüstung und friedlicher Konfliktlösung wird nur dann vollzogen, wenn Menschen dafür auf die Straße gehen, wenn ihr Druck groß wird. Die Bürgerinitiative „Offene Heide“ hat durch ihre Beharrlichkeit immer wieder der Mehrheitsmeinung der Bevölkerung „Kein Krieg!…

Sie werden am Montag an einem Ostermarsch in der Colbitz-Letzlinger Heide
teilnehmen. Warum haben Sie sich für die Altmark entschieden?

Linke haben auch immer eine Verpflichtung, vor Ort zu sein, wo Menschen
sich wehren. Das ist in der Altmark der Fall, wo schon über zwei hundert
Osterspaziergänge und Ostermärsche gegen den Truppenübungsplatz
veranstaltet worden sind. Ich finde das ganz toll und fahre dort hin, um
mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.

Dort gibt es mehr als nur einen Truppenübungsplatz. Die Bundeswehr hat
…

„Die NATO ist mit den Truppenstationierungen in Litauen unter der Führung der Bundeswehr und mit allem militärischen Schnickschnack deutlich auf einem provokanten Kriegskurs. Der Ablauf der Truppenbegrüßung rechtfertigt es, von Frau von der Leyen als Kriegsministerin zu sprechen. Soldaten, Schützenpanzer, Kampfpanzer und weiteres schweres Gerät sollen der litauischen Politik Einsatzbereitschaft demonstrieren“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gehrcke weiter:

„Für die litauische Präsidentin Grybauskaite ist die deutsche…

„Die Aufgaben eines Außenministers sind zu schwerwiegend und zu ernsthaft, als dass sie im Nebenbei eines Personalkarussells geklärt werden könnten. Deutschland muss sich entscheiden, ob es bei vermehrten Auslandseinsätzen der Bundeswehr – fast jede Woche muss jetzt der Bundestag über Mandate für Auslandseinsätze entscheiden – bleibt oder nicht. DIE LINKE hat bisher keinem Auslandseinsatz zugestimmt. Dabei wird es bleiben“, erklärt Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Gehrcke weiter:

„Die deutsche Außenpolitik steht vor der Entscheidung…

Wir reden hier über 15 Jahre deutsche Kriegsbeteiligung in Afghanistan. Die Kriege in Afghanistan sind sehr viel älter; das ist überhaupt keine Frage. Wir haben unendlich viele Debatten hier im Bundestag geführt - das ist richtig und wichtig -, aber ich muss ehrlich sagen: So viel Dreistigkeit wie diesmal habe ich bisher bei keiner Debatte erlebt. Das macht mich wirklich fassungslos.

(Beifall bei der LINKEN)

Das müssen Sie den Menschen doch mal erklären: Sie beantragen die Verlängerung des Mandates mit der Begründung, dass die Sicherheit in Afghanistan nicht…

Danke sehr, Frau Präsidentin. - Ich bitte Sie: Erinnern Sie sich zurück an das Mandat 2006, durch Resolution des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen begründet. Insofern stellt sich nicht die Frage, ob das Mandat völkerrechtlich begründet ist - das ist es - und erlassen worden ist. Schauen Sie sich ein bisschen selbstkritischer an, was seitdem passiert oder nicht passiert ist.

Ich war 2006 in Beirut, nachdem der Libanon von Israel mit Raketen angegriffen worden ist und ein Teil des Libanons von der israelischen Armee abgeriegelt worden ist. In Beirut hat man sehr genau gemerkt,…

Wolfgang Gehrcke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Leiter des AK Internationale Politik der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag

Als Antwort auf den Terroranschlag von Paris wird die Bundesregierung beantragen, in Syrien Recce-Tornados (Aufklärung) einzusetzen, mit einer Fregatte den französischen Flugzeugträger Charles de Gaulle abzusichern und Tankflugzeuge zur Verfügung zu stellen. Mit einem Satz: Deutschland wird aktiver Teil des Bürgerkrieges in Syrien. DIE LINKE lehnt dieses Vorgehen entschieden ab.

Frage: Warum ist DIE…

Claudia Wangerin (junge Welt)

Die große Koalition aus Union und SPD schickt wieder mehr Soldaten an den Hindukusch. Die Obergrenze für das Mandat soll nach Angaben von Sicherheitspolitikern von derzeit 850 auf 980 Soldaten erhöht werden. »Der Mandatsentwurf befindet sich derzeit in der Ressortabstimmung«, zitierte die dpaam Donnerstag einen Sprecher des Verteidigungsministeriums. Zehn Tage zuvor hatte Kanzleramtschef und Flüchtlingskoordinator Peter Altmaier das »Ziel« formuliert, im umkämpften Afghanistan »Schutzzonen« einzurichten. Dann werde es möglich sein, »…

Deutschlandfunk

Anlass ist die Gründung der Bundeswehr heute vor 60 Jahren. Der CDU-Verteidigungspolitiker Otte sagte, die Armee sei ein Garant für die Sicherheit der Bundesrepublik. Zugleich plädierte er für eine ausreichende finanzielle Ausstattung. Die Sicherheit des Landes habe ihren Preis. Diesen müsse man bereit sein zu zahlen. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken, Gehrcke, forderte hingegen eine Abschaffung der Armee. Diese sei ebenso überflüssig wie die Mitgliedschaft in der NATO. Der Wehretat müsse gründlich zusammengestrichen werden. Stattdessen…